RS0118175 – OGH Rechtssatz

…dass sie regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO bildet, der über den Einzelfall hinaus Bedeutung zukäme (vgl RS0118175; 6 Ob 13/06i [ErwGr 1.]). [6] Der Antragstellerin gelingt es aber nicht, aufzuzeigen, dass dem Rekursgericht bei seiner Einschätzung, ein (hinreichend…

…sie regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage bildet, sofern dem Rekursgericht bei seiner Einschätzung nicht eine grobe Fehlbeurteilung unterlaufen wäre (6 Ob 219/18a; vgl RS0118175). [7] 2. Der Rechtsmittelwerber macht als erhebliche Rechtsfrage geltend, das Rekursgericht habe rechtsirrig angenommen, einem Jahresabschluss könne die Eignung als Liquidationseröffnungsbilanz zukommen; dazu liege…

…regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO bildet, der über den Einzelfall hinaus Bedeutung zukäme (vgl RIS Justiz RS0118175). Eine erhebliche Rechtsfrage liegt daher nur vor, wenn dem Rekursgericht bei seiner Einschätzung, ein (hinreichend) wichtiger Grund für die Abberufung der Liquidatorin sei nicht vorgelegen…

…machen. Dabei sind – insbesondere im Hinblick auf die Interessen der Gesellschaft – die Gesamtumstände des Einzelfalls unter Abwägung der Interessen sämtlicher Gesellschafter zu würdigen (RS0118175 [T2]; vgl zur Interessenabwägung auch Enzinger in Straube/Ratka/Rauter , UGB I 4 § 117 Rz 28 ff und Schopper/Walch in…

…§ 502 Abs 1 ZPO bildet, der über den Einzelfall hinaus Bedeutung zukäme (1 Ob 109/03s in RIS Justiz RS0118175). Ein wichtiger Grund liegt jedenfalls bei grober Pflichtverletzung vor (RIS Justiz RS0059403). Die vom Berufungsgericht und vom Revisionswerber aufgeworfene Frage, ob sich ein Geschäftsführer bei…

…so sehr von den Umständen des Einzelfalls ab, dass diese regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO bildet (RIS Justiz RS0118175). 2.1. Nach ständiger Rechtsprechung ist im Allgemeinen ein wichtiger Grund dann gegeben, wenn die Umstände das Verbleiben des Geschäftsführers unzumutbar machen. Dabei sind insbesondere im…

…„wichtigen Grundes" im Sinn des § 16 Abs 2 GmbHG keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO bildet (RIS-Justiz RS0118175), liegt im Anlassfall eine Rechtsfrage dieser Art vor, weil das Berufungsgericht seinen Bewertungsspielraum bei der Abwägung der festgestellten Umstände überschritten hat. 3. Der Oberste Gerichtshof…