RS0115060 – OGH Rechtssatz

…Ist der Mangel noch nicht verbessert und fordert der Besteller das Deckungskapital für die Mängelbehebungskosten, so hat er Anspruch auf Ersatz der objektiv notwendigen Behebungskosten (RS0115060). Objektiv notwendig ist jedoch auch die Errichtung eines neuen Fundaments, weshalb die Beklagte auch diese Kosten zu ersetzen hat. 3.2. Weiters macht die Beklagte geltend…

…502 Abs 1 ZPO auf. [5] 1.1 Für die Behebung von Schäden sind nur angemessene Kosten bzw die objektiv notwendigen Behebungskosten ersatzfähig (vgl RS0115060 ). Dies gilt auch, wenn für die beabsichtigte Schadensbehebung das Deckungskapital begehrt wird (vgl RS0018753 [T6]; RS0086353 [T4]). [6] 1.2 Auf die Beurteilung des Berufungsgerichts…

…insofern auch nicht der in der Berufungsbeantwortung begehrten Feststellung zum Abschluss einer Pauschalpreisvereinbarung bedurfte. 2.6. Davon ausgehend erweist sich der Zuspruch des Deckungskapitals (RIS-Justiz RS0115060) für Sanierungskosten von EUR 46.380,-- (womit nur jener Zustand erreicht wird, den der Kläger bei vertragsgemäßer Erfüllung gehabt hätte) als nicht korrekturbedürftig. Die Berufung bleibt…

…23i [Rz 43]). Es besteht damit, wenn der Übernehmer das Deckungskapital für die Mängelbehebungskosten fordert, nur ein Anspruch auf Ersatz der objektiv notwendigen Behebungskosten ( RS0115060 ). Der Übernehmer kann – bei Reparaturabsicht ( RS0115059 ; RS0124491 ) – mit anderen Worten vor Beauftragung eines Fremdunternehmens mit den Verbesserungsarbeiten nur das dafür erforderliche Deckungskapital einfordern…

…kann der Besteller das zur Verbesserung notwendige Deckungskapital sofort einklagen ( Reischauer in Rummel ABGB³ § 932 Rz 13 mwN; RIS Justiz RS0004753; RS0115060). Die von der Berufungsinstanz gebilligten Feststellungen des Erstgerichts lassen keinen Zweifel daran aufkommen, dass die Klägerin nach den vertraglichen Grundlagen die Herstellung eines Abwasserkanalsystems erwarten…

…will der Kläger den Schaden beheben lassen, hat er für den Verbesserungsaufwand Anspruch auf Ersatz der objektiv notwendigen Behebungskosten („Deckungskapital“ – RIS Justiz RS0115060). Die Höhe der insgesamt notwendigen Behebungskosten sowie der Preisminderung und des Ersatzes für „Eigenleistungen“ wird im vorliegenden Fall mit 173.439,37 EUR angeführt…

…notwendigen Behebungskosten. Maßgeblich sind dabei die voraussichtlichen Mängelbehebungskosten, deren Höhe nach den allgemeinen Beweislastregeln der Geschädigte zu beweisen hat (10 Ob 48/19k = RS0115060 [T1]). Vor diesem Hintergrund wäre es der Klägerin aber keinesfalls möglich, den Zuspruch des Maximalbetrags zu erlangen, weil sie gerade nicht beweisen könnte, dass Kosten…

…Aufwendungen ebenfalls machen würde (RS0053282). [43] 4.2.3. Schließlich kommt der Unverhältnismäßigkeit von Schadensbehebungskosten auch insoweit Bedeutung zu, als nur angemessene Kosten ersatzfähig sind (vgl RS0115060 [Mängelbehebungskosten]; 6 Ob 70/05w; 8 Ob 72/16w [kostengünstigste Sanierungsvariante]). Dabei handelt es sich um eine Frage der Schadensminderungspflicht (2…