RS0113818 – OGH Rechtssatz

…die einen Sachverhalt, der rechtlich als Ausschließungsgrund zu beurteilen wäre, wahrscheinlich erscheinen lassen“ ( Lässig , WK-StPO § 44 Rz 1; vgl auch RIS-Justiz RS0113818, RS0113610). Als Beschuldigte im Sinne der StPO bezeichnet § 48 Abs 1 Z 1 StPO nur Personen, „die auf Grund bestimmter Tatsachen konkret…

…die einen Sachverhalt, der rechtlich als Ausschließungsgrund zu beurteilen wäre, wahrscheinlich erscheinen lassen“ ( Lässig , WK-StPO § 44 Rz 1; vgl auch RIS-Justiz RS0113818, RS0113610). Der Präsident des Oberlandesgerichts Innsbruck hat nicht mitgeteilt, wahrscheinlich an „einer unparteiischen Entscheidungsfindung durch unsachliche Motive“ gehemmt zu sein (hier: in Betreff…

…offenbar wird, auf die die Rechtsbegriffe der betreffenden Vorschrift abstellen ( Ratz , WK StPO § 281 Rz 38 f; vgl auch RIS Justiz RS0113818, RS0113610; Michel Kwapinski , WK StPO § 166 Rz 37). Dass der vom Betroffenen und seinem Verfahrenshilfeverteidiger nach dem Akteninhalt nicht kommunizierte, erstmalig Monate…

…sich aus einem Vergleich mit der vom Erstgericht (nach dem Protokoll über die Hauptverhandlung hier allerdings nicht erkennbar) herangezogenen Sachverhaltsgrundlage (RIS Justiz RS0118016; vgl auch RS0113818). Die gesetzmäßige Geltendmachung einer auf § 281 Abs 1 Z 3 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde erfordert die deutliche und bestimmte Bezeichnung von Verfahrensergebnissen…