RS0112210 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

4Ob119/18f—OGH Entscheidung

29. Januar 2019

…sehr von den Umständen des konkreten Falls ab, dass dieser Frage keine darüber hinausgehende Bedeutung zukommt und sie daher keine erhebliche Rechtsfrage bildet (RIS Justiz RS0112210 [T2]). Auch ob die beanstandete Behauptung wahr oder der Wahrheitsbeweis erbracht ist, geht nicht über den entschiedenen Einzelfall hinaus (4 Ob 125/16k…

6Ob201/15z—OGH Entscheidung

23. Oktober 2015

…Äußerungen über die Rechtsfolgen einer bestimmten Gesetzeslage je nach der Lage des Einzelfalls einmal Tatsachenbehauptungen, ein anderes Mal aber auch reine Werturteile sein (RIS Justiz RS0112210). Wie aber eine Äußerung im Einzelfall zu verstehen ist, hängt so sehr von den Umständen des konkreten Falls ab, dass dieser Frage regelmäßig keine darüber…

6Ob61/08a—OGH Entscheidung

08. Mai 2008

…den Empfängern - zu einem nicht unerheblichen Teil - verstanden wurde (RIS-Justiz RS0031815). Dies gilt insbesondere für Äußerungen über die Rechtsfolgen einer bestimmten Gesetzeslage (RIS-Justiz RS0112210). Die Frage, ob eine bestimmte Äußerung nun Tatsachenbehauptung oder Werturteil ist, hängt dabei ebenso von den jeweiligen Umständen des Einzelfalls ab, wie die Frage, ob…

6Ob209/17d—OGH Entscheidung

21. Dezember 2017

…dass dieser Frage keine darüber hinausgehende Bedeutung zukommt und sie daher keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO bildet (RIS Justiz RS0112210 [T2]). 2. Die von der Revision zitierte „Unklarheitenregel“, wonach bei mehrdeutigen Äußerungen derjenige, von dem die Äußerung stammt, die ungünstigste Auslegung gegen sich…

6Ob239/07a—OGH Entscheidung

12. Dezember 2007

…Äußerungen über die Rechtsfolgen einer bestimmten Gesetzeslage je nach der Lage des Einzelfalls einmal Tatsachenbehauptungen, ein anderes Mal aber auch reine Werturteile sein (RIS-Justiz RS0112210). Je weniger die dabei zu beurteilende Rechtsfolgenbehauptung nicht einfach aus dem Gesetz abzulesen ist, sondern auf einem Vorgang der persönlichen Erkenntnisgewinnung beruht, je eingehender die…

6Ob123/08v—OGH Entscheidung

07. August 2008

…Empfänger - zu einem nicht unerheblichen Teil - verstanden wird (RIS-Justiz RS0031815, RS0031883); dies gilt insbesondere für Äußerungen über die Rechtsfolgen einer bestimmten Gesetzeslage (RIS-Justiz RS0112210). Wie aber eine Äußerung im Einzelfall zu verstehen ist, hängt so sehr von den Umständen des konkreten Falls ab, dass dieser Frage keine darüber hinausgehende…

4Ob211/19m—OGH Entscheidung

21. Februar 2020

…handelt: Je nach der Lage des Einzelfalls können Äußerungen über die Rechtsfolgen einer bestimmten Gesetzeslage einmal Tatsachenbehauptungen, ein anderes Mal aber auch reine Werturteile sein (RS0112210). Je weniger die zu beurteilende Rechtsfolgenbehauptung nicht einfach aus dem Gesetz abzulesen ist, sondern auf einem Vorgang der persönlichen Erkenntnisgewinnung beruht, je eingehender die Grundlagen…

9ObA77/11f—OGH Entscheidung

29. März 2012

…nach der Lage des Einzelfalls können Äußerungen über die Rechtsfolgen einer bestimmten Gesetzeslage einmal Tatsachenbehauptungen, ein anderes Mal aber auch reine Werturteile sein (RIS Justiz RS0112210 ua). Wie eine Äußerung im Einzelfall zu verstehen ist, ob der Tatsachenkern im Einzelfall enger oder weiter zu ziehen ist, und ob letztlich eine bestimmte…

2R34/25w—OLG Linz Entscheidung

14. März 2025

…der Sachverhalt richtig wiedergegeben und lediglich die rechtliche Bewertung (über das Vorliegen einer Schutzrechtsverletzung), also die Subsumtion unzutreffend, liegt ein bloßes Werturteil vor (RIS-Justiz RS0112210 [T3]). Ob durch eine Äußerung Tatsachen verbreitet werden oder eine wertende Meinungsäußerung vorliegt, richtet sich nach dem Gesamtzusammenhang und dem dadurch vermittelten Gesamteindruck für den…

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