RS0112084 – OGH Rechtssatz

…zu erfolgen (RS0115084). Für die Beurteilung, ob die berechtigten Interessen des Abgebildeten durch einen Bildbegleittext beeinträchtigt werden, sind die Wertungen des § 1330 ABGB maßgebend (RS0112084 [T1, T15]). 3. Der Kläger leitet den behaupteten Eingriff in sein nach § 78 UrhG geschütztes Recht aus dem gemeinsam mit dem Bild veröffentlichten Begleittext…

…Begleittext gewöhnlich zugunsten des Mediums aus (4 Ob 142/99g = SZ 72/97 - Miserabler Verleumder; 6 Ob 249/01p = SZ 74/204 - Schönheitschirurgie; RIS-Justiz RS0112084). Das gilt jedenfalls für Lichtbilder, die an sich unbedenklich sind, dh den Abgebildeten nicht entstellen oder Geschehnisse aus seinem höchstpersönlichen Lebensbereich zeigen (vgl 6 Ob…

…berechtigte Interessen im Sinne des § 78 UrhG beeinträchtigt werden, auf die Wertungen der §§ 6 ff MedienG Bedacht zu nehmen (RS0112084 [T3]). [5] 3.1. Die Besonderheit des vorliegenden Falls liegt, abgesehen davon, dass es sich nicht um eine Bildberichterstattung handelt, sodass § 78 UrhG…

…Kern wahrer Sachverhalt mitgeteilt wurde, kann für eine Bildberichterstattung im selben Zusammenhang nichts anderes gelten, weil auch dadurch kein unrichtiger Eindruck vermittelt wird (RIS-Justiz RS0112084 [T1]). Bildveröffentlichungen im Zusammenhang mit rufschädigenden Tatsachenbehauptungen über den Abgebildeten, deren Richtigkeit nicht bewiesen ist, sind durch das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung nicht gedeckt (RIS…

…werden, auch wenn sie nachteilig für den Betroffenen sind (vgl § 1330 Abs 2 ABGB; 6 Ob 14/03g ; RIS-Justiz RS0112084 ; RS0009003 ). Bei Tatsachenberichten hängt die Abwägung zwischen den widerstreitenden Interessen vom Wahrheitsgehalt ab. Nach diesen Erwägungen hängt die Entscheidung somit davon ab, ob der Beklagten…

…Begleittext gewöhnlich zugunsten des Mediums aus (4 Ob 142/99g = SZ 72/97 - Miserabler Verleumder; 6 Ob 249/01p = SZ 74/204 - Schönheitschirurgie; RIS-Justiz RS0112084). Das gilt jedenfalls für Lichtbilder, die an sich unbedenklich sind, dh den Abgebildeten nicht entstellen oder Geschehnisse aus seinem höchstpersönlichen Lebensbereich zeigen (vgl 6 Ob…

…werden, auch wenn sie nachteilig für den Betroffenen sind (vgl § 1330 Abs 2 ABGB; 6 Ob 14/03g; RIS Justiz RS0112084; RS0009003) Bei Tatsachenberichten hängt demnach die Abwägung zwischen den widerstreitenden Interessen vom Wahrheitsgehalt, ab. 5.3. Nach diesen Erwägungen hängt die Entscheidung somit davon ab…

…vorliegt (4 Ob 150/08z) – bei einem im Kern wahren Begleittext gewöhnlich zugunsten des Mediums aus (6 Ob 249/01p; RS0112084 [T8]). Das gilt jedenfalls für Lichtbilder, die an sich unbedenklich sind, dh den Abgebildeten nicht entstellen oder Geschehnisse aus seinem höchstpersönlichen Lebensbereich zeigen (vgl 6…

…RS0115084). 1.3. Für die Beurteilung, ob die berechtigten Interessen des Abgebildeten durch einen Bildbegleittext beeinträchtigt werden, sind die Wertungen des § 1330 ABGB maßgebend (RS0112084 [T1, T15]; 6 Ob 116/17b „Miese Volksverräterin II“). Ob der Eingriff in das absolut geschützte Recht der Klägerin an…

… 1 MedienG über die Veröffentlichung des Bildes einer Person, die Opfer einer gerichtlich strafbaren Handlung geworden ist – sind in die erforderliche Abwägung einzubringen (RS0112084 [T3]; vgl RS0074824 [T1]). 1.3. Der höchstpersönliche Lebensbereich, der den Kernbereich der geschützten Privatsphäre darstellt und der jedenfalls die Gesundheit, das Sexualleben und das…

…vorliegt (4 Ob 150/08z) – bei einem im Kern wahren Begleittext gewöhnlich zugunsten des Mediums aus (6 Ob 249/01p; RS0112084 [T8]). Das gilt jedenfalls für Lichtbilder, die an sich unbedenklich sind, dh den Abgebildeten nicht entstellen oder Geschehnisse aus seinem höchstpersönlichen Lebensbereich zeigen (vgl 6…

… ff MedienG und des § 7 MedienG über die Veröffentlichung des Bildes einer Person, die Opfer einer gerichtlich strafbaren Handlung geworden ist, einzubringen (RS0112084 [T3]). [26] 2.3. Dabei ist der höchstpersönliche Lebensbereich, der den Kernbereich der geschützten Privatsphäre darstellt und der jedenfalls die Gesundheit, das Sexualleben und das…

…vorliegt (4 Ob 150/08z) – bei einem im Kern wahren Begleittext gewöhnlich zugunsten des Mediums aus (6 Ob 249/01p; RS0112084 [T8]). Das gilt jedenfalls für Lichtbilder, die an sich unbedenklich sind, dh den Abgebildeten nicht entstellen oder Geschehnisse aus seinem höchstpersönlichen Lebensbereich zeigen (vgl 6…

…es im Persönlichkeitsschutz um den Schutz der Ehre geht - abgesehen von Angriffen auf die menschliche Würde - immer nur die verdiente Ehre geschützt wird (RIS-Justiz RS0112084). In den dieser Rechtsprechung zugrundeliegenden Fällen wurden die Textberichterstattungen - anders als im Anlassfall - nicht mit Abbildungen, die Verhaltensweisen aus dem Privatleben des Betroffenen zeigen, illustriert…

…ist im Kontext der maßgebenden Berichterstattung nicht von Bedeutung. Sein in diesem Zusammenhang wiedergegebenes Bild konnte daher auch keinen unrichtigen Eindruck vermitteln (stRsp RIS-Justiz RS0112084 [T1]; zuletzt 4 Ob 172/06g). Nach den voranstehenden Umständen hat das Interesse des Klägers am Unterbleiben der Bildnisveröffentlichung hinter das Informationsinteresse der Öffentlichkeit auch…

…oder herabsetzend wirkt. Beim Schutz der Ehre geht es - abgesehen von Angriffen auf die menschliche Würde - immer nur um die „verdiente Ehre" (RIS-Justiz RS0112084). 5. Die Vorwürfe im Zusammenhang mit der Veröffentlichung der Bilder der Kläger sind im Wesentlichen wahr (siehe dazu RIS-Justiz RS0079693), weil die als bescheinigt…

…Justiz RS0122489). Ein Bildbericht über einen erweislich wahren Sachverhalt ist auch dann zulässig, wenn er für den Betroffenen nachteilig, bloßstellend oder herabsetzend wirkt (RIS Justiz RS0112084). In die Interessenabwägung können nur Umstände einbezogen werden, die bereits im Zeitpunkt der Bildnisveröffentlichung vorgelegen sind. Ein der Bildnisveröffentlichung nachfolgender Freispruch des Betroffenen kann daher…

…„berechtigten Interessen“ des Abgebildeten durch einen Bildbegleittext beeinträchtigt werden, sind die – im Folgenden dargestellten – Wertungen des § 1330 ABGB maßgebend ( RS0112084 [T15]). 1.1.2. Nach Art 10 Abs 1 MRK hat jedermann Anspruch auf freie Meinungsäußerung. Geschützt im engeren Sinn ist die Weitergabe von…

…wurde, für eine Bildberichterstattung im selben Zusammenhang nichts anderes gelten kann, weil auch dadurch kein unrichtiger Eindruck vermittelt wird (6 Ob 249/01p; RIS Justiz RS0112084 [T1]). Abbildungen zur Illustration eines Berichts über den höchstpersönlichen Lebensbereich des Abgebildeten verstoßen hingegen gegen § 78 UrhG (4 Ob 233/08f mwN). 2. Das…

…Rechtsprechung, wonach ein Bildbericht über einen erweislich wahren Sachverhalt auch dann zulässig ist, wenn er für den Betroffenen nachteilig, bloßstellend oder herabsetzend wirkt (RIS Justiz RS0112084), kann nicht ohne weiteres auf Verletzungen der Privatsphäre übertragen werden: Im heiklen, weil die Persönlichkeitsinteressen der Betroffenen besonders tangierenden Bereich der Berichterstattung von Medien hat…