RS0112084 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

4Ob64/10f—OGH Entscheidung

13. Juli 2010

…Begleittext gewöhnlich zugunsten des Mediums aus (4 Ob 142/99g = SZ 72/97 - Miserabler Verleumder; 6 Ob 249/01p = SZ 74/204 - Schönheitschirurgie; RIS-Justiz RS0112084). Das gilt jedenfalls für Lichtbilder, die an sich unbedenklich sind, dh den Abgebildeten nicht entstellen oder Geschehnisse aus seinem höchstpersönlichen Lebensbereich zeigen (vgl 6 Ob…

6Ob239/21x—OGH Entscheidung

02. Februar 2022

…berechtigte Interessen im Sinne des § 78 UrhG beeinträchtigt werden, auf die Wertungen der §§ 6 ff MedienG Bedacht zu nehmen (RS0112084 [T3]). [5] 3.1. Die Besonderheit des vorliegenden Falls liegt, abgesehen davon, dass es sich nicht um eine Bildberichterstattung handelt, sodass § 78 UrhG…

4Ob172/06g—OGH Entscheidung

28. September 2006

…Kern wahrer Sachverhalt mitgeteilt wurde, kann für eine Bildberichterstattung im selben Zusammenhang nichts anderes gelten, weil auch dadurch kein unrichtiger Eindruck vermittelt wird (RIS-Justiz RS0112084 [T1]). Bildveröffentlichungen im Zusammenhang mit rufschädigenden Tatsachenbehauptungen über den Abgebildeten, deren Richtigkeit nicht bewiesen ist, sind durch das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung nicht gedeckt (RIS…

6Ob193/17a—OGH Entscheidung

21. Dezember 2017

…werden, auch wenn sie nachteilig für den Betroffenen sind (vgl § 1330 Abs 2 ABGB; 6 Ob 14/03g ; RIS-Justiz RS0112084 ; RS0009003 ). Bei Tatsachenberichten hängt die Abwägung zwischen den widerstreitenden Interessen vom Wahrheitsgehalt ab. Nach diesen Erwägungen hängt die Entscheidung somit davon ab, ob der Beklagten…

4Ob132/09d—OGH Entscheidung

20. Oktober 2009

…Begleittext gewöhnlich zugunsten des Mediums aus (4 Ob 142/99g = SZ 72/97 - Miserabler Verleumder; 6 Ob 249/01p = SZ 74/204 - Schönheitschirurgie; RIS-Justiz RS0112084). Das gilt jedenfalls für Lichtbilder, die an sich unbedenklich sind, dh den Abgebildeten nicht entstellen oder Geschehnisse aus seinem höchstpersönlichen Lebensbereich zeigen (vgl 6 Ob…

6Ob226/16b—OGH Entscheidung

25. Oktober 2017

…werden, auch wenn sie nachteilig für den Betroffenen sind (vgl § 1330 Abs 2 ABGB; 6 Ob 14/03g; RIS Justiz RS0112084; RS0009003) Bei Tatsachenberichten hängt demnach die Abwägung zwischen den widerstreitenden Interessen vom Wahrheitsgehalt, ab. 5.3. Nach diesen Erwägungen hängt die Entscheidung somit davon ab…

6Ob52/20w—OGH Entscheidung

18. Februar 2021

…vorliegt (4 Ob 150/08z) – bei einem im Kern wahren Begleittext gewöhnlich zugunsten des Mediums aus (6 Ob 249/01p; RS0112084 [T8]). Das gilt jedenfalls für Lichtbilder, die an sich unbedenklich sind, dh den Abgebildeten nicht entstellen oder Geschehnisse aus seinem höchstpersönlichen Lebensbereich zeigen (vgl 6…

6Ob57/20f—OGH Entscheidung

15. September 2020

…RS0115084). 1.3. Für die Beurteilung, ob die berechtigten Interessen des Abgebildeten durch einen Bildbegleittext beeinträchtigt werden, sind die Wertungen des § 1330 ABGB maßgebend (RS0112084 [T1, T15]; 6 Ob 116/17b „Miese Volksverräterin II“). Ob der Eingriff in das absolut geschützte Recht der Klägerin an…

6Ob176/19d—OGH Entscheidung

25. März 2020

… 1 MedienG über die Veröffentlichung des Bildes einer Person, die Opfer einer gerichtlich strafbaren Handlung geworden ist – sind in die erforderliche Abwägung einzubringen (RS0112084 [T3]; vgl RS0074824 [T1]). 1.3. Der höchstpersönliche Lebensbereich, der den Kernbereich der geschützten Privatsphäre darstellt und der jedenfalls die Gesundheit, das Sexualleben und das…

6Ob80/20p—OGH Entscheidung

15. März 2021

…vorliegt (4 Ob 150/08z) – bei einem im Kern wahren Begleittext gewöhnlich zugunsten des Mediums aus (6 Ob 249/01p; RS0112084 [T8]). Das gilt jedenfalls für Lichtbilder, die an sich unbedenklich sind, dh den Abgebildeten nicht entstellen oder Geschehnisse aus seinem höchstpersönlichen Lebensbereich zeigen (vgl 6…

6Ob212/20z—OGH Entscheidung

18. Februar 2021

… ff MedienG und des § 7 MedienG über die Veröffentlichung des Bildes einer Person, die Opfer einer gerichtlich strafbaren Handlung geworden ist, einzubringen (RS0112084 [T3]). [26] 2.3. Dabei ist der höchstpersönliche Lebensbereich, der den Kernbereich der geschützten Privatsphäre darstellt und der jedenfalls die Gesundheit, das Sexualleben und das…

6Ob121/20t—OGH Entscheidung

15. März 2021

…vorliegt (4 Ob 150/08z) – bei einem im Kern wahren Begleittext gewöhnlich zugunsten des Mediums aus (6 Ob 249/01p; RS0112084 [T8]). Das gilt jedenfalls für Lichtbilder, die an sich unbedenklich sind, dh den Abgebildeten nicht entstellen oder Geschehnisse aus seinem höchstpersönlichen Lebensbereich zeigen (vgl 6…

6Ob43/08d—OGH Entscheidung

26. März 2009

…es im Persönlichkeitsschutz um den Schutz der Ehre geht - abgesehen von Angriffen auf die menschliche Würde - immer nur die verdiente Ehre geschützt wird (RIS-Justiz RS0112084). In den dieser Rechtsprechung zugrundeliegenden Fällen wurden die Textberichterstattungen - anders als im Anlassfall - nicht mit Abbildungen, die Verhaltensweisen aus dem Privatleben des Betroffenen zeigen, illustriert…

4Ob169/07t—OGH Entscheidung

02. Oktober 2007

…ist im Kontext der maßgebenden Berichterstattung nicht von Bedeutung. Sein in diesem Zusammenhang wiedergegebenes Bild konnte daher auch keinen unrichtigen Eindruck vermitteln (stRsp RIS-Justiz RS0112084 [T1]; zuletzt 4 Ob 172/06g). Nach den voranstehenden Umständen hat das Interesse des Klägers am Unterbleiben der Bildnisveröffentlichung hinter das Informationsinteresse der Öffentlichkeit auch…

4Ob105/07f—OGH Entscheidung

02. Oktober 2007

…oder herabsetzend wirkt. Beim Schutz der Ehre geht es - abgesehen von Angriffen auf die menschliche Würde - immer nur um die „verdiente Ehre" (RIS-Justiz RS0112084). 5. Die Vorwürfe im Zusammenhang mit der Veröffentlichung der Bilder der Kläger sind im Wesentlichen wahr (siehe dazu RIS-Justiz RS0079693), weil die als bescheinigt…

4Ob187/14z—OGH Entscheidung

17. Februar 2015

…Justiz RS0122489). Ein Bildbericht über einen erweislich wahren Sachverhalt ist auch dann zulässig, wenn er für den Betroffenen nachteilig, bloßstellend oder herabsetzend wirkt (RIS Justiz RS0112084). In die Interessenabwägung können nur Umstände einbezogen werden, die bereits im Zeitpunkt der Bildnisveröffentlichung vorgelegen sind. Ein der Bildnisveröffentlichung nachfolgender Freispruch des Betroffenen kann daher…

6Ob235/18d—OGH Entscheidung

25. April 2019

…„berechtigten Interessen“ des Abgebildeten durch einen Bildbegleittext beeinträchtigt werden, sind die – im Folgenden dargestellten – Wertungen des § 1330 ABGB maßgebend ( RS0112084 [T15]). 1.1.2. Nach Art 10 Abs 1 MRK hat jedermann Anspruch auf freie Meinungsäußerung. Geschützt im engeren Sinn ist die Weitergabe von…

4Ob112/09p—OGH Entscheidung

08. September 2009

…wurde, für eine Bildberichterstattung im selben Zusammenhang nichts anderes gelten kann, weil auch dadurch kein unrichtiger Eindruck vermittelt wird (6 Ob 249/01p; RIS Justiz RS0112084 [T1]). Abbildungen zur Illustration eines Berichts über den höchstpersönlichen Lebensbereich des Abgebildeten verstoßen hingegen gegen § 78 UrhG (4 Ob 233/08f mwN). 2. Das…

6Ob209/16b—OGH Entscheidung

22. Dezember 2016

…Rechtsprechung, wonach ein Bildbericht über einen erweislich wahren Sachverhalt auch dann zulässig ist, wenn er für den Betroffenen nachteilig, bloßstellend oder herabsetzend wirkt (RIS Justiz RS0112084), kann nicht ohne weiteres auf Verletzungen der Privatsphäre übertragen werden: Im heiklen, weil die Persönlichkeitsinteressen der Betroffenen besonders tangierenden Bereich der Berichterstattung von Medien hat…

Rückverweise

4Ob64/10f—OGH Entscheidung

6Ob239/21x—OGH Entscheidung

4Ob172/06g—OGH Entscheidung

6Ob193/17a—OGH Entscheidung

4Ob132/09d—OGH Entscheidung

6Ob226/16b—OGH Entscheidung

6Ob52/20w—OGH Entscheidung

6Ob57/20f—OGH Entscheidung

6Ob176/19d—OGH Entscheidung

6Ob80/20p—OGH Entscheidung

6Ob212/20z—OGH Entscheidung

6Ob121/20t—OGH Entscheidung

6Ob43/08d—OGH Entscheidung

4Ob169/07t—OGH Entscheidung

4Ob105/07f—OGH Entscheidung

4Ob187/14z—OGH Entscheidung

6Ob235/18d—OGH Entscheidung

4Ob112/09p—OGH Entscheidung

6Ob209/16b—OGH Entscheidung