RS0110046 – OGH, AUSL EGMR Rechtssatz

… Dem verfassungsrechtlich gewährleisteten Grundrecht auf freie Meinungsäußerung ( Art 10 EMRK ; Art 13 StGG ) kommt in einer demokratischen Gesellschaft ein hoher Stellenwert zu ( RS0110046 [T2]; RS0054817 [T19]). [22] 1.2. Die Rechtswidrigkeit einer Äußerung wegen Verletzung der Ehre ( § 1330 Abs 1 ABGB ) oder des Rufs ( §…

…dessen Rahmen die ehrverletzende, im Tatsachenkern richtige Äußerung fiel, eines von mehreren Beurteilungskriterien, das den Ausschlag für die Bejahung eines Rechtfertigungsgrundes geben kann (RIS Justiz RS0110046). 2. Auch die Anwendung der Unklarheitenregel ist am Grundrecht auf Freiheit der Meinungsäußerung zu messen. Liegt die Annahme eines bestimmten Tatsachenkerns nahe, der wahr ist…

…für das Vorliegen von Werturteilen, die allerdings für ihre Rechtfertigung auf einem wahren Sachverhalt als Basis beruhen müssen (SZ 71/96; 6 Ob 320/00b; RS0110046). Die Revision ist aus den dargelegten Gründen im Sinne des gestellten Aufhebungsantrags berechtigt. Der Ausspruch über die Verfahrenskosten beruht auf § 52 Abs 1 ZPO…

…der Form und Ausdrucksweise sowie dem danach zu unterstellenden Verständnis der Erklärungsempfänger zu messen (6 Ob 244/09i mwN; vgl auch RIS Justiz RS0110046). 1.5. Vor dem Hintergrund der Medienfreiheit muss die Interessenabwägung regelmäßig schon dann zugunsten der Berichterstattung ausfallen, wenn nicht überwiegende Gründe deutlich dagegen sprechen, weil…

…dessen Rahmen die ehrverletzende, im Tatsachenkern richtige Äußerung fiel, eines von mehreren Beurteilungskriterien, das den Ausschlag für die Bejahung eines Rechtfertigungsgrundes geben kann (RIS-Justiz RS0110046). 4.1. Der Widerrufsanspruch ist nach Lehre und Rechtsprechung ein gesetzlich geregelter Sonderfall des allgemeinen Beseitigungsanspruchs, der als eine Art der Naturalherstellung (6 Ob…