RS0108007 – OGH Rechtssatz

…Masseverwalter als Beklagter das Verfahren aber auch dann nach Abschluss der allgemeinen Prüfungstagsatzung fortsetzen, wenn der Kläger die eingeklagte Konkursforderung nicht angemeldet hat (RIS Justiz RS0108007). Denn es wäre unbillig, dem an seinem Kostenersatzanspruch interessierten Masseverwalter die Aufnahme des Verfahrens zu verwehren, wenn der Gläubiger untätig bleibt, keine Anmeldung vornimmt und…

…Abschluss des Prüfungsverfahrens war daher der Rechtsweg unzulässig. Seit der Entscheidung 8 Ob 35/97y gehen zwar die ständige Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs ( RS0108007 ) und die Literatur (vgl bloß Fink in Fasching/Konecny II/3³ [2015] § 159 Rz 104/1; Gitschthaler in Rechberger/Klicka , ZPO…

…Rechtsprechung kann der Masseverwalter als Beklagter das Verfahren nach Abschluss der allgemeinen Prüfungstagsatzung auch dann fortsetzen, wenn der Kläger die eingeklagte Konkursforderung nicht angemeldet hat (RS0108007). Es wäre unbillig, dem an seinem Kostenersatzanspruch interessierten Masseverwalter die Aufnahme des Verfahrens zu verwehren, wenn der Gläubiger untätig bleibt, keine Anmeldung vornimmt und dadurch…