RS0107680 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

5Ob57/24d—OGH Entscheidung

14. November 2024

…an der Verkehrsauffassung zu messen (RS0018547 [T5, T6]; RS0114333). Die Mangelhaftigkeit eines Leistungsgegenstands ist allerdings nicht abstrakt, sondern immer aufgrund des konkreten Vertrags zu beurteilen (RS0107680; RS0126729). [10] § 924 ABGB ist auch auf Werkverträge anzuwenden. Bei einer Werkleistung im Sinn des Werkvertragsrechts ist ein „Mangel“ iSd §…

4Ob98/13k—OGH Entscheidung

18. Juni 2013

…etwa 100 m 2 zu geringe Gartenfläche). Die Mangelhaftigkeit des Leistungsgegenstands ist nicht abstrakt, sondern immer aufgrund des konkreten Veräußerungsvertrags zu beurteilen (RIS Justiz RS0107680). Für die Frage, was Vertragsinhalt wurde, sind zunächst die Vertragserklärungen der Parteien iSd § 914 ABGB auszulegen. Unerheblich ist, was eine Partei wollte, solange…

2Ob7/22a—OGH Entscheidung

22. Februar 2022

…oder die ausdrücklich oder stillschweigend zugesicherten Eigenschaften bestimmt (RS0018547 [T5]). Die Mangelhaftigkeit eines Leistungsgegenstands ist nicht abstrakt, sondern immer aufgrund des konkreten Vertrags zu beurteilen (RS0107680). Ein Kaufgegenstand muss demnach der Natur des Geschäfts oder der geschlossenen Verabredung entsprechend benützt und verwendet werden können (RS0114333 [T3]). [5] 2. Fragen der…

5Ob7/20w—OGH Entscheidung

27. Mai 2020

…oder quantitativ hinter dem vertraglich Geschuldeten zurückbleibt (RIS Justiz RS0018547). Die Mangelhaftigkeit eines Leistungsgegenstands ist nicht abstrakt, sondern immer anhand des konkreten Vertrags zu beurteilen (RS0107680; RS0126729). Im Allgemeinen begründet die Beurteilung des Schuldinhalts eines konkreten Vertrags keine erhebliche Rechtsfrage. Ein unvertretbares Auslegungsergebnis (dazu RS0042936; vgl auch RS0042776 ua) des Kauf…

4Ob146/20d—OGH Entscheidung

22. September 2020

…aufgrund des konkreten Vertrags zu beurteilen. Er muss demnach der Natur des Geschäfts oder der geschlossenen Verabredung entsprechend benützt und verwendet werden können (RIS Justiz RS0107680; RS0126729). Sach- und Rechtsmängel werden grundsätzlich gleich behandelt (RS0018480). Sachmängel sind Beeinträchtigungen der Substanz. Ein Rechtsmangel liegt vor, wenn der Veräußerer dem Erwerber nicht die…

5Ob119/19i—OGH Entscheidung

27. November 2019

…berechtigte Erwartung ist an der Verkehrsauffassung zu messen (RS0114333). Die Mangelhaftigkeit eines Leistungsgegenstands ist allerdings nicht abstrakt, sondern immer aufgrund des konkreten Vertrags zu beurteilen (RS0107680, RS0126729). Ein Kaufgegenstand muss demnach der Natur des Geschäfts oder der geschlossenen Verabredung entsprechend benützt und verwendet werden können (RS0114333 [T3]). Die Vertragsparteien können daher…

5Ob40/21z—OGH Entscheidung

20. April 2021

…nämlich auch durch ausdrücklich oder stillschweigend zugesicherte Eigenschaften bestimmt (RS0018547), sodass die Mangelhaftigkeit eines Leistungsgegenstands nicht abstrakt, sondern aufgrund des konkreten Veräußerungsvertrags zu beurteilen ist (RS0107680; RS0126729). Ob eine bestimmte Eigenschaft Vertragsinhalt wurde, wirft in der Regel keine Rechtsfrage erheblicher Bedeutung auf (RS0042936 [T48]). Auch dass zu einem exakt vergleichbaren Fall…

10Ob49/20h—OGH Entscheidung

15. Dezember 2020

…oder quantitativ hinter dem vertraglich Geschuldeten zurückbleibt (RIS Justiz RS0018547). Die Mangelhaftigkeit eines Leistungsgegenstands ist nicht abstrakt, sondern immer anhand des konkreten Vertrags zu beurteilen (RS0107680; RS0126729; 5 Ob 7/20w). [10] 2.2 Das Ausmaß des Hausgartens als Zubehör (vgl 5 Ob 7/20w mwN) des…

2Ob241/22p—OGH Entscheidung

27. Juni 2023

…Zustand hergestellt hat (10 Ob 2/23a Rz 45). [19] 3.2 Maßgeblich für die Beurteilung der Vertragskonformität ist der konkrete Veräußerungsvertrag (RS0107680). Als dessen Inhalt gelten grundsätzlich jene Eigenschaften, die üblicherweise bei entsprechenden Geschäften vorausgesetzt werden, außerdem solche, die besonders bedungen wurden. Was bedungen wurde und geschuldet…

10Ob29/16m—OGH Entscheidung

27. Juni 2017

…§ 922 Abs 1 ABGB; 8 Ob 126/15k ua). Was geschuldet ist, ergibt sich aus dem konkreten Vertrag (RIS-Justiz RS0107680). Der verkaufte und übergebene Hund Aron hatte Sachmängel. Zum einen stammte er nicht aus der in der dem Kaufvertrag zugrundegelegten Ahnentafel genannten Zucht, weil das…

9Ob83/21b—OGH Entscheidung

19. Mai 2022

…unzulässig. [17] 3. Eine Sache ist mangelhaft, wenn das Geleistete nicht dem Geschuldeten entspricht. Was geschuldet ist, ergibt sich aus dem konkreten Vertrag (vgl RS0107680). Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Mangelfreiheit bzw Mangelhaftigkeit ist der tatsächliche Übergang des Kaufobjekts (RS0018498 [T5]). [18] 4. Nach § 932 Abs …

7Ob97/20w—OGH Entscheidung

16. September 2020