RS0106774 – OGH Rechtssatz

…Krankheit nicht oder doch nur mit der Gefahr, seinen Zustand zu verschlimmern, in der Lage ist, seine bisher ausgeübte Erwerbstätigkeit zu verrichten (vgl RIS Justiz RS0106774), nicht gleichbedeutend mit dem Bestehen einer Invalidität iSd § 255 Abs 3 ASVG ist. 4. In diesem Sinne ist das Verfahren nach…

…Versicherte infolge Krankheit nicht oder nur mit Gefahr, seinen Zustand zu verschlechtern, in der Lage ist, seine bisher ausgeübte Erwerbstätigkeit zu verrichten (RIS Justiz RS0084726; RS0106774). Ob ein Arbeitnehmer wegen Krankheit an der Verrichtung seiner Dienste verhindert ist, richtet sich nach der konkreten Arbeitspflicht des Arbeitnehmers bzw der Verhinderung an derselben…

…Versicherte infolge Krankheit nicht oder nur mit Gefahr, seinen Zustand zu verschlechtern, in der Lage ist, seine bisher ausgeübte Erwerbstätigkeit zu verrichten (RIS Justiz RS0084726; RS0106774). Die Frage, ob Arbeitsunfähigkeit vorliegt, ist eine Rechtsfrage (RIS Justiz RS0084726). 3.2. Grundlage für die Beantwortung dieser Frage bilden aber einerseits Feststellungen über den…

…Versicherte infolge Krankheit nicht oder nur mit Gefahr, seinen Zustand zu verschlechtern, in der Lage ist, seine bisher ausgeübte Erwerbstätigkeit zu verrichten (RIS Justiz RS0084726; RS0106774). Die Frage, ob Arbeitsunfähigkeit vorliegt, ist eine Rechtsfrage (RIS Justiz RS0084726). 4.3 Grundlage für die Beantwortung dieser Frage bilden einerseits Feststellungen über den Inhalt der…

…62 Abs 2 B KUVG (bzw § 133 Abs 2 ASVG) nicht der allgemeine Arbeitsmarkt, sondern die bisher ausgeübte Tätigkeit (vgl RS0084726; RS0106774). Durch die Krankenbehandlung soll daher nicht die Arbeitsfähigkeit im Allgemeinen, sondern die Fähigkeit wiederhergestellt, gefestigt oder gebessert werden, die mit dem Dienstgeber konkret vereinbarten Aufgaben…

…Krankheit nicht oder doch nur mit der Gefahr, seinen Zustand zu verschlimmern, in der Lage ist, seine bisher ausgeübte Erwerbstätigkeit zu verrichten (vgl RIS-Justiz RS0106774), nicht gleichbedeutend mit dem Bestehen einer Invalidität iSd § 255 Abs 3 ASVG ist. Da der damalige Kläger außerhalb der Entzugstherapie arbeitsfähig war…