RS0102605 – OGH Rechtssatz

…vor ihrem Tod endgültig erbracht hat, sodass die Zuwendung jedenfalls außerhalb der Frist des § 782 Abs 1 ABGB erfolgt ist. § 757 ABGB , auf den § 782 leg cit verweist, definiert den Kreis der Pflichtteilsberechtigten mit den Nachkommen sowie dem Ehegatten oder eingetragenen Partner des Verstorbenen. Insbesondere…

Pflichtteilsberechtigte und Erben verlangen. Gemäß §783 Abs1 zweiter Satz ABGB kann auch ein Geschenknehmer, der im Schenkungszeitpunkt allgemein zum Kreis der Pflichtteilsberechtigten gemäß §757 ABGB gehörte, und dem kein Pflichtteil zukommt, weil er auf seinen Pflichtteil verzichtet oder die Erbschaft ausgeschlagen hat (§758 Abs1 ABGB), die Hinzu- und Anrechnung…