RS0102593 – OGH Rechtssatz

…Einantwortung seien Bestätigungen über die Schenkung von sechs Sparbüchern des Verstorbenen an die Beklagte im Gesamtwert von EUR 75.600 aufgefunden worden, deren Anrechnung gemäß § 753 ABGB begehrt werde. Die Beklagte wandte ein, sie habe bereits in dem von der Mutter gegen sie geführten Verfahren alle erhaltenen Vermögenswerte offen gelegt. Beide Streitteile…

Informationen zu § 753 ABGB IdF UeKindG BGBl 1970/342…

…K war mit Entschließung des Bundespräsidenten vom 28. 10. 1957 zu einem ehelichen Kind des Franz K mit den Rechtswirkungen der §§ 162 und 753 ABGB erklärt worden. Im Verlassenschaftsverfahren nach Franz K entstand ein Streit über die Frage, ob der mj. Claudia K ein gesetzliches Erbrecht nach ihrem Großvater Franz…

…KG und einer GmbH) geschenkt habe. Sie beantragte in der Folge ausdrücklich die Bewertung dieser Liegenschaften und Gesellschaftsanteile. Die Hinzu und Anrechnung entsprechend § 753 ABGB habe im Verlassenschaftsverfahren zu erfolgen, wobei der Sohn aus der Verlassenschaft nichts mehr zu erhalten habe. [3] Der Sohn sprach sich gegen die Bewertung der…

… 752 ABGB Rz 9; Klampfl , Hinzurechnung und Anrechnung auf den Erbteil, JEV 2017, 124). Da die (Hinzu und) Anrechnung nach § 753 ABGB die Erbquoten nicht verändert, spielt sie letztlich gerade bei der Erbteilung eine Rolle, wenn es darum geht, welcher Erbe wie viel aus der Verlassenschaft erhalten…