RS0106352 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

5Ob6/10h—OGH Entscheidung

22. Juni 2010

…Richterspruch nach § 3 Abs 1 Z 3 WEG (RIS-Justiz RS0110439 [T1]). Dieser als Sonderform der Naturalteilung qualifizierten Teilung (RIS-Justiz RS0106352; RS0013236 [T2]) kommt demnach der Vorrang vor der Zivilteilung dann zu, wenn sie möglich und tunlich ist (RIS-Justiz RS0106351 [T3]). Die Naturalteilung ist möglich…

5Ob52/14d—OGH Entscheidung

20. Mai 2014

…§ 502 Abs 1 ZPO geltend. 1. Die Begründung von Wohnungseigentum, die die Beklagte präferiert, gilt als Sonderform der Realteilung (RIS Justiz RS0106352; RS0013236 [T2]). Der Realteilung kommt zwar grundsätzlich Vorrang vor der Zivilteilung zu (§ 843 ABGB; RIS Justiz RS0013236; Sailer in KBB 4 § …

5Ob121/21m—OGH Entscheidung

04. November 2021

…der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: [1] 1. Die Begründung von Wohnungseigentum als Sonderform der Naturalteilung (RIS Justiz RS0106352 [T1]; RS0013236 [T2]) setzt voraus, dass sie tunlich und möglich ist. Die Naturalteilung ist in der Regel dann möglich und tunlich, wenn die Sache (physisch…

1Ob241/22f—OGH Entscheidung

27. Januar 2023

…WEG iVm § 86 EheG; Pittl in GeKo Wohnrecht II § 3 WEG Rz 48 ff). Als Sonderform der Naturalteilung (RS0106352) kann die Einräumung von Wohnungseigentum auch herangezogen werden, um einen der Aufteilung unterliegenden von einem unternehmerisch genutzten Liegenschaftsteil eindeutig abzugrenzen. Dabei handelt es sich nicht…

5Ob36/09v—OGH Entscheidung

12. Mai 2009

…2 WEG 1975 eine solche besondere Form der Naturalteilung durch Wohnungseigentumsbegründung zulässig gemacht. Die Begründung von Wohnungseigentum gilt seither als Sonderform der Naturalteilung (RIS Justiz RS0106352; RS0013236 [T2]), der dann der Vorrang einzuräumen ist, wenn sie möglich und tunlich ist (RIS Justiz RS0106351 [T3]). 2.3. Da es sich bei der Teilung…

5Ob133/14s—OGH Entscheidung

18. November 2014

…berechtigt, weil das Berufungsgericht bestimmte Aspekte der Teilung ins Wohnungseigentum unrichtig beurteilt hat. 1. Die Begründung von Wohnungseigentum gilt als Sonderform der Realteilung (RIS Justiz RS0106352; RS0013236 [T2]). Der Realteilung kommt grundsätzlich Vorrang vor der Zivilteilung zu (§ 843 ABGB; RIS Justiz RS0013236; Sailer in KBB 4 § 843…

5Ob47/01z—OGH Entscheidung

27. September 2001

…es sich bei der Einräumung von Wohnungseigentum im Wege des § 2 Abs 2 Z 2 WEG um eine Sonderform der Naturalteilung handelt (RIS-Justiz RS0106352; RS0110439), und dass der Teilungsstreitbeklagte, der diese Sonderform der Teilung anstrebt, die dafür notwendigen rechtserzeugenden Tatsachen zu behaupten und nachzuweisen hat. Bleiben Zweifel an dieser…

5Ob109/21x—OGH Entscheidung

14. Juni 2021

…Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: [1] 1. Die Begründung von Wohnungseigentum gilt als Sonderform der Realteilung (RIS Justiz RS0106352; RS0013236 [T2]). Die Realteilung geht der Zivilteilung grundsätzlich vor (§ 843 ABGB; RS0013236). [2] 2. Die Frage der Möglichkeit und Tunlichkeit einer Realteilung…

5Ob209/10m—OGH Entscheidung

29. März 2011

…3 ZPO): 1.1. Der Begründung von Wohnungseigentum nach § 3 Abs 1 Z 3 WEG kommt als Sonderform der Naturalteilung (RIS Justiz RS0106352; RS0013236 [T2]) der Vorrang vor der Zivilteilung dann zu, wenn sie möglich und tunlich ist (RIS Justiz RS0106351 [T3]). Realteilung (= Naturalteilung) ist regelmäßig dann möglich…

5Ob4/09p—OGH Entscheidung

28. April 2009

…2 WEG 1975 eine solche besondere Form der Naturalteilung durch Wohnungseigentumsbegründung zulässig gemacht. Die Begründung von Wohnungseigentum gilt seither als Sonderform der Naturalteilung (RIS Justiz RS0106352; RS0013236 [T2]), der dann der Vorrang einzuräumen ist, wenn sie möglich und tunlich ist (RIS Justiz RS0106351 [T3]). Bei der Teilung durch Begründung von Wohnungseigentum…

5Ob167/22b—OGH Entscheidung

24. November 2022

…erwogen: [11] 1. Beide Vorinstanzen und auch die Parteien gehen zutreffend davon aus, dass die Begründung von Wohnungseigentum als Sonderform der Realteilung (RIS Justiz RS0106352; RS0013236 [T2]) der Zivilteilung grundsätzlich vorgeht (RS0013236). Für sie gelten daher auch die für die Realteilung nach § 843 ABGB aufgestellten Grundsätze. [12] 2…

5Ob110/18i—OGH Entscheidung

03. Oktober 2018

…zulässig und im Sinn einer Aufhebung der Entscheidungen der Vorinstanzen auch berechtigt. 1.1 Die Begründung von Wohnungseigentum gilt als Sonderform der Realteilung (RIS Justiz RS0106352 [T1]; RS0013236 [T2]; RS0101771 [T5]). Der Realteilung kommt grundsätzlich der Vorrang vor der Zivilteilung zu (§ 843 ABGB; RIS Justiz RS0013236). 1.2 Der…

5Ob236/07b—OGH Entscheidung

22. Januar 2008

…Ergebnis entspricht auch jene ständige Judikatur des Obersten Gerichtshofs, wonach es sich bei der Einräumung von Wohnungseigentum um eine Sonderform der Naturalteilung handelt (RIS Justiz RS0106352; 1 Ob 521/96 = SZ 69/169; 5 Ob 374/97d, 5 Ob 47/01z ua), auch…

5Ob12/09i—OGH Entscheidung

07. Juli 2009

… 3 Abs 1 Z 3 WEG 2002 eingeräumten Möglichkeit der Begründung von Wohnungseigentum als Sonderform der Naturalteilung (RIS Justiz RS0106352, RS0101771 [T5]) nicht der Fall. Daher überzeugt auch die dogmatische Rechtfertigung für eine Zulässigkeit der Zivilteilung durch Versteigerung sämtlicher schlichter Miteigentumsanteile mangels Möglichkeit der Wohnungseigentumsbegründung…

5Ob60/22t—OGH Entscheidung

11. August 2022

…der Eigentumsgemeinschaft durch Begründung von Wohnungseigentum nach § 3 Abs 1 Z 3 WEG, die eine Sonderform der Naturalteilung bildet (RIS Justiz RS0106352; RS0106351 ). [5] 1.2 Im Verfahren über die Teilungsklage ist darüber abzusprechen, ob grundsätzlich die Möglichkeit einer Liegenschaftsteilung durch Begründung von Wohnungseigentum besteht (RS0101774). Ist…

5Ob122/16a—OGH Entscheidung

11. Juli 2016

…die Ausführung der Zurückweisungsgründe beschränken (§ 510 Abs 3 ZPO): 1. Die Begründung von Wohnungseigentum gilt als Sonderform der Realteilung (RIS Justiz RS0106352; RS0013236 [T2]). Der Realteilung kommt grundsätzlich Vorrang vor der Zivilteilung zu (§ 843 ABGB; RIS-Justiz RS0013236; Sailer in KBB 4 § 843…

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