RS0087653 – OGH Rechtssatz

…einer von der Art des Betriebs und der Zielstrebigkeit sowie den persönlichen Bemühungen des Unterhaltspflichtigen abhängigen Übergangsfrist eine vorübergehende Unterhaltsreduktion in Kauf nehmen (RIS-Justiz RS0087653; Gitschthaler aaO Rz 166 mwN). Im Allgemeinen gilt das zwar nur dann, wenn dadurch begründete Aussichten auf eine wesentliche Verbesserung der beruflichen Situation bestehen (RIS…

…um eine realistische Einkommensquelle handelt und in absehbarer Zeit nicht mit einem gegenüber dem bisherigen höheren Einkommen gleichwertigen angemessenen Einkommen gerechnet werde kann (RIS-Justiz RS0087653). Nach den besonderen Umständen des vorliegenden Falles kann jedoch der Umstand, dass die Bemühungen der Klägerin, als selbständige Steuerberaterin in G***** Fuß zu fassen und…

…wenn es sich um die Begründung einer realistischen Einkommensquelle handelt und in absehbarer Zeit mit einem gegenüber dem bisherigen höheren angemessenen Einkommen gerechnet werden kann (RS0087653). Stellt sich heraus, dass mit solchen Einkünften in absehbarer Zeit nicht zu rechnen ist, so muss der Schuldner entweder eine zumutbare Nebenbeschäftigung annehmen oder wieder…

…dann hinzunehmen, wenn es sich um die Begründung einer realistischen Einkommensquelle handelt und in absehbarer Zeit mit einem adäquaten Einkommen gerechnet werden kann (RIS-Justiz RS0087653). Der Anspannung des Vaters auf ein üblicherweise von einem unselbständig Erwerbstätigen mit seinem Ausbildungsstand mindestens zu erwartenden Einkommen steht auch nicht der vom Vater behauptete…

…um die Begründung einer realistischen Einkommensquelle handelt und in absehbarer Zeit mit einem gegenüber dem bisherigen höheren angemessenen Einkommen gerechnet werden kann (RIS Justiz RS0087653). Eine derartige Änderung ist aber nur insoweit zulässig, als dies bei gleicher Sachlage auch ein pflichtbewusster Familienvater getan hätte (RIS Justiz RS0047590). Auch hier…

…von den konkreten Umständen des Einzelfalls, vor allem von der Art des Betriebs, abhängig ist (8 Ob 59/13d unter Hinweis auf RS0047528; RS0087653), muss sogar ein minderjähriges Kind eine vorübergehende Reduktion seiner Bedürfnisse in Kauf nehmen (RS0047528). Die Rechtsprechung beurteilte eine Anlaufdauer von rund zwei Jahren (4 …

…des Betriebs und der Zielstrebigkeit sowie den persönlichen Bemühungen des Unternehmers abhängigen Übergangsfrist vom Unterhaltsberechtigten auch eine vorübergehende Unterhaltsreduktion in Kauf genommen werden (RIS Justiz RS0087653). Einem Unterhaltspflichtigen wird also bei der Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit eine gewisse Anlaufphase deren Länge jeweils von den konkreten Umständen des Einzelfalls abhängt (3 …

…Unterhaltspflichtigen den Berufswechsel vorgenommen, müssen auch die Unterhaltspflichtigen eine durch die Aufnahme der selbständigen Tätigkeit eingetretene vorübergehende Reduktion ihrer Bedürfnisse in Kauf nehmen (RIS-Justiz RS0087653). Entgegen der Auffassung der Vorinstanzen können daher im vorliegenden Fall keine Anhaltspunkte dafür gefunden werden, dass nicht auch ein pflichtbewusster Familienvater in der Situation des…

…konsolidieren soll (RS0047528 [T3]). Die Länge der Anlaufphase ist jeweils von den konkreten Umständen des Einzelfalls, vor allem von der Art des Betriebs, abhängig (vgl RS0087653). 5. Ergebnis: Der Revisionsrekurs erweist sich demnach hinsichtlich des Zeitraums ab 1. 5. 2019 im Sinn des Aufhebungsantrags als berechtigt. Im Übrigen ist…

…konsolidieren soll. Die Länge der Anlaufphase ist jeweils von den konkreten Umständen des Einzelfalls, vor allem von der Art des Betriebs, abhängig (RIS Justiz RS0047528; RS0087653). Nach diesen Überlegungen sind Einkommenseinbußen vom Unterhaltsberechtigten nur dann hinzunehmen, wenn es sich um die Begründung einer realistischen Einkommensquelle handelt und in angemessener Zeit mit…