RS0028604 – OGH Rechtssatz

…nur dann auszugehen, wenn der Dienstnehmer bei Vorhandensein reeller Chancen keine Anstrengung unternimmt, sich eine Ersatzbeschäftigung zu verschaffen, die nach Treu und Glauben zumutbar ist (RS0028604). Es müssen also 1. reelle Chancen zur Erlangung einer zumutbaren Ersatzbeschäftigung bestehen und 2. der Dienstnehmer unternimmt keine Bemühungen, einen entsprechenden Arbeitsplatz zu erlangen…

…und Glauben zumutbar ist und die seiner Qualifikation und seiner bisherigen Beschäftigung im Rahmen des Arbeitsvertrags entspricht (9 ObA 114/87; RIS Justiz RS0028604, zuletzt 9 ObA 90/13w mwN). Die Behauptungs und Beweislast für die Anrechnungsvoraussetzungen trifft den Arbeitgeber (RIS Justiz RS0021543; RS0021599). 3. Im Revisionsverfahren…

…nicht, ob und unter welchen Umständen einen Arbeitnehmer in der Lage des Klägers die „Obliegenheit“ zur Annahme einer angebotenen anderweitigen Beschäftigung trifft (vgl RS0028604; 9 ObA 90/13w mwN). Mangels eines entsprechenden erstinstanzlichen Vorbringens der Beklagten kommt eine Anrechnung eines versäumten anderweitigen Erwerbs von vornherein nicht in…

…Qualifikation und seiner bisherigen Beschäftigung im Rahmen des Arbeitsverhältnisses entspricht (9 ObA 114/87 mwN; 9 ObA 135/03y; RIS Justiz RS0028604; Krejci in Rummel³ § 1155 ABGB Rz 28; Löschnigg , Arbeitsrecht 11 460; Rebhahn in ZellKomm² § 1155 ABGB Rz …