RS0048820 – OGH Rechtssatz

…dem vom Minderjährigen geäußerten Wunsch, bei der Mutter wohnen zu wollen, im vorliegenden Fall keine entscheidende Bedeutung zukommt, weil dies seinem Wohl zuwiderlaufen würde (vgl RS0048820). Davon, dass das Rekursgericht die gebotene Zukunftsprognose (vgl RS0048632) unterlassen habe, kann keine Rede sein. [6] 3. Der Revisionsrekurswerberin ist schließlich – wie schon…

…geht dabei wenn keine solchen Gründe dagegen sprechen schon ab dem 12. Lebensjahr von der Urteilsfähigkeit eines Kindes bezüglich der Obsorgezuteilung aus (RIS Justiz RS0048820 [T9]). Abgesehen davon, dass hier die beiden Kinder erst 6 bzw 10 Jahre alt sind, ist im vorliegenden Verfahren aber deutlich zu erkennen, dass…

…finden, wenn sie zur Mutter ziehen könnte – das Gericht bei der Entscheidung über die Obsorge nicht bindet, sei der Vollständigkeit halber erwähnt (RIS Justiz RS0048820 [T15]). Die Revisionsrekurswerberin übersieht auch, dass ihre Tochter am 6. 9. 2018 gegenüber dem zur Klärung ihrer Prozessfähigkeit beigezogenen Sachverständigen angab, trotz eines…

…mündige Minderjährige (5 Ob 175/12i mwN). Jedenfalls ab dem 12. Lebensjahr ist von einer entsprechenden Urteilsfähigkeit des Kindes auszugehen (RIS Justiz RS0048820 [T9]). In Pflegschaftssachen sind Minderjährige (Verständnisfähigkeit vorausgesetzt) vor Gericht grundsätzlich zu hören (§ 105 AußStrG; RIS Justiz RS0119594). Da Obsorgeentscheidungen unter dem maßgeblichen Aspekt…

…bereits im 12. Lebensjahr, seinem klar artikulierten Wunsch, in der nächsten Zeit im Haushalt des Vaters betreut zu werden, ist nach Möglichkeit zu entsprechen ( RS0048820 ). Nach den bisher getroffenen Feststellungen liegen keine schwerwiegenden Gründe gegen die Berücksichtigung seines Wunsches vor. Es ist derzeit auch nicht erkennbar, dass der Wunsch gegen…

…Elternteil zugewiesen zu werden, wenn nicht schwerwiegende Gründe dagegen sprechen und der Wunsch nicht gegen die offenbar erkennbaren Interessen des Kindes gerichtet sei (RIS-Justiz RS0048820; Stabentheiner in Rummel ABGB3 § 177 Rz 2c; Schwimann, ABGB2 § 176 Rz 14 mwN). § 146 Abs 3 ABGB enthält nun auch den gesetzlichen…

…dass sofern keine schwerwiegenden Gründe dagegen sprechen schon ab dem 12. Lebensjahr von der Urteilsfähigkeit eines Kindes bezüglich der Obsorgezuteilung auszugehen ist (RIS Justiz RS0048820 [T9], zuletzt 8 Ob 81/15t). Das Erstgericht konnte sich von der Urteilsfähigkeit der damals schon Dreizehneinhalbjährigen selbst ein Bild machen und hielt…

…Judikatur ist allerdings der Wunsch des Kindes nicht allein entscheidend, wenn schwerwiegende Gründe dagegen sprechen oder seiner Berücksichtigung das Wohl des Kindes entgegensteht (RIS Justiz RS0048820; RS0048981; 7 Ob 63/14m mwN; 10 Ob 24/16a). Letzteres hat das Rekursgericht mit vertretbarer Begründung verneint. Soweit der Revisionsrekurs eine…

…der Meinung des Kindes in Abhängigkeit von dessen Verständnis und der Fähigkeit der Meinungsbildung. Der Wille des Kindes bildet somit ein relevantes Kriterium (RIS Justiz RS0048820), wobei die Rechtsprechung im Regelfall ab dem 12. Lebensjahr von der Urteilsfähigkeit eines Kindes bezüglich einer Obsorgezuteilung ausgeht (RIS Justiz RS0048820 [T9; 10 …

…Ob 66/11v). Je älter ein bereits einsichts- und urteilsfähiges Kind ist, desto eher ist seinem Wunsch nach einem Obsorgewechsel zu entsprechen (RIS-Justiz RS0048820 [T4]). Ab dem zwölften Lebensjahr ist dabei jedenfalls von der Urteilsfähigkeit eines Kindes bezüglich einer Obsorgezuteilung auszugehen (RIS-Justiz RS0048820 [T9]). Im vorliegenden…

…das urteilsfähige Kind selbst dazu äußert. Auch nach der neuen Rechtslage stellt der Wille des Kindes ein in dieser Hinsicht relevantes Kriterium dar (RIS Justiz RS0048820). Richtig ist, dass nach der Rechtsprechung eine sinnvolle Ausübung der Obsorge beider Eltern ein gewisses Mindestmaß an Kooperations- und Kommunikationsfähigkeit voraussetzt. Zumindest in absehbarer Zeit…

…werden soll, wenn nicht schwerwiegende Gründe dagegen sprechen und der Wunsch nicht gegen die offenbar erkennbaren Interessen des Kindes gerichtet ist, entspricht der herrschenden Rechtsprechung (RS0048820). Gegen diesen Grundsatz hat das Rekursgericht entgegen der Argumentation der Mutter auch nicht verstoßen. Zum einen ist der Wunsch des Kindes nicht allein ausschlaggebend (RS0048981…

…wenn schwerwiegende Gründe gegen die Berücksichtigung ihres Wunsches sprechen und dieser gegen die erkennbaren Interessen des Kindes gerichtet ist (4 Ob 79/20a; RS0048820), wie dies nach den bisher getroffenen Feststellungen hier nahe liegt. [30] 3.4 . Letztlich bedarf die Tatsachengrundlage noch einer Ergänzung in Bezug auf die mit einer…

…eines mündigen Kindes relevant ist, weil einem solchen Minderjährigen die Obsorge durch einen Elternteil grundsätzlich nicht gegen seinen Willen aufgezwungen werden soll (RIS Justiz RS0048818; RS0048820; RS0115962), bestreitet die Rechtsmittelwerberin in Bezug auf ihre 15 jährige Tochter nicht. Der nunmehr 12 jährige Sohn gab wiederholt an, beim Vater leben zu wollen…

…nicht schwerwiegende Gründe dagegen sprechen und der Wunsch nicht gegen die offenbar erkennbaren Interessen des Kindes gerichtet ist, entspricht den Grundsätzen der Rechtsprechung (RIS Justiz RS0048820). Dies gilt gleichermaßen für die vom Vater beantragte gemeinsame Obsorge. Auch wenn diese nun (eher) die Regel sein soll (RIS-Justiz RS0128811), ist doch auch…

…könnte. [7] Der Wille des Kindes bildet somit – wie auch eine negative Folge gegen das Zuwiderhandeln gegen diesen Willen – ein relevantes Kriterium (s RS0048820 [T11]), wobei die Rechtsprechung im Regelfall ab dem 12. Lebensjahr von der Urteilsfähigkeit eines Kindes bezüglich einer Obsorgezuteilung ausgeht (RS0048820 [T9]; 10 Ob…

…der Meinung des Kindes in Abhängigkeit von dessen Verständnis und der Fähigkeit der Meinungsbildung. Der Wille des Kindes bildet somit ein relevantes Kriterium (RIS Justiz RS0048820 [T11]), wobei die Rechtsprechung im Regelfall ab dem 12. Lebensjahr von der Urteilsfähigkeit eines Kindes bezüglich einer Obsorgezuteilung ausgeht (RIS Justiz RS0048820 [T9]; 10…

…wenn nicht schwerwiegende Gründe dagegen sprechen und der Wunsch nicht gegen die offenbar erkennbaren Interessen des Kindes gerichtet ist (vgl JBl 1996, 714; RIS-Justiz RS0048820; Stabentheiner in Rummel³ Rz 2c zu § 177 ABGB; Schwimann, ABGB² Rz 14 zu § 176 ABGB mwN). § 146 Abs 3 ABGB…

…nicht gegen seinen Willen aufgezwungen werden, wenn nicht schwerwiegende Gründe dagegen sprechen und der Wunsch nicht gegen die offenbar erkennbaren Interessen des Kindes gerichtet ist (RS0048820). [6] Gegen diesen Grundsatz hat das Rekursgericht entgegen der Argumentation des Vaters nicht verstoßen. Zum einen ist der Wunsch des – hier erst zehnjährigen –…

…spielt zwar bei der Entscheidungsfindung eine Rolle, doch hat sich das Gericht stets am Kindeswohl zu orientieren ( Deixler Hübner , aaO Rz 12; RIS Justiz RS0048820 [T11] = 7 Ob 63/14m). Soweit die Rekursausführungen unterstellen, dass sich im Verfahren eine eindeutige Präferenz des Kindes für die Hauptbetreuung im Haushalt…

…3 nF) ein Kriterium des Kindeswohls darstellt (vgl Weitzenböck in Schwimann ABGB-TaKom 2 § 178a ABGB Rz 2; vgl ua RIS Justiz RS0048820). Zu diesen Bestimmungen bleibt jedenfalls die bisherige Rechtsprechung relevant. 2.3. Ob iSd § 180 ABGB nF „soweit dies dem Wohl des Kindes entspricht…

…werden soll. Je älter ein bereits einsichts und urteilsfähiges Kind ist, desto eher ist demnach seinem Wunsch nach einem Obsorgewechsel zu entsprechen (vgl RIS Justiz RS0048820 [T4]). Grundsätzlich ist etwa ab dem 12. Lebensjahr von der Urteilsfähigkeit eines Kindes bezüglich einer Obsorgezuteilung auszugehen (vgl RIS Justiz RS0048820 [T9]). Im vorliegenden…

…Wille eines mündigen Kindes relevant ist, weil einem solchen Minderjährigen die Obsorge durch einen Elternteil grundsätzlich nicht gegen seinen Willen aufgezwungen werden soll (RIS Justiz RS0048820; RS0048818; RS0115962; 5 Ob 10/18h; 8 Ob 81/15t), bestreitet die Rechtsmittelwerberin inhaltlich nicht. 5. Einer weiteren Begründung bedarf…

…die Berücksichtigung der Meinung des Kindes in Abhängigkeit von dessen Verständnis und der Fähigkeit der Meinungsbildung. Der Wille des Kindes bildet somit ein relevantes Kriterium (RS0048820), wobei die Rechtsprechung im Regelfall ab dem 12. Lebensjahr von der Urteilsfähigkeit eines Kindes bezüglich einer Obsorgezuteilung ausgeht (RS0048820 [T9]). Entgegen der Behauptung der…

… 5 ABGB), allerdings ist der Wunsch des Kindes nicht allein entscheidend, wenn schwerwiegende Gründe dagegen sprechen oder seiner Berücksichtigung das Wohl des Kindes entgegensteht (RS0048820 [T11, T12]). [8] 3. Eine sinnvolle Ausübung der Obsorge beider Eltern setzt ein gewisses Mindestmaß an Kooperations und Kommunikationsfähigkeit beider voraus. Um Entscheidungen…

…das urteilsfähige Kind selbst dazu äußert. Auch nach der neuen Rechtslage stellt der Wille des Kindes ein in dieser Hinsicht relevantes Kriterium dar (RIS Justiz RS0048820). 4. Es entspricht der ständigen Rechtsprechung, dass eine sinnvolle Ausübung der Obsorge beider Eltern ein gewisses Mindestmaß an Kooperations und Kommunikationsfähigkeit voraussetzt. Um Entscheidungen…

… 7/10p mwN). Je älter ein bereits einsichts- und urteilsfähiges Kind ist, desto eher ist seinem Wunsch nach einem Obsorgewechsel zu entsprechen (RIS-Justiz RS0048820 [T4]). Dabei ist jedenfalls ab dem zwölften Lebensjahr von der Urteilsfähigkeit eines Kindes bezüglich einer Obsorgezuteilung auszugehen (RIS-Justiz RS0048820 [T9]). Der Vorwurf an das…

…1 Ob 248/06m), wobei die Rechtsprechung im Regelfall ab dem 12. Lebensjahr von der Urteilsfähigkeit eines Kindes bezüglich einer Obsorgezuteilung ausgeht (RS0048820 [T9]; 10 Ob 53/16s; 5 Ob 10/18h). Der Meinung eines mündigen Minderjährigen kommt im Allgemeinen bereits entscheidende Bedeutung zu…

…nicht schwerwiegende Gründe dagegen sprachen und sich dessen Wunsch nicht gegen seine offenbar erkennbaren Interessen richtete (1 Ob 248/06m mwN; RIS Justiz RS0048820, RS0048818). Ein Einvernehmen konnte hier zwischen den Eltern nicht herbeigeführt werden. Nach der vor Inkrafttreten des Kindschafts und Namensrechts Änderungsgesetzes 2013 (KindNamRÄG 2013…

…dessen Verständnis und der Fähigkeit der Meinungsbildung, wobei nach der Rechtsprechung ab dem zwölften Lebensjahr von der Urteilsfähigkeit eines Kindes bezüglich einer Obsorgezuteilung auszugehen ist (RS0048820 [T9]). [9] 2.2 Zum erklärten Willen des – im Zeitpunkt seiner Befragung elfjährigen – M* steht fest, dass dieser eine alleinige Obsorge der Mutter…

…geht dabei wenn keine solchen Gründe dagegen sprechen schon ab dem 12. Lebensjahr von der Urteilsfähigkeit eines Kindes bezüglich der Obsorgezuteilung aus (RIS Justiz RS0048820 [T9]). Die Vorinstanzen haben daher richtigerweise dem Wunsch der beiden Minderjährigen, die inzwischen 16 bzw fast 14 Jahre alt sind, besondere Bedeutung für die…

…das urteilsfähige Kind selbst dazu äußert. Auch nach der neuen Rechtslage stellt der Wille des Kindes ein in dieser Hinsicht relevantes Kriterium dar (RIS Justiz RS0048820). Die Behauptung der Revisionsrekurswerberin, dass von einer Einsichts und Urteilsfähigkeit eines Kindes erst ab seinem 12. Lebensjahr auszugehen sei, findet schon im Wortlaut des…

…vorliegenden Konstellation, weil auch nach der neuen Rechtslage (3 Ob 38/13d) der Wille des Kindes weiterhin ein relevantes Kriterium darstellt (RIS Justiz RS0048820). Abgesehen davon fehlen Feststellungen zur für die Beurteilung nach neuem Recht maßgebenden Frage, ob und gegebenenfalls durch welche Maßnahmen eine Gesprächsbasis zwischen den Eltern wiederhergestellt…

…vielmehr sogar zu, dass der Minderjährige selbst den Wunsch geäußert habe, beim Vater in Österreich zu leben (zur Berücksichtigung eines derartigen Wunsches vgl RIS Justiz RS0048820). Damit tritt aber die Frage, ob die besseren schulischen Erfolge des Minderjährigen seit seiner Rückkehr nach Österreich allein einen Obsorgewechsel rechtfertigen könnten, in den Hintergrund…

…Allerdings ist der Wunsch des Kindes nicht allein entscheidend, wenn schwerwiegende Gründe dagegen sprechen oder seiner Berücksichtigung das Wohl des Kindes entgegensteht (RIS Justiz RS0048981; RS0048820; RS0048818 [T1]; 3 Ob 38/13d = EF Z 2013/109, 167 [zust Beck ]). Die Tochter entschied ihren aus dem Verhalten beider Eltern…