RS0047495 – OGH Rechtssatz

…Verschulden daran trifft, dass er – anders als ein pflichtgetreuer Elternteil (vgl RS0047421) – keine seinen persönlichen Fähigkeiten und seiner Arbeitskraft entsprechende Erwerbstätigkeit ausübt (vgl RS0047495; RS0047686; RS0047511). [13] Zwar findet bei Verbüßung einer (wie hier nicht nur ganz kurzfristigen) Haft der Anspannungsgrundsatz keine Anwendung (RS0047622; RS0111945; vgl auch RS0095108), sofern…

…Verschulden daran trifft, dass er – anders als ein pflichtgetreuer Elternteil (vgl RS0047421) – keine seinen persönlichen Fähigkeiten und seiner Arbeitskraft entsprechende Erwerbstätigkeit ausübt (vgl RS0047495; RS0047686; RS0047511). [14] Zwar findet bei Verbüßung einer (wie hier nicht nur ganz kurzfristigen) Haft der Anspannungsgrundsatz keine Anwendung (RS0047622; RS0111945; vgl auch RS0095108), sofern…

…würde ( RS0047421 ). Eine Anspannung auf tatsächlich nicht erzieltes Einkommen darf aber nur erfolgen, wenn den Unterhaltsschuldner ein Verschulden am Einkommensmangel trifft, wobei leichte Fahrlässigkeit genügt ( RS0047495 [T2]). Bei der Beurteilung der Frage, ob und ab wann dem für ein Kleinkind betreuungspflichtigen Geldunterhaltsschuldner eine (Teilzeit-) Berufstätigkeit zugemutet werden kann oder ob ein…

…trifft, dass er kein Erwerbseinkommen hat oder ihm die Erzielung eines höheren als des tatsächlichen Einkommens zugemutet werden kann ( 10 Ob 59/14w ; RS0047495 [T1]). [14] Daneben anerkennt die Rechtsprechung in bestimmten Fallkonstellationen auch eine Unterhaltsbemessung nicht auf Basis eines im Bemessungszeitraum durch eine Verhaltensänderung noch erzielbaren Einkommens, sondern…

… 13). Eine Anspannung auf tatsächlich nicht erzieltes Einkommen darf aber nur erfolgen, wenn den Unterhaltsschuldner ein Verschulden am Einkommensmangel trifft, wobei leichte Fahrlässigkeit genügt (RS0047495 [insb auch T18]). Ist der Verzicht auf die Erzielung eines höheren Einkommens durch besondere berücksichtigungswürdige Gründe gerechtfertigt, ist der Anspannungsgrundsatz nicht anzuwenden (5 Ob…

…des Unterhaltspflichtigen (RS0047421; RS0113751). Dessen Verhalten muss ex ante gegenüber dem Unterhaltsberechtigten vertretbar gewesen sein (1 Ob 108/21w Rz 13; weiters RS0047495 [T12]). Eine Anspannung auf tatsächlich nicht erzieltes Einkommen darf aber nur erfolgen, wenn den Unterhaltsschuldner ein Verschulden am Einkommensmangel trifft, wobei leichte Fahrlässigkeit genügt (RS0047495…

…Ehepartners zu messen. Die Anspannung des Unterhaltsschuldners dient somit als eine Art Missbrauchsvorbehalt, wenn schuldhaft die zumutbare Erzielung deutlich höherer Einkünfte versäumt wird (RIS Justiz RS0047495 [T4, T8, T15]). Verfügt der Unterhaltspflichtige wie hier der Beklagte über ein Einkommen, so setzt seine Anspannung voraus, dass die tatsächlich bezogenen Einkünfte in auffälliger…

…nur dann erfolgen, wenn den Unterhaltsschuldner ein Verschulden daran trifft, dass er keine Erwerbstätigkeit ausübt bzw wie hier eine entsprechende Antragstellung unterlässt (vgl RIS Justiz RS0047495). 5. Zu den öffentlich-rechtlichen Leistungen ist die bedarfsorientierte Mindestsicherung zu zählen, die nach dem mit 1. 9. 2010 in Kraft getretenen…

…KBB² § 140 Rz 16). Der Anspannungsgrundsatz wird dort herangezogen, wo schuldhaft die zumutbare Erzielung deutlich höherer Einkünfte versäumt wird (RIS Justiz RS0047495), sodass der angemessene Unterhalt des Berechtigten nicht mehr gewährleistet ist (RIS Justiz RS0047511 [T2]). Das Verschulden kann in vorsätzlicher Unterhaltsflucht bestehen; es genügt aber auch…

…3 § 140 Rz 16 ua). Der Anspannungsgrundsatz wird dort herangezogen, wo schuldhaft die zumutbare Erzielung deutlich höherer Einkünfte versäumt wird (RIS Justiz RS0047495), sodass der angemessene Unterhalt des Berechtigten nicht mehr gewährleistet ist (RIS Justiz RS0047511 [T2]). Das Verschulden kann in vorsätzlicher Unterhaltsflucht bestehen; es genügt aber auch…

…als beziehe er Einkünfte, die er bei zumutbarer Erwerbstätigkeit hätte erzielen können (RIS Justiz RS0047686). Maßstab dafür ist das Verhalten eines pflichtbewussten Familienvaters (RIS Justiz RS0047495 [T2]). Der Anspannungsgrundsatz dient als eine Art Missbrauchsvorbehalt, wenn schuldhaft die zumutbare Erzielung von Einkünften versäumt wird, sodass der angemessene Unterhalt des Berechtigten nicht mehr…

…auf ein tatsächlich nicht erzieltes Einkommen (hier Mietentgelte aus dem Fruchtgenussrecht) darf nur erfolgen, wenn der Unterhaltspflichtige zumindest leicht fahrlässig einen Einkommensmangel herbeiführt (RIS-Justiz RS0047495 [T18]). Eine solche leichte Fahrlässigkeit des Beklagten im Sinn der Rechtsprechung liegt hier vor, steht doch fest, dass seine Töchter die betreffende Wohnung vermieten konnten…

…mwN). Eine Anspannung auf tatsächlich nicht erzieltes Einkommen darf nur erfolgen, wenn den Unterhaltsschuldner ein Verschulden daran trifft, dass er keine Erwerbstätigkeit ausübt (RIS Justiz RS0047495). Dabei sind a uch im Bereich des vom Untersuchungsgrundsatz beherrschten Verfahrens außer Streitsachen subjektive Behauptungslastregeln und Beweislastregeln zu beachten. N ach ständiger Rechtsprechung des Obersten…

…mehr) der Fall, ist nach der Ursache für die unterlassene Antragstellung zu fragen: Beim Anspannungsgrundsatz handelt es sich nämlich um eine Art Missbrauchsvorbehalt (RIS-Justiz RS0047495 [T4]), die Anspannung setzt immer Verschulden voraus (RIS-Justiz RS0047495). Dabei führt aber etwa auch ein selbst verschuldeter Arbeitsplatzverlust regelmäßig nur dann zu einer Anspannung…

…fiktives höheres Einkommen eine schuldhafte Verletzung der Obliegenheit voraussetzt, in zumutbare Weise höhere Einkünfte zu erzielen (vgl dazu Schwimann/Ferrari aaO Rz 40; RIS-Justiz RS0047495). Dass die Beklagte zu diesem Punkt nicht auf unverhältnismäßige Beweisschwierigkeiten stößt, zeigt sich in ihrem äußerst ausführlichen Vorbringen zur Arbeitsfähigkeit des Klägers und den Voraussetzungen…

…darf eine Anspannung auf tatsächlich nicht erzieltes Einkommen nur dann erfolgen, wenn den Unterhaltsschuldner ein Verschulden daran trifft, dass er keine Erwerbstätigkeit ausübt (RIS-Justiz RS0047495); Maßstab hiefür ist stets das Verhalten eines pflichtgemäßen rechtschaffenen Familienvaters (10 Ob 2184/96s; RIS-Justiz RS0047495). 2. Wenngleich die Anwendung der Anspannungstheorie grundsätzlich eine…

…Verweisung auf ein tatsächlich nicht erzieltes, fiktives Einkommen führt, wenn den Unterhaltsschuldner an der Nichterzielung eines Einkommens aus zumutbarer Erwerbstätigkeit ein Verschulden trifft (RIS-Justiz RS0047495), auf einen mit Scheidungsfolgenvergleich vereinbarten Unterhalt nicht anzuwenden. Die Anwendung einer fiktiven Bemessungsgrundlage auf einen mit Scheidungsfolgenvergleich (zumindest dem Grunde nach) vereinbarten Unterhalt wurde vom…

…ein tatsächlich nicht erzieltes Einkommen hat immer dann zu erfolgen, wenn den Unterhaltsschuldner ein Verschulden daran trifft, dass er keiner zumutbaren Erwerbstätigkeit nachgeht (RIS-Justiz RS0047495). Die Fahrlässigkeit ist an der Sorgfalt eines ordentlichen, familien- und pflichtbewussten Ehepartners zu messen (7 Ob 151/06s). Dass der Anspannungsgrundsatz bei rechtsmissbräuchlicher Aufgabe eines…

…Arbeitsunwilligkeit beschränkt (RIS-Justiz RS0047550). Die Anspannung setzt stets ein Verschulden des Unterhaltsschuldners voraus, wobei schon die leicht fahrlässige Herbeiführung des Einkommensmangels genügt (RIS-Justiz RS0047495). Maßstab für die Intensität der Einkommensbemühungen ist das Verhalten eines pflichtgetreuen Elternteiles (2 Ob 79/05i = SZ 2005/141 mwN; RIS-Justiz RS0047421, RS0047590). Der…

…auf tatsächlich nicht erzieltes Einkommen darf aber nur erfolgen, wenn eine zumindest leicht fahrlässige Herbeiführung des Einkommensmangels durch Außerachtlassung pflichtgemäßer, zumutbarer Einkommensbemühungen vorliegt (RIS-Justiz RS0047495 [T2]). Der Anspannungsgrundsatz dient somit als eine Art Missbrauchsvorbehalt, wenn schuldhaft die zumutbare Erzielung von Einkünften versäumt wird, sodass der angemessene Unterhalt des Berechtigten nicht…

…auf tatsächlich nicht erzieltes Einkommen darf aber nur erfolgen, wenn eine zumindest leicht fahrlässige Herbeiführung des Einkommensmangels durch Außerachtlassung pflichtgemäßer, zumutbarer Einkommensbemühungen vorliegt (RIS Justiz RS0047495 [T2]). Der Anspannungsgrundsatz dient somit als eine Art Missbrauchsvorbehalt, wenn schuldhaft die zumutbare Erzielung von Einkünften versäumt wird, sodass der angemessene Unterhalt des Berechtigten nicht…

…RS0106230). Eine Anspannung auf tatsächlich nicht erzieltes Einkommen darf nur erfolgen, wenn den Unterhaltsschuldner ein Verschulden daran trifft, dass er keine Erwerbstätigkeit ausübt (RIS Justiz RS0047495). Der Mangel an zielstrebiger und tatkräftiger Arbeitsplatzsuche löst den Anspannungsgrundsatz aus (2 Ob 280/02z). Der Schuldner hat zu behaupten und zu beweisen…

…Gitschthaler , Die Anspannungstheorie im Unterhaltsrecht 20 Jahre später, ÖJZ 1996, 553 [554]). Maßstab hiefür ist stets das Verhalten eines pflichtgemäßen rechtschaffenen Familienvaters (RIS Justiz RS0047495; Hopf in KBB³ § 140 Rz 16). Der Anspannungsgrundsatz dient als eine Art Missbrauchsvorbehalt, wenn schuldhaft die zumutbare Erzielung deutlich höherer Einkünfte…

…Einkommen zu erzielen, unterlassen hat. Der Unterhaltsschuldner muss grundsätzlich alle persönlichen Fähigkeiten so gut wie möglich einsetzen, um seiner Verpflichtung nachkommen zu können (RIS Justiz RS0047495 [T2]; RS0047686). Ein unselbständig Erwerbstätiger darf sich nur dann selbständig machen, wenn er damit rechnen kann, nach einer gewissen Anlaufphase als Unternehmer ein zumindest gleich…

…der (vormaligen) Ehewohnung gegenüber den Kindern regelmäßig unbeachtlich. Die Anwendung der Anspannungstheorie setzt allerdings stets (auch) ein Verschulden des Unterhaltspflichtigen voraus (stRsp, s RIS Justiz RS0047495, RS0047579, RS0106973). Dieses fehlt jedenfalls, wenn ihm der Beweis für das Vorliegen der Voraussetzungen des § 92 ABGB gelingt. Ob dies auch gilt, wenn die…

…RS0047643). Für die Anspannung auf ein tatsächlich nicht erzieltes Einkommen genügt die leicht fahrlässige Herbeiführung des Einkommensmangels, indem der Unterhaltspflichtige zumutbare Einkommensbemühungen unterlässt (RIS Justiz RS0047495 [T2]). Maßstab ist stets das Verhalten eines pflichtbewussten Elternteils in der Lage des Unterhaltspflichtigen (RIS Justiz RS0047421). Auch eine Anspannung über den Regelbedarf hinaus ist…

…RIS Justiz RS0107086). Die Anspannung auf tatsächlich nicht erzieltes Einkommen setzt aber eine dem Unterhaltspflichtigen vorwerfbare Pflichtverletzung voraus, wobei leichte Fahrlässigkeit genügt (RIS Justiz RS0107086; RS0047495). Der Anspannungsgrundsatz dient als eine Art Missbrauchsvorbehalt, wenn schuldhaft die zumutbare Erzielung höherer Einkünfte versäumt wird (RIS Justiz RS0047495 [T4]). Dabei ist nicht maßgeblich, ob…

…erfolgen, wenn den Unterhaltsschuldner ein Verschulden daran trifft, dass er keine Erwerbstätigkeit ausübt oder eine Antragstellung zur Erlangung öffentlich rechtlicher Zahlungen unterlässt (vgl RIS Justiz RS0047495). Nach ständiger Rechtsprechung gelten auch im außerstreitigen Verfahren trotz des Untersuchungsgrundsatzes (§ 2 Abs 2 Z 5 AußStrG) subjektive Behauptungs und Beweislastregeln…

…Lage des konkreten Unterhaltspflichtigen (1 Ob 603/92, ÖA 1993, 105 = RZ 1994/18 = EFSlg 68.029; RIS Justiz RS0047495), wobei auch der Umfang der Sorgepflichten von Bedeutung ist (RIS Justiz RS0047568). Das Rekursgericht hat seinen Zulässigkeitsausspruch damit begründet, dass die Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes…

…Anspannung des Unterhaltspflichtigen auf tatsächlich nicht erzieltes Einkommen dann vorzunehmen, wenn den Unterhaltsschuldner ein Verschulden daran trifft, dass er keine Erwerbstätigkeit ausübt (vgl RIS Justiz RS0047495 mit zahlreichen Nachweisen etwas zuletzt 1 Ob 38/02y) und er sich nicht wie ein pflichtbewusster Familienvater verhält (RIS Justiz RS0047590 mwN). Insofern…

…aller seiner Kräfte erzielen könnte, kommt nur in Betracht, wenn er pflichtwidrig zumutbare Einkunftsbemühungen unterlässt. Maßstab ist das Verhalten eines pflichtgemäßen, rechtschaffenen Familienvaters (RIS Justiz RS0047495 [T2]). Auch selbstständig Erwerbstätige unterliegen der Obliegenheit, ihre Einkünfte in zumutbarer Weise zu maximieren und ihre Erwerbstätigkeit mit der erforderlichen wirtschaftlichen Sorgfalt zu betreiben. Es…

…RIS Justiz RS0107086). Die Anspannung auf tatsächlich nicht erzieltes Einkommen setzt aber eine dem Unterhaltspflichtigen vorwerfbare Pflichtverletzung voraus, wobei leichte Fahrlässigkeit genügt (RIS Justiz RS0107086; RS0047495). Der Anspannungsgrundsatz dient als eine Art Missbrauchsvorbehalt, wenn schuldhaft die zumutbare Erzielung höherer Einkünfte versäumt wird (1 Ob 104/09i; RIS Justiz RS0047495…

…auf tatsächlich nicht erzieltes Einkommen darf aber nur erfolgen, wenn eine zumindest leicht fahrlässige Herbeiführung des Einkommensmangels durch Außerachtlassung pflichtgemäßer, zumutbarer Einkommensbemühungen vorliegt (RIS Justiz RS0047495 [T2]). Der Anspannungsgrundsatz dient somit als eine Art Missbrauchsvorbehalt, wenn schuldhaft die zumutbare Erzielung von Einkünften versäumt wird, sodass der angemessene Unterhalt des Berechtigten nicht…

…Eine Anspannung auf tatsächlich nicht erzieltes Einkommen darf nur erfolgen, wenn den Unterhaltsschuldner ein Verschulden daran trifft, dass er keine (andere) Erwerbstätigkeit ausübt (RIS-Justiz RS0047495). 3.2. Im vorliegenden Fall war die Rückkehr des Vaters nach Ungarn an sich nicht zu beanstanden. Seine Übersiedlung diente nach den Feststellungen des Erstgerichts nicht…

…darf eine Anspannung auf tatsächlich nicht erzieltes Einkommen nur dann erfolgen, wenn den Unterhaltsschuldner ein Verschulden daran trifft, dass er keine Erwerbstätigkeit ausübt (RIS-Justiz RS0047495); Maßstab hiefür ist stets das Verhalten eines pflichtgemäßen, rechtschaffenen Familienvaters (RIS-Justiz RS0047495 [T5]). 2.1 Dass ihrem Vater die Unterlassung der erforderlichen Antragstellungen zur…

…als eine Art Mißbrauchsvorbehalt dort ein, wo schuldhaft (zuletzt 1 Ob 597/95 = ZfRV 1996, 80 = ÖA 1996, 96; RIS Justiz RS0047495) die zumutbare Erzielung deutlich höherer Einkünfte versäumt wird ( Schwimann , Unterhaltsrecht 119 mwN). Nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs darf die Anspannung nicht zu einer bloßen…

…Einkommenmangels durch Außerachtlassung pflichtgemäßer zumutbarer Einkommensbemühungen (Schwimann aaO 54 f). Maßstab hiefür ist stets das Verhalten eines pflichtbewussten, rechtschaffenen Familienvaters (SZ 63/74; RIS-Justiz RS0047495; Purtscheller/Salzmann aaO Rz 247 und 255 E 11), wobei auch der Umfang der Sorgepflichten von Bedeutung ist (RIS-Justiz RS0047568). Gestatten die Ausbildung und…

…anzuspannen (Neuhauser aaO Rz 72). Die Anspannung setzt stets ein Verschulden des Unterhaltsschuldners voraus, wobei schon die leicht fahrlässige Herbeiführung des Einkommensmangels genügt (RIS Justiz RS0047495). Maßstab für die Intensität der Einkommensbemühungen ist das Verhalten eines pflichtgetreuen Elternteiles (ÖA 1991, 99; ÖA 1993, 108 uva; RIS Justiz RS0047421, RS0047590; Neuhauser aaO…

…Einkommensmangels durch Außerachtlassung pflichtgemäßer zumutbarer Einkommensbemühungen (Schwimann aaO 54 f). Maßstab hiefür ist stets das Verhalten eines pflichtbewußten, rechtschaffenen Familienvaters (SZ 63/74; RIS-Justiz RS0047495; Purtscheller/Salzmann aaO Rz 247 und 255 E 11), wobei auch der Umfang der Sorgepflichten von Bedeutung ist. Je umfangreicher die Sorgepflichten sind, desto strengere…

…Anspannung auf tatsächlich nicht erzieltes Einkommen darf aber nur dann erfolgen, wenn den Unterhaltsschuldner ein Verschulden daran trifft, dass er keine Erwerbstätigkeit ausübt (RIS Justiz RS0047495). Die Vorinstanzen lasteten der Mutter im Hinblick auf die beiden Schwangerschaften, den fehlenden positiven Hauptschulabschluss und der fehlenden Unterordnungsfähigkeit kein Fehlverhalten betreffend die schlechten Arbeitsplatzfindungschancen…