RS0093617 – OGH Rechtssatz

…das daran anschließende Festhalten durch den Angeklagten keine Gewalt im Sinn des § 105 Abs 1 StGB darstellen sollte (RIS Justiz RS0093528, RS0093620, RS0093617, RS0095776; Michel-Kwapinski/Oshidari , StGB 15 § 105 Rz 3). [9] Soweit die Rechtsrüge (Z 9 lit b) zu F./ den…

…StGB) beging, weil das mit hoher Geschwindigkeit (US 5) Losfahren mit einem Personenkraftwagen (zu Erfüllung des Gewaltbegriffs in einem solchen Fall vgl RIS-Justiz RS0093608, RS0093617, RS0095303; ebenso Leukauf/Steininger/Tipold , StGB 5 § 105 Rz 6; Seiler/Seiler, SbgK § 105 Rz 19 und 31; teilweise abweichend im Sinne von…

…f iel (US 5), das Tatbestandsmerkmal der Gewalt im Sinn des § 105 Abs 1 StGB (vgl dazu RIS Justiz RS0093528 und RS0093617) nicht erfüllen sollte, leitet die zum Schuldspruch II erhobene Rechtsrüge (Z 9 lit a) nicht methodengerecht aus dem Gesetz ab (RIS Justiz…

…einer nicht ganz unerheblichen physischen Kraft) zur Überwindung eines wirklichen oder vermuteten Widerstands, wobei keine besondere Intensität der Kraftanwendung nötig ist (vgl RIS-Justiz RS0093620, RS0093617). Inwieweit aber im konkreten Fall das gegen den Widerstand des Opfers erfolgte, nicht näher beschriebene versuchte Abtasten des Geschlechtsteils (US 8) die erforderliche Erheblichkeitsschwelle strafbarer…

…StGB § 105 Rz 36) nicht erkennen (RIS Justiz RS0117321, RS0118429; vgl zur für den Gewaltbegriff maßgeblichen Erheblichkeitsschwelle im Übrigen RIS Justiz RS0095666, RS0093617; Jerabek/Reindl Krauskopf/Ropper/ Schroll in WK 2 StGB § 74 Rz 35 ff). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher – in Übereinstimmung mit…

…behauptet, leitet sie weder methodengerecht aus dem Gesetz ab, weshalb das konstatierte, die Bewegungsfreiheit des Opfers einschränkende Festhalten dem Gewaltbegriff nicht genüge (vgl RIS Justiz RS0093617, RS0095666, RS0095260, RS0095232), noch macht sie deutlich, warum das festgestellte Massieren und Betasten der Brust des Tatopfers (oberhalb und unterhalb der Bekleidung) und der versuchte…

…§ 142 Rz 19 ff; Leukauf/Steininger/Flora , StGB 4 § 142 Rz 6 ff; RIS Justiz RS0093609, RS0095260, RS0093617, RS0095666 [T3]) essentieller – Umstand angesprochen. Das weitere Vorbringen der Mängelrüge (Z 5) beschränkt sich darauf, mit eigenen Beweiswerterwägungen zu den Aussagen des Angeklagten…

…aufgab; kommt es doch für die Anwendung von Gewalt (iSd StGB) weder auf eine besondere Intensität noch auf den Eintritt von Verletzungsfolgen an (RIS Justiz RS0093617 [T2], RS0095666 [T2 und T3], RS0095232). Die weitere Kritik (Z 5, dSn Z 9 lit a), das Gericht habe Konstatierungen darüber verabsäumt…

…“ des Opfers aufgewendet hat, macht die Beschwerde (Z 9 lit a) nicht klar (vgl h ingegen zum Gewaltbegriff RIS Justiz RS0093620 [T1], RS0093617 [T2]). [10] Soweit der Beschwerdeführer den Rechtfertigungsgrund nach § 105 Abs 2 StGB für sich reklamiert (nominell Z 9 lit a…

…dem Gewaltbegriff des § 105 Abs 1 StGB entsprechen , der Krafteinsatz also die hiefür maßgebliche Erheblichkeitsschwelle nicht erreichen sollte (vgl RIS Justiz RS0093620, RS0093617). Ebensowenig gibt sie bekannt, aus welchem Grund die dargestellte, nach den weiteren (gleichfalls klaren) Feststellungen mit auf Nötigung zur Duldung der Sachwegnahme gerichtetem Vorsatz gesetzte…