RS0047428 – OGH Rechtssatz

…zwingend ein Berechnungszeitraum von einem Jahr vorgegeben ist, sondern sich die Beurteilung der Angemessenheit des Zeitraums vielmehr nach den Umständen des Einzelfalls richtet (RIS Justiz RS0047428 [T10]), legt der Revisionswerber auch nicht dar, zu welchem anderen Ergebnis die Berücksichtigung des von ihm geforderten Zeitraums von 12 Monaten vor Schluss der…

…keinen im Einzelfall bestehenden Korrekturbedarf zur Darstellung. [15] 4.5. Gegen die von den Vorinstanzen vorgenommene und stets von den Umständen des Einzelfalls abhängige (vgl RS0047428; RS0009667) Aufteilung der Invaliditätsentschädigung auf die statistische Restlebensdauer der Antragsgegnerin wendet sich diese im Rechtsmittelverfahren nicht. [16] 5. Die Kostenentscheidung beruht auf § …

…der Pensionierung diese bei wirtschaftlich sinnvoller Betrachtungsweise nicht binnen Monaten verbraucht, sondern auf einen längeren Zeitraum Vorsorge für ein höheres Einkommen getroffen hätte (RIS-Justiz RS0047428, RS0009667, RS0050466 [T11]; Schwimann/Kollmasch , Unterhaltsrecht 8 16). 3.3. Entgegen der Auffassung der Revisionswerberin steht daher die Beurteilung des Berufungsgerichts, die Abfertigung des Beklagten sei…

…Frage, ob die Klägerin die Einbeziehung der vom Beklagten erhaltenen Abfertigungen in die Unterhaltsbemessungsgrundlage in ihrem Vorbringen rechtlich zutreffend vornahm oder nicht (vgl dazu RS0009667; RS0047428), berührt daher die Berechtigung des Rechnungslegungsbegehrens hinsichtlich der Abfertigungen nicht. Auch daraus, dass die Klägerin in ihrer Klage zunächst eine – offenkundig auf das Vorbringen…

…Dienstjubiläum auf einen längeren Zeitraum aufzuteilen (vgl etwa JBl 1994, 830, RIS-Justiz RS0050466 = RZ 1991/35 uva; RIS-Justiz RS0009667 oder auch RIS-Justiz RS0047428), wobei grundsätzlich von den Umständen des konkreten Einzelfalles auszugehen ist. Da hier nun nicht ein konkreter dauernder Einkommensverlust ausgeglichen werden sollte, sondern nur abstrakt eine…

…heranzuziehen, ist daher als im Rahmen der Rechtsprechung liegend gut vertretbar. Dies gilt auch für die stets von den Umständen des Einzelfalles abhängige (RIS-Justiz RS0047428; RS0009667) Frage der Aufteilung von Einmalzahlungen, welche jedenfalls mit der Zugrundelegung eines Zeitraums von rund zwei Jahren nicht grob unrichtig gelöst wurde.…

…Tochter zugrunde gelegt wurde. Dass im Einzelfall auch andere Einrechnungsmethoden denkbar sind oder zweckmäßig wären, rechtfertigt für sich allein nicht die Anrufung des Obersten Gerichtshofs (RS0047428 [T9]). [4] 3. Der Vater ließ die selbständige tragfähige Alternativbegründung des Rekursgerichts für eine Berücksichtigung des Erlöschens der Unterhaltspflicht für seinen Sohn bereits mit…

…Zahlungen sind nach ständiger Rechtsprechung nämlich in angemessener Weise (je nach Art und Höhe des einmaligen Bezuges) auf einen entsprechenden Zeitraum aufzuteilen (RIS-Justiz RS0052932; RS0047428; RS0047425; RS0009667; RS0050466; Gitschthaler, Unterhaltsrecht Rz 99 ff, 675 und 708). Davon geht der Rechtsmittelwerber selbst aus, wenn er eine Aliquotierung für neun bis zehn…

…Durchschnittseinkommens oder schlechthin die Verteilung auf ein Jahr oder auf einen sonstigen Zeitraum bis hin zu einem Zeitraum, der der statistischen Lebenserwartung des Unterhaltspflichtigen entspricht (RS0047428 [T7]). [4] 2.2 Der Oberste Gerichtshof hat auch bereits ausgesprochen, dass (höhere) Einmalzahlungen grundsätzlich unterhaltsminderndes Eigeneinkommen des Unterhaltsberechtigten darstellen können. Vergleichsweise ist etwa eine…

…Klägerin zeigt auch hier keine begründeten Einwände gegen eine derartige Aufteilung der Einmalzahlung auf, die jeweils nach den Umständen des Einzelfalls vorzunehmen ist (RIS-Justiz RS0047428; RS0009667 u.a.). Auf die Erwägungen des Berufungsgerichts kann verwiesen werden (§ 510 Abs 3 ZPO). 4. Das Berufungsgericht kam zum Zwischenergebnis, der Berufung der Klägerin…

…einen längeren Zeitraum aufzuteilen. Welcher Zeitraum dabei angemessen ist, richtet sich nach den Lebensverhältnissen der Beteiligten und den Umständen des Einzelfalls (RIS-Justiz RS0009667, RS0050466, RS0047428). Eine Aufteilung auf jenen Zeitraum, der den in der Abfertigung enthaltenen Monatsentgelten entspricht, kann dabei ebenso gerechtfertigt sein, wie eine Zuschussrechnung zur Erhaltung des früheren…

…gesetzlichen Unterhalts eingetreten sind. 4. Gegen die von den Vorinstanzen nach den konkreten Umständen des Einzelfalls vorgenommene Einbeziehung der Abfertigung in die Unterhaltsbemessungsgrundlage (RIS-Justiz RS0047428 [T1]) wendet sich die Revision nicht. 5. Dass allfällige Schulden des Oppositionsklägers keinen Einfluss auf den Unterhaltsanspruch der Beklagten haben und dass die Beklagte ihr…

… 1 ZPO auf: 3.1 Bei der Einbeziehung einer Abfertigung in die Unterhaltsbemessungsgrundlage kommt es auf die Umstände des konkreten Einzelfalls an (RIS Justiz RS0047428 [T1]). Eine Aufteilung des Gesamtbetrags auf jenen Zeitraum, der den in der Abfertigung enthaltenen Monatsentgelten entspricht, kann ebenso gerechtfertigt sein wie eine Zuschussrechnung zur Erhaltung…

…Anlassfall eine Nachzahlung zu beurteilen war. Zum anderen kommt es bei der Aufteilung einmaliger Zahlungen (bzw größerer Nachzahlungen) stets auf die Umstände des Einzelfalls an ( RS0047428 [T1, T2, T10, T12, T13]), was die Zulässigkeit eines Revisionsrekurses grundsätzlich ausschließt. [13] Auch in jenen Fällen, bei denen Nachzahlungen einen bestimmten Zeitraum betrafen, bezog…

…von 23.500 EUR sei auf rund 16 Monate aufzuteilen, womit die dem Scheidungsvergleich zugrunde gelegte (monatliche) Bemessungsgrundlage gewahrt werde (vgl dazu auch RIS-Justiz RS0047425, RS0047428, RS0050466). Warum es im unterhaltsrechtlichen Zusammenhang von Bedeutung sein sollte, dass der Kläger ursprünglich beabsichtigt hatte, seine im System der „Abfertigung neu" bestehende Pensionsanwartschaft…

…wirtschaftlich sinnvoller Betrachtungsweise dazu, auf einen längeren Zeitraum, entsprechend den gegebenen Umständen auch auf mehrere Jahre, Vorsorge für ein höheres Einkommen zu treffen (RIS Justiz RS0047428 [insb T15]; vgl auch RS0009667). Da der Vater nach seinem Beschäftigungswechsel ein deutlich geringeres monatliches Einkommen erzielte und überdies weitere Sorgepflichten wahrzunehmen hat, liegt es…

…gesetzlichen Unterhalts eingetreten sind. 4. Gegen die von den Vorinstanzen nach den konkreten Umständen des Einzelfalls vorgenommene Einbeziehung der Abfertigung in die Unterhaltsbemessungsgrundlage (RIS-Justiz RS0047428 [T1]) wendet sich die Revision nicht. 5. Dass allfällige Schulden des Oppositionsklägers keinen Einfluss auf den Unterhaltsanspruch der Beklagten haben, bezweifelt der Kläger in seiner…

…Durchschnittseinkommens oder schlechthin die Verteilung auf ein Jahr oder mehrere Jahre bis hin zu einem Zeitraum, der der statistischen Lebenserwartung des Unterhaltspflichtigen entspricht (RIS-Justiz RS0047428 [T7]; 3 Ob 96/15m mwN). Wenn die Abfertigung als gesetzlich gebührende einmalige Zahlung für den Unterhaltsschuldner reinen Überbrückungscharakter – bis zur Wiederaufnahme…

…oder schlechthin die Verteilung auf ein Jahr oder auf einen sonstigen längeren Zeitraum bis hin zu einem Zeitraum, der der statistischen Lebenserwartung des Unterhaltspflichtigen entspricht (RS0047428 [T7]); welcher Zeitraum dabei angemessen ist, richtet sich nach den Lebensverhältnissen der Beteiligten und den Umständen des Einzelfalls (3 Ob 83/11v mwN…

…dem die unterhaltsberechtigten Kinder im Rahmen seiner Lebensverhältnisse teilzuhaben hätten. Die Beurteilung des angemessenen Aufteilungszeitraumes hänge von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0009667, RS0047428) Der Vater sei zum Entscheidungszeitpunkt des Erstgerichtes erst rund 47,5 Jahre alt gewesen. Bei diesem Alter bleibe in gewisser Weise der Überbrückungscharakter der Abfertigung im…

…längeren Zeitraum aufzuteilen. Welcher Zeitraum dabei angemessen ist, richtet sich aber nach den Lebensverhältnissen der Beteiligten und den Umständen des Einzelfalls (RIS-Justiz RS0009667, RS0050466, RS0047428). Eine Aufteilung auf jenen Zeitraum, der den in der Abfertigung enthaltenen Urlaubsentgelten entspricht, kann dabei ebenso gerechtfertigt sein, wie eine Zuschussrechnung zur Erhaltung des früheren…

…auch auf mehrere Jahre, Vorsorge für ein höheres Einkommen zu treffen. Das unterhaltsberechtigte Kind hat an derartigen Einkünften im Rahmen seiner Lebensverhältnisse teilzuhaben (RIS Justiz RS0047428). Die für die Unterhaltsbemessung relevante Aufteilung der Abfertigung auf den entsprechenden Zeitraum richtet sich nach deren Höhe und den sonstigen Umständen des Einzelfalls, insbesondere den…

…sich - wie etwa auch Fragen nach einer Wertsicherung und einer Verzinsung - nach den Lebensverhältnissen der Beteiligten und den Umständen des Einzelfalls (RIS Justiz RS0009667; RS0050466; RS0047428). Dabei kann etwa eine Aufteilung auf jenen Zeitraum, der den in der Abfertigung enthaltenen Urlaubsentgelten entspricht, gerechtfertigt sein, aber auch die Verteilung auf einen sonstigen…

…die Verteilung auf ein Jahr oder auf einen sonstigen längeren Zeitraum bis hin zu einem Zeitraum, der der statistischen Lebenserwartung des Unterhaltspflichtigen entspricht ( RIS Justiz RS0047428 [T7]). Die Rechtsansicht der Vorinstanzen, aufgrund der konkreten Umstände des Einzelfalls sei die Aufteilung der Abfertigung auf das Jahr 2009 angemessen, ist nicht zu…

…die Verteilung auf ein Jahr oder auf einen sonstigen längeren Zeitraum bis hin zu einem Zeitraum, der der statistischen Lebenserwartung des Unterhaltspflichtigen entspricht (RIS Justiz RS0047428 [T7]; Gitschthaler , Unterhaltsrecht 3 [2015] Rz 238/5 mwN aus der Judikatur). Dass im Einzelfall auch andere Einrechnungsmethoden als die von den Vorinstanzen gewählte…

…Wenn einer Abfertigung kein oder nur ein sehr abgeschwächter Überbrückungscharakter zukommt, hält die Rechtsprechung eine Aufteilung (= Einrechnung in die Bemessungsgrundlage) auf mehrere Jahre für gerechtfertigt (RS0047428), etwa bei einem unterhaltspflichtigen Pensionisten nach seiner statistischen Lebenserwartung (ÖA 1994, 67; 3 Ob 2/98k). Dies wird insbesondere in den Fällen einer relativ hohen…

…oder schlechthin die Verteilung auf ein Jahr oder auf einen sonstigen längeren Zeitraum bis hin zu einem Zeitraum, der der statistischen Lebenserwartung des Unterhaltspflichtigen entspricht (RS0047428 [T7]). Welcher Zeitraum bei der Aufteilung solcher einmaliger Zahlungen angemessen ist, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls (RS0047428 [T1, T2]), wobei neben der Höhe…

…224/98t uva). Es handelt sich dabei also um eine Frage des konkreten Einzelfalls (1 Ob 504, 505/95; 5 Ob 125/01w; RIS-Justiz RS0047428), die die Vorinstanzen im vorliegenden Fall im Rahmen der ständigen Rechtsprechung gelöst haben. Es erscheint durchaus sachgerecht, die vom Vater bezogene Abfertigung so aufzuteilen, dass…

…oder schlechthin die Verteilung auf ein Jahr oder auf einen sonstigen längeren Zeitraum bis hin zu einem Zeitraum, der der statistischen Lebenserwartung des Unterhaltspflichtigen entspricht (RS0047428 [T7]). Welcher Zeitraum dabei angemessen ist, richtet sich nach den Lebensverhältnissen der Beteiligten und den Umständen des Einzelfalls (3 Ob 83/11v; 7…

…wirtschaftlich sinnvoller Betrachtungsweise dazu, auf einen längeren Zeitraum, entsprechend den gegebenen Umständen auch auf mehrere Jahre, Vorsorge für ein höheres Einkommen zu treffen (RIS Justiz RS0047428). Mehrfach wurde vom Obersten Gerichtshof ausgesprochen, dass vom Unterhaltspflichtigen bezogene Abfertigungen bei der Unterhaltsbemessung auf so viele Monate aufzuteilen sind, als diese Abfertigung Monatsentgelten entspricht…

…berücksichtigen und dabei auf einen längeren Zeitraum aufzuteilen. Welcher Zeitraum dabei angemessen ist, richtet sich nach den Lebensverhältnissen der Beteiligten und den Umständen des Einzelfalls (RS0047428 [T10] = RS0009667 [T23] = RS0050466 [T21]). [5] Grundsätzlich kann eine Aufteilung der Abfertigung auf jenen Zeitraum, der den in der Abfertigung enthaltenen Monatsentgelten entspricht, ebenso gerechtfertigt…

…nicht zwingend ein Berechnungszeitraum von einem Jahr vorgegeben, sondern die Beurteilung der Angemessenheit des Zeitraums richtet sich vielmehr nach den Umständen des Einzelfalls (RS0113405 [T3]; RS0047428 [T10]). Die angefochtene Entscheidung, in der aufgrund der besonderen Fallkonstellation ein kürzerer als der vom Kläger gewünschte einjährige Beobachtungszeitraum für das von der Verstorbenen erzielte…

…232/01w uva). Es handelt sich dabei also um eine Frage des konkreten Einzelfalles (1 Ob 504, 505/95; 5 Ob 125/01w; RIS-Justiz RS0047428), die die Vorinstanzen im vorliegenden Fall im Rahmen der ständigen oberstgerichtlichen Rechtsprechung gelöst haben. Es erscheint durchaus sachgerecht, die vom Vater bezogene Abfertigung - wie vom…