RS0034237 – OGH Rechtssatz

… Ob 96/14x mwN; RIS Justiz RS0010184). Die Redlichkeit des Besitzes wird im Zweifel vermutet (1 Ob 181/14w; RIS Justiz RS0034237 [T5]). Die Revisionswerberin meint, dass dem Kläger aufgrund der beiden im unmittelbaren Nahbereich des Weges aufgestellten Tafeln mit sinngemäß folgenden Inhalt: „Achtung Privatbesitz“…

…das Vorliegen der (übrigen) Ersitzungsvoraussetzungen - kontinuierlicher rechtmäßiger, redlicher und echter Besitz während der gesamten Ersitzungszeit (§ 1460 ABGB) - träfe hingegen die beklagten Parteien (RIS-Justiz RS0034237; SZ 55/46, 69/187), denen dieser Beweis jedoch nicht gelungen ist. Im Übrigen trifft auch die Annahme des Berufungsgerichtes (in seiner Zulassungsbegründung), wonach im…

…entsprochen hat, und der Besitzwille (RS0034138 [T2]). Der Ersitzende hat Art und Umfang der Besitzausübung und die Vollendung der Ersitzungszeit zu behaupten und zu beweisen (RS0034237; RS0034243; RS0034251). Zum Erwerb des Besitzes eines Rechts an einer Liegenschaft (als Voraussetzung der Ersitzung) ist nicht nur der Wille des Besitzers, ein Recht auszuüben…

…Zulassungsausspruchs des Berufungsgerichts, in Ermangelung von erheblichen Rechtsfragen nicht zulässig . [8] 1. Die Behauptungslast und Beweislast für das Vorliegen der Ersitzungsvoraussetzungen trifft den Ersitzungsbesitzer (RS0034237). [9] 2. Im vorliegenden Fall traf das Erstgericht – vom Berufungsgericht gebilligt – zur Lagerung eines Bootes und zum Vorhandensein einer Slipanlage jeweils über…

…Zwecken und im bestimmten Umfang voraus (vgl RS0105766; RS0033018 [T2]; RS0010140 [T1, T2]). Die Behauptungs- und Beweislast für das Vorliegen der Ersitzungsvoraussetzungen trifft den Ersitzungsbesitzer (RS0034237 [T2]; RS0034243 [T1]). Diese Fragen sind regelmäßig einzelfallbezogen und nicht wesentlich im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO (vgl etwa RS0016364 [T7…

…Ausmaß des Begehens des klägerischen Grundstücks durch die Familie der Kläger nicht feststellen konnte, geht jedenfalls vor diesem Hintergrund zu Lasten der Kläger (RIS Justiz RS0034237, RS0034251), deren Revisionsausführungen, der Erstkläger und sein Rechtsvorgänger seien täglich zumindest zweimal „über den Weg“ gegangen, von den Feststellungen nicht gedeckt sind. 4…

…der Ersitzungsfrist mit dem Jahr 1980 angenommen. 3. Redlichkeit [36] 3.1. Die Redlichkeit des Ersitzungsbesitzers wird im Zweifel vermutet (§ 328 ABGB; RS0034237 [T6]). Für Gründe, die eine Ersitzung des Gebrauchsrechts insoweit ausschließen würden, ist der Ersitzungsgegner beweispflichtig (RS0034251; RS0010175 [T2]). [37] Nach ständiger Rechtsprechung (RS0010137) ist ein…

…bereits die Vorinstanzen richtig hingewiesen haben, die Behauptungs- und Beweislast für die Unredlichkeit den Ersitzungsgegner, weil gemäß § 328 ABGB die Redlichkeit vermutet wird (RS0034237 [T5]). [29] 2.2. Die Rechtsausübung durch Besitzmittler muss vom Besitzwillen des Ersitzenden getragen werden (RS0011655 [T6]). Für den Besitzwillen ist – im Einzelfall vgl RS0033021…

…Anspruch, dazu berechtigt zu sein, hat derjenige im Sinne des § 328 ABGB die Unredlichkeit zu beweisen, der sie behauptet (vgl auch RIS Justiz RS0034237 [T5]). Wer sich auf die Ersitzung beruft, hat hingegen neben einer Besitzausübung die nach Inhalt und Umfang dem zu erwerbenden Recht entspricht, nur noch die…

…Obersten Gerichtshof nicht bindenden Ausspruch des Berufungsgerichts nicht zulässig: 1.1 Die Behauptungs und Beweislast für das Vorliegen der Ersitzungsvoraussetzungen trifft den Ersitzungsbesitzer (RIS Justiz RS0034237 [T2]). Dieser hat Art und Umfang der Besitzausübung und die Vollendung der Ersitzungszeit zu behaupten und zu beweisen, wobei es genügt, wenn das Bestehen des…

…die Redlichkeit des Besitzers allerdings gemäß § 328 ABGB im Zweifel vermutet wird, trifft die Beweislast für die Unredlichkeit die beklagten Ersitzungsgegner (RIS-Justiz RS0034237 [T5]; 1 Ob 181/14w). Die Negativfeststellung zum Abschluss einer Vereinbarung über die Benützung der Grundstücke der Beklagten geht deshalb, wie das Berufungsgericht…

…erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO auf (RIS Justiz RS0010184 [T13]). Die Redlichkeit des Besitzes wird im Zweifel vermutet (RIS Justiz RS0034237 [T5]). Der Ersitzungsgegner hat daher die Unredlichkeit des Besitzes zu beweisen (RIS Justiz RS0010175 [T2]). Der Beweis von Art und Umfang der Besitzausübung sowie die…

…Ersitzung. Diese sei bereits abgeschlossen gewesen, bevor die Beklagten das Wiesengrundstück erworben hätten. Die Behauptungs und Beweislast für das Vorliegen der Ersitzungsvoraussetzungen trifft den Ersitzungsbesitzer (RS0034237), im konkreten Fall daher die Kläger. Durchforstungsarbeiten können zwar taugliche Besitzergreifungshandlungen darstellen (9 Ob 26/00i). Es steht aber entgegen den Ausführungen der…

…von Dienstbarkeiten aus (vgl auch RIS-Justiz RS0011663; RS0034106). Die Behauptungs und Beweislast für das Vorliegen der Ersitzungsvoraussetzungen trifft den Ersitzungsbesitzer (RIS Justiz RS0034251; RS0034243; RS0034237). Der Gegner ist vorerst nicht verhalten, ein Vorbringen zu erstatten, dass und weshalb die vom Kläger behaupteten anspruchsbegründenden Voraussetzungen nicht gegeben sind. Seine Sache ist…

…besteht oder die diesbezüglichen Unterlagen nicht nur verloren gegangen sind. Rechtshemmende oder rechtsvernichtende Tatsachen sind aber vom Gegner des Ersitzungsbesitzers zu behaupten und zu beweisen (RS0034237 [T3]). Die Negativfeststellung geht daher zu Lasten der Kläger. 2. Ein aus der Ersitzung oder Verjährung erworbenes Recht kann demjenigen, der im Vertrauen auf die…

… 476 Z 10 ABGB (Verbot „... dem herrschenden Gebäude Licht und Luft zu benehmen“) trifft den Kläger als (behauptender) Ersitzungsbesitzer (RIS Justiz RS0034237). Er muss außer der Besitzausübung, die nach Inhalt und Umfang dem zu erwerbenden Recht entspricht, nur noch die Vollendung der Ersitzungszeit beweisen, wobei es genügt…

…genannten Grund zulässig, sie ist aber nicht berechtigt. [11] 1.1 Die Behauptungs- und Beweislast für das Vorliegen der Ersitzungsvoraussetzungen trifft den Ersitzungsbesitzer (RIS Justiz RS0034237 [T2]). Dieser hat Art und Umfang der Besitzausübung und die Vollendung der Ersitzungszeit zu behaupten und zu beweisen (RS0034251 [T7]). [12] 1.2 Zum Erwerb…

…1934 abgelaufen. II.2.5. Im vorliegenden Fall tritt hinzu, dass die Behauptungs und Beweislast für das Vorliegen der Ersitzungsvoraussetzungen den Ersitzungsbesitzer trifft (RIS Justiz RS0034237). Näherhin gilt dies für Art und Umfang der Besitzausübung sowie die Besitzdauer; dem Ersitzungsgegner hingegen obliegt der Beweis der Unredlichkeit, weil die Redlichkeit des Besitzers…

…treffe ihn der Beweis der Unredlichkeit, weil die Redlichkeit des Besitzers gemäß § 328 ABGB bis zum Beweis des Gegenteils vermutet werde (RIS-Justiz RS0010185, RS0034237 [T5]). Auch die Beweislast für die Unechtheit des Besitzes sowie dafür, dass die Absicht der Rechtsausübung überhaupt fehlte, treffe den Ersitzungsgegner ( Meissel in KBB³…

…Redlichkeit und zum Besitzwillen der begünstigten Gemeinde. Bei der Ersitzung wird aber die Redlichkeit des Ersitzungsbesitzers bis zum Beweis des Gegenteils vermutet (RIS Justiz RS0010185; RS0034237 [T5] uva). Die Unredlichkeit der in Frage kommenden Gemeinde bzw deren Organe wurde durch die Kläger nicht behauptet. Zum Besitzwillen einer Gemeinde: Nach neuerer Rechtsprechung…

…Rechts erfolgen, hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0033021). 1.2. Die Beweislast für die Ersitzungsvoraussetzungen trifft grundsätzlich den Ersitzungsbesitzer (RIS Justiz RS0034237; RS0034251; RS0034243). In letzter Hinsicht genügt es, daß der Bestand des Besitzes zu Beginn und am Ende der Ersitzungszeit feststeht ( M. Bydlinski in Rummel , ABGB…

…zu lösende Frage (8 Ob 38/14t). 1.2 Die Behauptungs und Beweislast für das Vorliegen der Ersitzungsvoraussetzungen trifft den Ersitzungsbesitzer (RIS Justiz RS0034237 [T2]; RS0034243 [T1]), hier demnach den Beklagten, der dem Unterlassungsbegehren der Grundeigentümerin eine ersessene Wegeservitut entgegenhält. Er hat daher Art und Umfang der Besitzausübung und…

…bei ungemessenen Dienstbarkeiten die jeweiligen Bedürfnisse des herrschenden Gutes maßgebend ( RS0011664 ). [10] 3.3. Die Behauptungs und Beweislast für das Vorliegen der Ersitzungsvoraussetzungen trifft den Ersitzungsbesitzer ( RS0034237 [T2]; RS0034243 [T1]). Diese Fragen sind regelmäßig einzelfallbezogen und nicht wesentlich im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO (vgl etwa RS0016364 [T7…

…137/14z; vgl RS0009792 [T2]). Der Ersitzende hat Art und Umfang der Besitzausübung und die Vollendung der Ersitzungszeit zu behaupten und zu beweisen (RIS Justiz RS0034237; RS0034251; RS0034243). In letzter Hinsicht genügt es jedoch, dass der Bestand des Besitzes zu Beginn und am Ende der Ersitzungszeit feststeht ( M . Bydlinski in Rummel…

…deren Rechtsinhalt schon vor dreißig Jahren ausgeübt wurde (RIS-Justiz RS0011702). Die Behauptungs- und Beweislast für das Vorliegen der Ersitzungsvoraussetzungen trifft den Ersitzungsbesitzer (RIS Justiz RS0034237 [T2]; RS0034243 [T1]). 1.2. Dass der Kläger und seine Rechtsvorgänger den strittigen Weg seit jedenfalls mehr als 30 Jahren vor Klagseinbringung mit landwirtschaftlichen Fahrzeugen…

…bestimmten Zwecken und im bestimmten Umfang notwendig (RIS-Justiz RS0105766; RS0033018). Die Behauptungs- und Beweislast für das Vorliegen dieser Ersitzungsvoraussetzungen trifft den Ersitzungsbesitzer (RIS-Justiz RS0034237 [T2]; RS0034243 [T1]; RS0034251 [T9]), hier demnach die Beklagten, die dem Feststellungs- und Unterlassungsbegehren des Grundeigentümers die Ersitzung einer Wegeservitut entgegenhalten. 2. Die vom Erstgericht…

… 2020/96s; 5 Ob 36/10w; RIS Justiz RS0034087, RS0034138 [T3]). Die Beweislast für die Ersitzungsvoraussetzungen trifft grundsätzlich den Ersitzungsbesitzer (RIS Justiz RS0034237, RS0034251); für die Redlichkeit des Besitzes besteht allerdings die gesetzliche Vermutung des § 328 ABGB, weshalb dem Ersitzungsgegner der Beweis der Unredlichkeit obliegt (RIS…

…blendet aus, dass der Ersitzungsbesitzer die Besitzungsübung zu beweisen (vgl Punkt 3.1) und (vgl zB 3 Ob 136/20a Rz 11; RS0034237 ) zu behaupten hat. Das erstinstanzliche Vorbringen der Beklagten zur Besitzausübung beschränkte sich aber ausschließlich auf das Fahrrecht. Damit mussten die Vorinstanzen Fragen zur Ersitzung eines…

…1 Ob 42/82 = JBl 1983, 480; 7 Ob 226/01p = NZ 2003/9 ua jeweils mwN; siehe im Übrigen RIS Justiz RS0034237, RS0034243, RS0034251 und RS0010185). Zur Dauer seines Ersitzungsbesitzes (angeblich seit 1972) und des nach § 1493 ABGB einzurechnenden Ersitzungsbesitzes des früheren Wohnungseigentümers des Objektes…

…Beweislast für das Vorliegen der Voraussetzungen für die Ersitzung dieser verneinenden Hausdienstbarkeit (§ 476 Z 10 ABGB) trifft den Kläger als (behaupteter) Ersitzungsbesitzer (RIS Justiz RS0034237). Er muss außer einer Besitzausübung, die nach Inhalt und Umfang dem zu erwerbenden Recht entspricht, nur noch die Vollendung der Ersitzungszeit beweisen, wobei es genügt…

…Ersitzung, wenn auch der bisherige Eigentümer solche vorgenommen hat (RIS Justiz RS0034235). 2. Die Beweislast für die Ersitzungsvoraussetzungen trifft grundsätzlich den Ersitzungsbesitzer (RIS Justiz RS0034237; RS0034251; RS0034243). Zur Vollendung der Ersitzungszeit (hier nach § 1472 ABGB) genügt es, dass der Bestand des Besitzes bei deren Beginn und an deren…

…so muss die Schwelle im Ausmaß des festgelegten Sicherheitsstreifens entsprechend weiter pisteneinwärts versetzt werden. Als erkennbare Besitzausübungshandlung hat die - hiefür behauptungs und beweispflichtige (RIS Justiz RS0034237 insbesondere T5) - Klägerin lediglich den regelmäßigen und ständigen Flugbetrieb am Flugfeld ins Treffen geführt. Das bloße Setzen von Flugbewegungen durch die Klägerin und das Hinnehmen…

…Echtheit des Besitzes (§ 1470 ABGB). Der Ersitzende hat Art und Umfang der Besitzausübung und die Vollendung der Ersitzungszeit zu behaupten und zu beweisen (RS0034237; RS0034243). Den Mangel der Redlichkeit und Echtheit des Besitzes hat der Gegner zu behaupten und zu beweisen (RS0034251). 5.3. Nach den unbekämpften Feststellungen erfolgte…

…Beklagten waren bzw sind schlicht die grundbücherlichen Eigentümer und es war der Kläger, der die Voraussetzungen für einen außerbücherlichen Erwerb zu beweisen hatte (RIS Justiz RS0034237, RS0034251). 5. Die Zweitbeklagte hat den strittigen Grundstücksteil nach den Feststellungen mitbewirtschaftet, indem sie wie der Kläger dort Gemüse angebaut und Obst geerntet hat…