RS0014012 – OGH Rechtssatz

…außerdem muss der Arbeitnehmer bezüglich dieser Erklärung im guten Glauben sein und eine nachhaltige „Vertrauensposition“ des Arbeitnehmers aufgrund dieser Erklärung vorliegen ( RS0014478 ; ähnlich RS0014012 ). [3] 2.2. Der Kläger hat sich in erster Instanz nicht auf das Vorliegen von solchen ausnahmsweise wie Willenserklärungen zu behandelnden Wissenserklärungen gestützt. Daher fehlt es…

…liegt nicht vor. 2. Das Berufungsgericht ist bei seiner abweislichen Entscheidung auch nicht von der ständigen Rechtsprechung zum Vertrauensschutz im Arbeitsrecht abgewichen. Nach dieser Judikatur (RS0014012 [T3]) erstreckt sich der Vertrauensschutz im Arbeitsrecht auch auf Wissenserklärungen über die Rechtsfolgen, wenn diese Erklärungen dem Erklärenden in besonderer Weise zuzurechnen sind und der…

…vgl dazu etwa 8 ObA 52/03k; dazu dass es besonderer Vertrauensdispositionen des Arbeitnehmers bedürfte, um daraus Rechtsansprüche abzuleiten etwa RIS Justiz RS0014478; RS0014012). Zur Frage des allfälligen gutgläubigen Verbrauchs des aufgrund des unrichtigerweise angewendeten insoweit für den Kläger günstigeren Kollektivvertrags „zu viel“ ausbezahlten Überstundenentgelts haben die…

…angewendet, wenn diese Erklärungen dem Erklärenden in besonderer Weise zuzurechnen sind und der gutgläubige Erklärungsempfänger im Vertrauen auf diese Erklärung disponiert hat (vgl RIS-Justiz RS0014012 mwN = OGH 8. 7. 1992, 9 ObA 117/92 = DRdA 1993/13 [Marhold] = ZAS 1993/10, 136 [Kirschbaum] = SZ 65/101 - unter Hinweis auf gesetzlich…

…zur Folge. Dass er im Vertrauen auf die Richtigkeit der im Schreiben genannten Erhöhung der Reisepauschale disponierte, hat der Kläger zu keinem Zeitpunkt vorgetragen (vgl RS0014012; Rummel in Rummel/Lukas , ABGB 4 § 863 Rz 10; Riedler in Schwimann/Kodek , ABGB 5 § 863 Rz 8 mwN…

…197/98y = ZAS 2000/2 [Strasser] = DRdA 1999, 492 = ASOK 1999, 364 = Arb 11.872). Eine Vertrauensdisposition wurde nicht einmal behauptet (vgl allg RIS-Justiz RS0014478, RS0014012 jeweils mwN). Ein "Sonder"vertrag dahin, dass das ohnehin anzuwendenden AngG und dessen Abfertigungsregelungen - jedenfalls weiter - auf das Arbeitsverhältnis zur Anwendung zu kommen habe, liegt…