RS0026328 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

6Ob144/19y—OGH Entscheidung

29. August 2019

…Risken der Schmerzbekämpfung richtet sich daher nach den Umständen des Einzelfalls, die für den Obersten Gerichtshof nicht überprüfbar sind (5 Ob 1573/91; RS0026328). Wie weit die ärztliche Aufklärungspflicht reicht, ist regelmäßig keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung (4 Ob 132/06z). Eine Aufklärung über mögliche schädliche Folgen…

9Ob4/11w—OGH Entscheidung

28. Februar 2011

…seiner Einwilligung zu überblicken (RIS Justiz RS0026413). Der konkrete Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht kann jeweils nur für den Einzelfall ermittelt werden (RIS Justiz RS0026529; RS0026763; RS0026328; 8 Ob 43/10x). Das Ergebnis der Anwendung dieser Grundsätze durch das Berufungsgericht hält sich hier schon deshalb im Rahmen dieser Rechtsprechung, weil…

4Ob132/06z—OGH Entscheidung

28. September 2006

…Die Zulassungsbeschwerde zeigt keine vom Obersten Gerichtshof wahrzunehmende Fehlbeurteilung auf. Wie weit die ärztliche Aufklärungspflicht reicht, ist regelmäßig keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung (RIS-Justiz RS0026328 T2, RS0026529, insb T18, RS0026763 T2; zuletzt etwa 10 Ob 19/06a). Die Entscheidung des Berufungsgerichts folgt der ständigen Rechtsprechung: Danach ist auf ein typisches…

7Ob51/20f—OGH Entscheidung

24. April 2020

…RS0026313 [T11]). Die Anwendung dieser Grundsätze im Einzelfall stellt regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO dar (vgl RS0026328; RS0026763 [T2]; RS0026529). Eine vom Obersten Gerichtshof aus Gründen der Rechtssicherheit aufzugreifende Fehlbeurteilung durch das Berufungsgericht zeigen die Beklagten in ihrer Revision nicht auf: 1.2…

8Ob113/09i—OGH Entscheidung

29. September 2009

…Berufungsgericht auch ausgegangen. Die Anwendung dieser Grundsätze im Einzelfall stellt regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO dar (RIS Justiz RS0026328; RS0026763 [T2]; RS0026529). Eine vom Obersten Gerichtshof aufzugreifende Fehlbeurteilung wird jedenfalls durch die konkreten Ausführungen der Revision nicht aufgezeigt. Soweit die Revision vermeint, dass die…

3Ob22/15d—OGH Entscheidung

18. März 2015

…Patienten aufzuklären hat, ist nach den Umständen des Einzelfalls zu beantworten und daher im Allgemeinen nicht revisibel (RIS Justiz RS0026529 [T18 und T20]; RS0026763 [T5]; RS0026328 [T2]), es sei denn, dem Berufungsgericht wäre eine Fehlbeurteilung unterlaufen, die aus Gründen der Rechtssicherheit oder der Einzelfallgerechtigkeit vom Obersten Gerichtshof korrigiert werden müsste (RIS…

7Ob228/11x—OGH Entscheidung

25. Januar 2012

…Patienten aufzuklären hat, ist nach den Umständen des Einzelfalls zu beantworten und daher im Allgemeinen nicht revisibel (RIS Justiz RS0026529 [T18 und T20]; RS0026763 [T5]; RS0026328 [T2]), es sei denn, dem Berufungsgericht wäre eine Fehlbeurteilung unterlaufen, die aus Gründen der Rechtssicherheit oder der Einzelfallgerechtigkeit vom Obersten Gerichtshof korrigiert werden müsste (RIS…

3Ob11/08a—OGH Entscheidung

10. April 2008

…ein Teil der Heilbehandlung ist, beziehen sich die zur ärztlichen Aufklärungspflicht entwickelten Grundsätze auch auf sie (1 Ob 2318/96f = RdM 1997, 90; RIS-Justiz RS0026328). 2. Die Entscheidung der Vorinstanzen folgt der ständigen Rechtsprechung: Die Aufklärungspflicht reicht um so weiter, je weniger die Operation aus der Sicht eines vernünftigen Patienten…

1Ob199/19z—OGH Entscheidung

19. November 2019

…Die Rechtsfrage, in welchem Umfang der Arzt den Patienten aufzuklären hat, ist nach den Umständen des Einzelfalls zu beantworten und daher im Allgemeinen nicht revisibel (RS0026328 [T2]; RS0026529 [T18, T20]; RS0026763 [T5]), es sei denn, dem Berufungsgericht wäre eine Fehlbeurteilung unterlaufen, die aus Gründen der Rechtssicherheit oder der Einzelfallgerechtigkeit vom Obersten…

10Ob19/06a—OGH Entscheidung

28. März 2006

…unter Bedachtnahme auf die Besonderheiten des Krankheitsbildes beurteilt werden, weshalb regelmäßig keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung iSd § 502 Abs 1 ZPO vorliegt (RIS-Justiz RS0026328 [T2], RS0026529 [T18], RS0026763 [T2]). Wie bereits das Berufungsgericht zutreffend dargestellt hat, hat die Verletzung der ärztlichen Dokumentationspflicht (siehe dazu 1 Ob 139/04d = RdM…

8Ob43/10x—OGH Entscheidung

22. Juli 2010

…zulässig. Der konkrete Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht kann jeweils nur für den Einzelfall ermittelt werden (RIS Justiz RS0026529 [T3, T18, T20, T21]; RS0026763 [T1, T2], RS0026328 [T3]; 8 Ob 113/09i). Das Berufungsgericht ist bei seiner Entscheidung ohnehin von der ständigen Rechtsprechung ausgegangen, wonach über typische mit einer Operation…

16R105/24i—OLG Wien Entscheidung

10. Februar 2025

…Lage versetzen, die Tragweite seiner Einwilligung zu überblicken (RS0026413). Der konkrete Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht kann jeweils nur für den Einzelfall ermittelt werden (RS0026529; RS0026763; RS0026328; 9 Ob 4/11w mwN). Die Haftung des Arztes beschränkt sich bei Annahme einer Aufklärungspflichtverletzung auf die Verwirklichung des Risikos, auf das er hätte hinweisen…

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