RS0051801 – OGH Rechtssatz

…der Zweckmäßigkeit erfolgt zunächst die Behandlung der Rechtsrüge . 1.1. Es entspricht der ständigen Rechtsprechung, dass als personenbezogene Kündigungsgründe auch Krankenstände des Arbeitnehmers herangezogen werden können (RS0051801). Dabei ist nicht nur die Dauer der bisherigen Krankenstände zu berücksichtigen, sondern auch die zukünftige Entwicklung der Verhältnisse nach der Kündigung soweit einzubeziehen, als sie…

…jedenfalls vertretbar. Längere Krankenstände können einen personenbezogenen Kündigungsgrund bilden (§ 105 Abs 3 Z 2 lit a ArbVG; vgl RIS Justiz RS0051801). So werden üblicherweise Krankenstände in der Dauer von rund acht Monaten auf dem Arbeitsmarkt nicht mehr in Kauf genommen (8 Ob 25/02p…

…ist (vgl 9 ObA 130/08w; RIS Justiz RS0081880; zu § 105 Abs 3 Z 2 ArbVG vgl RIS Justiz RS0051801), entgegenzuhalten, dass Gegenstand auch der hier durchgeführten jährlichen Dienstbeschreibungen gerade die Beurteilung der Eignung des Klägers war, die von der Beklagten als „sehr gut…

…Krankenständen und den Umstand, dass solche wegen des vertretungsweise nicht mehr bewältigbaren Leistungsausfalls üblicherweise auf dem Arbeitsmarkt nicht mehr in Kauf genommen werden [RIS-Justiz RS0051801] verweist). Für die Erfüllung dieses Zwecks ist es aber unerheblich, ob ein (unter Berücksichtigung der Zusammenrechnungsregel) mehr als einjähriger Krankenstand nur aus einer einzigen Krankheit…

…ausgesprochen, dass weit über dem Durchschnitt liegende Krankenstände einen personenbezogenen Kündigungsgrund darstellen können, der die Interessenabwägung zu Ungunsten des Arbeitnehmers ausgehen lassen kann (RIS-Justiz RS0051801). Diese Erwägungen sind auch auf die von der Beklagten angewandten Beförderungsrichtlinien übertragbar, zumal überdurchschnittlich lange Krankenstände in der Vergangenheit eine ungünstige Prognose für die Zukunft…

…Interessen vorzunehmen (RIS Justiz RS0051719; RS0051818). Dabei entspricht es der ständigen Rechtsprechung, dass als personenbezogene Kündigungsgründe auch Krankenstände herangezogen werden können (RIS Justiz RS0051801). Bei der vorzunehmenden Interessenabwägung ist nicht nur die Dauer der bisherigen Krankenstände zu berücksichtigen, sondern es ist auch die zukünftige Entwicklung der Verhältnisse nach der…

… 3 Z 2 lit a ArbVG zutreffend dargelegt. Demnach können nach ständiger Rechtsprechung als personenbezogene Kündigungsrechtfertigungsgründe auch Krankenstände herangezogen werden (RIS Justiz RS0051801). In der Entscheidung 8 ObA 25/02p wurde dazu darauf hingewiesen, dass ein ununterbrochener Krankenstand von 8 Monaten nach einem Arbeitsunfall üblicherweise…

…Rechtfertigungsgründe berufen. Dies gilt zum einen für die überhöhten Krankenstände des Klägers. Dazu besteht in der Judikatur naturgemäß eine Fülle von Einzelfallentscheidungen (vgl RIS Justiz RS0051801). Eine starre Grenze für überhöhte Krankenstände in Bezug auf deren Häufigkeit und Dauer besteht jedoch nicht. Vielmehr ist das Vorliegen des in Rede stehenden Rechtfertigungsgrundes…

…den Umständen des jeweiligen Einzelfalls ab und begründet regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO (vgl RIS Justiz RS0051801 [T4]; RS0106298). Eine Einzelfallentscheidung ist im Revisionsverfahren nur dann überprüfbar, wenn im Interesse der Rechtssicherheit ein grober Fehler bei der Auslegung der anzuwendenden Rechtsnorm korrigiert…

…werden, insbesondere wenn es wegen der mangelnden Einsetzbarkeit der Arbeitskraft zu einem vertretungsweise nicht mehr bewältigbaren Leistungsausfall kommt, der den Betrieb beeinträchtigt (vgl RIS Justiz RS0051801 mit zahlreichen Nachweisen zuletzt etwa OGH 8 ObA 25/02p). Die Beurteilung sowohl der Interessen des Arbeitnehmers aber auch der Betriebsbedingtheit der Kündigung…

…Tage, an denen der Kläger "Arbeitsversuche" unternahm, - in Krankenstand war. Derartige Krankenstände werden aber üblicherweise auf dem Arbeitsmarkt nicht mehr in Kauf genommen (RIS-Justiz RS0051801). Dass die Beklagte dem Kläger in Schädigungsabsicht keine die verletzte rechte Hand nicht belastende Arbeit angeboten habe, um ihm aus unlauteren Motiven die Weiterarbeit unmöglich…

…gegenüberstehenden Interessen vorzunehmen (RIS-Justiz RS0051818). 3.1. Dabei entspricht es der ständigen Rechtsprechung, dass als personenbezogene Kündigungsgründe auch Krankenstände herangezogen werden können (RIS-Justiz RS0051801). Bei der vorzunehmenden Interessenabwägung ist aber nicht nur die Dauer der bisherigen Krankenstände zu berücksichtigen, sondern es ist auch die zukünftige Entwicklung der Verhältnisse nach…

…Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: [1] 1.1 Nach der Rechtsprechung können als personenbezogene Kündigungsgründe auch Krankenstände herangezogen werden (RS0051801). Dabei ist nicht nur die Dauer der bisherigen Krankenstände zu berücksichtigen, sondern auch die zukünftige Entwicklung der Verhältnisse nach der Kündigung so weit einzubeziehen, als…

…Interessenabwägung vorzunehmen (RIS Justiz RS0116698). 2. Dabei entspricht es der ständigen Rechtsprechung, dass als personenbezogene Kündigungsgründe auch Krankenstände herangezogen werden können (vgl RIS-Justiz RS0051801). Bei der vorzunehmenden Interessenabwägung ist aber nicht nur die Dauer der bisherigen Krankenstände zu berücksichtigen, sondern es ist auch die zukünftige Entwicklung der Verhältnisse nach…

…damit, ob personenbezogene Kündigungsgründe vorliegen. 2. Es entspricht der ständigen Rechtsprechung, dass als personenbezogene Kündigungsgründe auch Krankenstände des Arbeitnehmers herangezogen werden können (RIS Justiz RS0051801). Dabei ist nicht nur die Dauer der bisherigen Krankenstände zu berücksichtigen, sondern auch die zukünftige Entwicklung der Verhältnisse nach der Kündigung so weit einzubeziehen, als…

…mehr bewältigbaren Leistungsausfalles und der mangelnden Einsetzbarkeit der Arbeitskraft der Betrieb beeinträchtigt wird (vgl OGH DRdA 1992/41 mit zust. Glosse von Runggaldier; RIS-Justiz RS0051801). Dies ist auch der Bestimmung des § 26 Abs 9 des NÖ-GVBG zugrundezulegen. Von einer Beeinträchtigung - dienstlicher - betrieblicher Interessen durch langdauernde Krankenstände kann aber…

…eignen, eine für die Zulässigkeit der außerordentlichen Revision unabdingbare erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO darzutun (vgl schon allgemein RIS Justiz RS0051801 [T4] ua). Der Dienstvertrag umschreibt die Gattung der Arbeit und steckt daher den Rahmen der vom Dienstnehmer nach Bedarf auszuführenden Tätigkeiten ab. Innerhalb des durch…

…Zweifel, dass lange Krankenstände wegen der mangelnden Einsetzbarkeit der Arbeitskraft und des auch vertretungsweise nicht mehr bewältigbaren Leistungsausfalls einen personenbezogenen Kündigungsgrund bilden können (RIS Justiz RS0051801 [T1]). Sowohl bei der Beurteilung der Beeinträchtigung der Interessen des Arbeitnehmers als auch der Personen und Betriebsbedingtheit der Kündigung muss aber die künftige Entwicklung der…

…§ 510 Abs 3 ZPO). [15] Hervorzuheben ist, dass personenbedingte Kündigungsgründe grundsätzlich auch durch lang andauernde oder häufig auftretende Krankenstände verwirklicht sein können (RS0051801). Bei der vorzunehmenden Interessenabwägung ist aber nicht nur die Dauer der bisherigen Krankenstände zu berücksichtigen, sondern es ist auch die zukünftige Entwicklung der Verhältnisse nach…