RS0017486 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

9Ob97/01g—OGH Entscheidung

23. Mai 2001

…§ 510 Abs 3 ZPO). Begründung: Da die Beurteilung, ob der Eintritt einer Bedingung zu fingieren ist, ein Sonderfall einer ergänzenden Vertragsauslegung ist (RIS-Justiz RS0017486), liegt eine erhebliche Rechtsfrage nur dann vor, wenn Auslegungsgrundsätze krass unrichtig angewendet wurden (RIS-Justiz RS0112106). Dies ist nicht der Fall. Die durch den Beklagten…

8Ob52/07s—OGH Entscheidung

21. Mai 2007

…Bedingung als eingetreten (RIS-Justiz RS0012728). Die Beurteilung, ob der Eintritt einer Bedingung zu fingieren ist, stellt sich als ein Sonderfall ergänzender Vertragsauslegung (RIS-Justiz RS0017486) und damit als eine Frage des Einzelfalls dar (3 Ob 171/00v). Vorliegend wurde die einvernehmliche Auflösung des Bestandverhältnisses zwischen dem Masseverwalter als Mitmieter und…

9ObA160/07f—OGH Entscheidung

28. November 2007

…von der konkreten Gestaltung des Vertrags im Einzelfall ab, dessen Auslegung aber keine erhebliche Bedeutung iSd § 502 Abs 1 ZPO zukommt (vgl RIS-Justiz RS0017486, RS0042776 ua). Da von keiner analogen Anwendung des BAG auf das Arbeitsverhältnis der Beklagten auszugehen ist, braucht auf die rechtliche Situation von Lehrlingen in der…

2Ob33/05z—OGH Entscheidung

14. Juni 2005

…ein Sonderfall ergänzender Vertragsauslegung dar. Eine treu und vertragswidrige Unterlassung kann dann angenommen werden, wenn eine Rechtspflicht zum Tätigwerden bestand (JBl 1991, 382; RIS Justiz RS0017486). Besteht die (aufschiebende) Bedingung eines Rechtsgeschäftes in der Erteilung einer behördlichen Genehmigung, dann genügt es zur Herbeiführung der Erfüllungsfiktion noch nicht, dass der zum Tätigwerden…

9ObA22/08p—OGH Entscheidung

10. April 2008

…redlicher Verkehrsanschauung orientiert ist (1 Ob 689/90 = JBl 1991, 382 mwN; 7 Ob 601/95 jeweils in RIS-Justiz RS0012728; RS0017486). Unterzieht man nun den von den Parteien geschlossenen Arbeitsvertrag einer näheren Prüfung, ergibt sich, dass die Rechtsauffassung des Berufungsgerichts zutrifft. Zunächst kann die Auffassung des…

10Ob47/17k—OGH Entscheidung

20. Dezember 2017

…Sonderfall ergänzender Vertragsauslegung dar, die an Treu und Glauben sowie an redlicher Verkehrsanschauung orientiert ist (9 ObA 22/08p mwH; RIS Justiz RS0012728; RS0017486; Beclin in Klang ³ § 897 Rz 70). Eine Partei darf demnach auf die Bedingung nicht in einer Art und Weise einwirken, die…