RS0021833 – OGH Rechtssatz

…verwiesen, wonach die Rückforderung des Geleisteten dann ausgeschlossen ist, wenn der Leistende den Eintritt des Geschäftszwecks gegen Treu und Glauben verhindert hat (RIS Justiz RS0033767; RS0021833 [T3]; Rummel in Rummel ³ § 1435 Rz 9). 2.2. Selbst wenn bei der Annahme eines Verstoßes gegen Treu und Glauben Zurückhaltung…

…ausgeschlossen ist, wenn der Leistende selbst die Erreichung des von ihm verfolgten Zwecks treuwidrig vereitelt, ist durch die Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs bereits geklärt (RS0033767; RS0021833 [T3]) und stellt sich hier auch gar nicht. [18] Ebenso wenig kann entgegen der Meinung des Revisionswerbers der geltend gemachte Rückforderungsanspruch auf § 1042…

…ist, steht ihm gegenüber dem Bereicherten der angemessene Lohn analog zu § 1152 ABGB und der volle Ersatz der Geld- und Materialaufwendungen zu (RIS Justiz RS0021833). Es ist jenes Entgelt als angemessen anzusehen, das sich unter Berücksichtigung aller Umstände und unter Bedachtnahme auf das, was unter ähnlichen Umständen geleistet wird, ergibt…

…Ansicht vertreten wird, dass der Leistende, der den Erfolg durch Vorgehen wider Treu und Glauben vereitelt, seinen Ersatzanspruch nach § 1435 ABGB verliert (RIS Justiz RS0021833 [T3]). Ob ein bestimmtes Verhalten gegen Treu und Glauben verstößt, ist eine Frage, die sich nur nach den Umständen des Einzelfalls beurteilen lässt (vgl 2…

…dem Leistungsempfänger erwachsenen Vorteil bzw den ihm verschafften Nutzen zur Folge haben kann (9 ObA 217/01d mwN; 8 Ob 538/89; RIS Justiz RS0033767; RS0021833; RS0033709). Ein völliger Entfall des Bereicherungsanspruchs ist nur unter der Voraussetzung denkbar, dass der Leistende den Leistungszweck wider Treu und Glauben vereitelt hat, wovon erst…

…des Beklagten dem (anteiligen) Aufwand der Klägerin entspricht, ist auch das in der Rechtsprechung mehrfach erörterte Problem einer Differenz zwischen Nutzen und Aufwand (RIS-Justiz RS0021833; zuletzt etwa 6 Ob 29/06t = JBl 2006, 592 mwN) nicht zu lösen. 2.5. Der Anspruch der Klägerin ergibt sich somit aus der Hälfte der…

…Arbeit nur beschränkt auf den dem Leistungsempfänger tatsächlich erwachsenen Nutzen zu (vgl 6 Ob 29/06t = JBl 2006, 592; 3 Ob 145/06d; RIS-Justiz RS0021833). In der das Vorliegen eines solchen Falles bejahenden Rechtsansicht des Berufungsgerichtes ist keine gravierende Fehlbeurteilung zu erkennen, wurde doch der mit der Vereinbarung der Streitteile…

…am Nutzen orientierten Kondiktionsanspruch ausdrückt, in sinngemäßer Anwendung des § 1304 ABGB beiden Beteiligten aufzuerlegen (8 Ob 538/89 mwN; RIS Justiz RS0021833 [T4] = 9 ObA 217/01d). 3.3. Der Kläger hat das ursprünglich auf 30 Jahre abgeschlossene Dauerschuldverhältnis durch seine Kündigung beendet. Er…

…des Berufungsgerichtes nicht zulässig (§ 510 Abs 3 ZPO): 1. Der Oberste Gerichtshof hat bereits in einer Reihe von Entscheidungen (SZ 63/91; RIS-Justiz RS0021833; vgl auch Rummel in Rummel, ABGB³ § 1435 Rz 10) die Grundsätze für die bereicherungsrechtliche Rückabwicklung nach § 1435 ABGB klargestellt. Demnach steht, wenn…

…Treu und Glauben anzusehen ist, kann nicht abstrakt verallgemeinert werden. Grundsätzlich ist bei der Annahme eines Verstoßes gegen Treu und Glauben Zurückhaltung geboten (RIS Justiz RS0021833 [T3]), zudem hängt sie von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0118180), deren rechtliche Würdigung vom Obersten Gerichtshof nicht zu überprüfen ist, außer dem…

…1435 ABGB klargestellt (8 Ob 538/89 = SZ 63/91; 3 Ob 556/90 = JBl 1991, 250 uva; zuletzt 6 Ob 29/06t; RIS-Justiz RS0021833, RS0033767; vgl. auch Rummel in Rummel³ § 1435 ABGB Rz 10; Koziol in KBB § 1435 ABGB Rz 2, 5, je mwN). Demnach steht…

…Bereicherten der angemessene Lohn und der volle Ersatz der Arbeits , Geld- und Materialaufwendungen zusteht, deren Höhe grundsätzlich vom verschafften Nutzen unabhängig ist (RIS Justiz RS0021833). Anderes gilt nur dann, wenn der zunächst angestrebte Erfolg vom Ersatzansprecher selbst vereitelt wurde (RIS Justiz RS0033709). Eine Vereitelung des erhofften Erfolgs durch den…