RS0093439 – OGH Rechtssatz

…hervorzurufen, weil die konkrete Funktion der kritischen Infrastruktur (hier: Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit) mit ihren verbleibenden Bestandteilen nicht gleichermaßen erfüllt werden kann (RIS Justiz RS0093455, RS0093439, RS0093476; 14 Os 19/23k [Rz 13 ff mwN]). [7] Soweit die Beschwerde damit (auch) vorbringt, dass der Urteilssachverhalt eine solche…

…die Zerstörung, Beschädigung usw (§ 125 StGB) der Einrichtung, Anlage oder sonstigen Sache geeignet sein muss, die Betriebssicherheit als solche abstrakt zu gefährden (RIS-Justiz RS0093439, RS0093455; Leukauf/Steininger, Komm³ § 126 Rz 25; Kienapfel/Schmoller StudB BT II § 126 Rz 20; Bertel in WK² § 126 Rz…

…abstrakt geeignet sein, die Betriebssicherheit (als solche) zu beeinträchtigen und dadurch eine Gefährdung des besonderen Zwecks (hier: der öffentlichen Sicherheit) hervorzurufen (RIS-Justiz RS0093455, RS0093498, RS0093439, RS0119487; Rebisant in WK 2 StGB § 126 Rz 39; vgl zu Bestandteilen von Einrichtungen des Strafvollzugs RIS-Justiz RS0093445). [16] Nach den…