RS0085478 – OGH Rechtssatz

…nach seiner Dauer, nach seiner Beständigkeit sowie anderen Umständen persönlicher oder beruflicher Art, die dauerhafte Beziehungen zwischen einer Person und ihrem Aufenthalt anzeigen (RIS Justiz RS0085478; RS0106709 [T1]; RS0106710). Dass die Klägerin seit 1992 ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich begründet hat, wird von der beklagten Partei nicht bestritten. Diese bezweifelt auch…

…nach seiner Dauer, nach seiner Beständigkeit sowie anderen Umständen persönlicher oder beruflicher Art, die dauerhafte Beziehungen zwischen einer Person und ihrem Aufenthalt anzeigen (RIS Justiz RS0085478; RS0106709 [T1]; RS0106710). 1.2 Durch das 4. SRÄG 2009, BGBl I 2009/147, wurde zwecks Vermeidung von Missbrauchsfällen dem §…

…nach seiner Dauer, nach seiner Beständigkeit sowie anderen Umständen persönlicher oder beruflicher Art, die dauerhafte Beziehungen zwischen einer Person und ihrem Aufenthalt anzeigen (RIS Justiz RS0085478; RS0106709 [T1]; RS0106710). 1.2 Durch das 4. SRÄG 2009, BGBl I 2009/147, wurde zwecks Vermeidung von Missbrauchsfällen dem §…

…1. 2011 in Kraft getreten ist; zuvor genügte der sich ausschließlich nach tatsächlichen Umständen bestimmende gewöhnliche Aufenthalt des Pensionisten im Inland [RIS Justiz RS0106709; RS0085478], wobei es nach ständiger Rechtsprechung auf rechtliche Aspekte, insbesondere die Erlaubtheit des Aufenthalts, etwa nach fremdenrechtlichen Vorschriften, ebenso wenig ankam wie auf deren allfällige Motivation…

…der Rechtsprechung kommt es dabei darauf an, ob jemand einen Ort zum Mittelpunkt seines Lebens, seiner wirtschaftlichen Existenz und seiner sozialen Beziehung macht (RIS Justiz RS0085478; RS0106709; RS0106710). Es muss zwar nicht unbedingt ein ständiger Aufenthalt vorliegen, allerdings müssen objektiv überprüfbare Umstände persönlicher oder beruflicher Art darauf hindeuten, dass eine Person…

…und beruflicher Art zu berücksichtigen, die dauerhafte (und nicht bloß vorübergehende) Beziehungen zwischen einer Person und ihrem Aufenthalt anzeigen (SSV NF 3/117; RIS Justiz RS0085478; Simotta in Fasching I2 § 66 JN Rz 24 mwN). Im Allgemeinen kann bei einer Aufenthaltsdauer von ungefähr sechs Monaten von einem gewöhnlichen Aufenthalt…

…in einer bestimmten längeren Dauer und Beständigkeit des Aufenthalts äußert und sich auf objektiv überprüfbare Umstände persönlicher oder beruflicher Art gründet (insoweit vergleichbar: RIS-Justiz RS0085478; RZ 1990/54; vgl auch 10 ObS 65/06s sowie die schon vom Berufungsgericht zitierten Entscheidungen 10 ObS 60/93 und 7 Ob 9/02b…

…vorliegt, richtet sich nach seiner Dauer, seiner Beständigkeit sowie anderen Umständen persönlicher oder beruflicher Art, die dauerhafte Beziehungen zwischen einer Person und ihrem Aufenthalt anzeigen (RS0085478). [11] 4. Kurzfristige und vorübergehende Auslandsaufenthalte schaden dem Aufrechtbleiben eines gewöhnlichen Aufenthalts nicht (RS0106712). Der Ausnahmecharakter des Aufenthalts im Ausland muss aber stets gewahrt…

…allerdings müssen objektiv überprüfbare Umstände persönlicher oder beruflicher Art darauf hindeuten, dass eine Person nicht nur vorübergehend, sondern längere Zeit an einem Ort bleiben wird (RS0085478 [T3]). Aufenthalte zu Urlaubszwecken sind demgegenüber bloß vorübergehend (s nur Mayr in Rechberger , ZPO 6 § 66 JN Rz 3 mit Judikaturnachweisen). Auch…

…längeren Dauer und Beständigkeit des Aufenthaltes äußert und auch auf objektiv überprüfbare Umstände persönlicher oder beruflicher Art gegründet ist (RZ 1990/52, 102; RIS-Justiz RS0085478; RS0046742; RS0102776; RS0046583). Der Oberste Gerichtshof hat in einem bestimmten Anlassfall den gewöhnlichen Aufenthaltsort bei einer Aufenthaltsdauer von ungefähr sechs Monaten im Allgemeinen bejaht (RZ…

…längeren Dauer und Beständigkeit des Aufenthaltes äußere und auch auf objektiv überprüfbare Umstände persönlicher oder beruflicher Art gegründet sei (RZ 1990/52, 102; RIS-Justiz RS0085478; RS0046742; RS0102776; RS0046583). Der Oberste Gerichtshof habe bereits ausgesprochen, dass die Dauer des Aufenthaltes für sich allein nicht entscheidend sei. Sie sei nur eines der…

…dauerhafte Beziehung zwischen einer Person und ihrem Aufenthalt anzeigen und darauf hindeuten, dass sie nicht nur vorübergehend, sondern längere Zeit an einem Ort bleiben wird (RS0085478 [insb T3]). Der rein faktische Aufenthalt genügt dafür nicht (RS0106711 [T4] ua); ob der Aufenthalt erlaubt ist oder welche Motivation ihm zugrunde liegt, ist ebenfalls…

…und seine Beständigkeit sowie andere Umstände persönlicher oder beruflicher Art zu berücksichtigen, die dauerhafte Beziehungen zwischen einer Person und ihrem Aufenthalt anzeigen (vgl RIS Justiz RS0085478; RS0106709; RS0106710). Nur vorübergehende bzw kurzfristige Auslandsaufenthalte beeinträchtigen daher den Anspruch auf Pflegegeld nicht. Wenn sich ein Pensionsberechtigter mehr als die Hälfte des Jahres im…

…dauerhafte Beziehung zwischen einer Person und ihrem Aufenthalt anzeigen und darauf hindeuten, dass sie nicht nur vorübergehend, sondern längere Zeit an einem Ort bleiben wird (RS0085478 [insb T3]; etwa 10 ObS 137/22b). Der rein faktische Aufenthalt genügt dafür nicht (RS0106711 [T4] ua). Ob der Aufenthalt erlaubt ist oder welche Motivation…