RS0092338 – OGH Rechtssatz

…ein Streitgespräch zwischen dem Angeklagten und K***** berichtet und K***** hätte als Zeuge ausgesagt, der Angeklagte wäre aus Eifersucht auf ihn losgegangen (vgl RIS-Justiz RS0092338; Moos in WK² § 76 Rz 23 f). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§§ 285d…

…sexuellen Dreierbeziehung“ zwischen dem Beschwerdeführer, seiner „Freundin“ und dem Opfer Anhaltspunkte für einen zur Tatzeit vorliegenden tiefgreifenden Affekt (vgl RIS-Justiz RS0092092, RS0092338) und dessen allgemeine Begreiflichkeit (RIS Justiz RS0092271, RS0092087) böten. Die Erforderlichkeit einer entsprechenden Eventualfrage (vgl RIS Justiz RS0117447) wird im Rechtsmittel auch gar nicht behauptet…

…Sachverhaltsbezug erschöpfenden Rechtsmittelausführung auch allgemein verständlich und nachvollziehbar. Einen solchen Schluss ließen auch (aktenmäßig nicht bezeichnete) Facebook Mitteilungen des Beschwerdeführers zu (vgl jedoch RIS Justiz RS0092338; Moos in WK² § 76 Rz 23 f). Im Übrigen ist was die Rüge selbst einräumt auch der Verantwortung des Angeklagten…

…mächtigen Erregungszustand der Gefühle nahelegen würden, der sogar stärkste sittliche Hemmungen, wie sie gegen die vorsätzliche Tötung eines Menschen bestehen, hinwegzufegen geeignet ist (RIS-Justiz RS0092338) und der auch für einen mit durchschnittlicher Rechtstreue sowie mit der geistigen und körperlichen Beschaffenheit des Täters ausgestatteten Menschen in der spezifischen Tatsituation vorstellbar wäre…

…gezittert“) kein Sachverhaltssubstrat nennt, das indiziert, dieser habe sich in einer allgemein begreiflichen (RIS Justiz RS0092087) heftigen Gemütsbewegung zu einer Tötungshandlung hinreißen (RIS Justiz RS0092338) lassen. Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher – in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur, jedoch entgegen der Äußerung des Angeklagten – bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort…

…Sinn eines tiefgreifenden, mächtigen Erregungszustands nach Art eines „Affektsturms“, der alle normalen verstandesmäßigen Erwägungen ausschaltet und die Tötungshemmung hinwegzufegen geeignet ist (RIS-Justiz RS0092338; Kienapfel/Schroll , StudB BT I 4 § 76 Rz 17), möglich erscheinen lassen. Der Beschwerdeführerin ist zudem darin beizupflichten, dass auch…

…tief greifenden, mächtigen Erregungszustands nach Art eines „Affektsturms“, der alle normalen verstandesmäßigen Erwägungen ausschaltet und die Tötungshemmung hinwegzufegen geeignet ist (vgl RIS Justiz RS0092338; Kienapfel/Schroll StudB BT I 4 § 76 Rz 17), indizieren würde, bezeichnet die Rüge solcherart nicht und verfehlt so die gebotene Ausrichtung…

…zur Tatzeit, der sogar stärkste sittliche Hemmungen, wie sie gegen die vorsätzliche Tötung eines Menschen bestehen, hinwegzufegen geeignet ist [vgl dazu RIS Justiz RS0092271, RS0092259, RS0092338]), nach gesicherter allgemeiner Lebenserfahrung ernsthaft indizieren würden. Im Übrigen käme im Fall eines der Sache nach behaupteten Handelns in Abwehr eines (vermeintlichen oder tatsächlichen) Angriffs…

…Im Übrigen würden die in der Rüge angeführten Bekundungen des Angeklagten auch für sich betrachtet einen allgemein begreiflichen tiefgreifenden Affekt zur Tatzeit (RIS Justiz RS0092271, RS0092338) und einen währenddessen spontan entstandenen Tötungsentschluss nicht indizieren ( Ratz , WK StPO § 345 Rz 23, 43; 15 Os 78/16h). Gleiches…

…eines tiefgreifenden, mächtigen Erregungszustands nach Art eines „Affektsturms“, der alle normalen verstandesmäßigen Erwägungen ausschaltet und die Tötungshemmung hinwegzufegen geeignet ist (vgl RIS-Justiz RS0092338; Kienapfel/Schroll StudB BT I 4 § 76 Rz 17), indizieren würde, bezeichnet die Rüge solcherart nicht und verfehlt so die gebotene Ausrichtung…

…der sogar stärkste sittliche Hemmungen, wie sie gegen die vorsätzliche Tötung eines Menschen bestehen, hinwegzufegen geeignet ist [vgl dazu RIS-Justiz RS0092271, RS0092259, RS0092338]) nach gesicherter allgemeiner Lebenserfahrung ernsthaft indizieren würden, werden damit nicht aufgezeigt. Denn eine – nach der Rechtsprechung von § 76 StGB geforderte – Spontaneität…

…Tatzeit auf, der sogar stärkste sittliche Hemmungen, wie sie gegen die vorsätzliche Tötung eines Menschen bestehen, hinwegzufegen geeignet ist (RIS-Justiz RS0092271, RS0092087, RS0092259, RS0099233, RS0092338). Damit werden keine in der Hauptverhandlung konkret vorgebrachten Tatsachen deutlich und bestimmt angesprochen, durch die die begehrte Fragestellung indiziert gewesen sein soll. Solcherart verfehlt der…

…75 StGB), wenn sich der Täter in einer allgemein begreiflichen heftigen Gemütsbewegung – im Sinn einer Kausalbeziehung – zur Tat hinreißen lässt (vgl RIS Justiz RS0092338). Allgemeine Begreiflichkeit des Affekts ist nach der Rechtsprechung gegeben, wenn der psychische Ausnahmezustand (in seiner tatkausalen Heftigkeit) im Verhältnis zu seinem Anlass auch einem durchschnittlich…

…einer allgemein begreiflichen (also nach einem objektiven Maßstab sittlich verständlichen [vgl RIS Justiz RS0092115]) heftigen Gemütsbewegung im Tatzeitpunkt (vgl dazu RIS Justiz RS0092087, RS0092271, RS0092259, RS0092338) nach gesicherter allgemeiner Lebenserfahrung ernsthaft indizieren würden (RIS Justiz RS0100860 [T1], RS0101087; Ratz , WK StPO § 345 Rz 23). Darüber hinaus vernachlässigt die…

…dessen Begleiter * R* schließt, bezeichnet sie aber keine derartigen für die Annahme einer allgemein begreiflichen heftigen Gemütsbewegung zur Tatzeit (vgl dazu RIS Justiz RS0092271, RS0092259, RS0092338) erheblichen Verfahrensergebnisse. Davon abgesehen hat der Angeklagte einen Tötungsvorsatz in Abrede gestellt (ON 171 S 71; vgl RIS Justiz RS0092113, RS0120766 [T5]) und…

…tatkausalen Heftigkeit in Relation zu dem sie herbeiführenden Anlass sittlich verständlichen [vgl RIS Justiz RS0092115] heftigen Gemütsbewegung im Tatzeitpunkt [vgl dazu RIS Justiz RS0092271, RS0092259, RS0092338]) ernsthaft indizieren würden, werden damit ebensowenig aufgezeigt wie mit dem Verweis auf die Ausführungen des psychiatrischen Sachverständigen (ON 54 S 26 f…

…tatkausalen Heftigkeit in Relation zu dem sie herbeiführenden Anlass sittlich verständlichen [vgl RIS-Justiz RS0092115] heftigen Gemütsbewegung im Tatzeitpunkt [vgl dazu RIS-Justiz RS0092271, RS0092259, RS0092338]) ernsthaft indizieren würden, nicht aufgezeigt. [7] Nichtigkeit nach § 345 Abs 1 Z 10a StPO ist gegeben, wenn die Laienrichter das ihnen…