RS0050891 – OGH Rechtssatz

… 27] mwN). [4] Nachschulungszeiten, die das Ausmaß von sechs Monaten übersteigen, sind nach der Rechtsprechung im Allgemeinen nicht mehr als zumutbar anzusehen (RS0050900 [T22]; RS0050891 [T22]). Die Rechtsfrage der Zumutbarkeit einer notwendigen Nachschulung ist im jeweiligen Einzelfall unter Zugrundelegung der konkreten Situation des betroffenen Versicherten (persönliche, geistige, und psychische Eignung…

…übersteigen, sind im Allgemeinen aber nicht mehr als zumutbar anzusehen (10 ObS 69/07f SSV NF 21/45; RIS Justiz RS0050900 [T22]; RS0050891 [T22]). Vom Versicherten kann auch nicht verlangt werden, sich auf eigene Kosten die benötigten Kenntnisse in externen Ausbildungsmaßnahmen anzueignen. [8] 4. Die Rechtsfrage der…

…Hebung der beruflichen Leistungsfähigkeit durch Vervollkommnung der Fachkenntnisse (auf einem Teilgebiet) dient (10 ObS 172/89 = SSV NF 3/79; RIS Justiz RS0050891). Bei durch Nachschulungsmaßnahmen erwerbbaren Kenntnissen und Fähigkeiten handelt es sich um solche, die bei Versicherten, die im selben erlernten oder angelernten Beruf tätig sind und…

…Rahmen dessen hält, was von einem versicherten Dienstnehmer als Nach- und nicht als Umschulung zugemutet werden könne, vor allem wenn sie innerbetrieblich erfolgt (RIS-Justiz RS0050891), so hält sich die Beurteilung des Berufungsgerichts, dass dem Kläger die „Nachschulung" wegen deren Mindestdauer vor einem Jahr nicht zumutbar ist, im Rahmen der…

…Weiterentwicklung im bisherigen Beruf (§ 19 Abs 1 lit b dritter Fall AMFG in der bis 30. 6. 1994 geltenden Fassung) zugemutet wird (RIS-Justiz RS0050891). Dabei wurde eine Nachschulungsnotwendigkeit bis zu sechs Monaten nicht als Verweisungshinderns angesehen (SSV-NF 12/70 ua, zuletzt etwa 10 ObS 15/01f). Im vorliegenden…

…etwa 10 ObS 69/07f, SSV NF 21/45: ein Jahr; vgl in diesem Sinne auch die Judikaturnachweise in RIS Justiz RS0050900; RS0050891). Es besteht im vorliegenden Fall kein Anlass für ein Abgehen von dieser ständigen Rechtsprechung. 4.4 Bei der Frage, in welchem zeitlichen Ausmaß eine Schulung…

…Rahmen seines Berufsschutzes grundsätzlich auf die Tätigkeit eines Kundendienstbetreuers verwiesen werden kann (10 ObS 304/00d = SSV NF 14/133 = RIS Justiz RS0050891 [T11] = RS0050900 [T9]; 10 ObS 18/12p = SSV NF 26/38). Das Berufungsgericht hat sich ausführlich mit der Argumentation des Klägers auseinandergesetzt…

…f mwN). Nachschulungszeiten, die das Ausmaß von sechs Monaten übersteigen, sind nach der Rechtsprechung im Allgemeinen als nicht mehr zumutbar anzusehen (RIS Justiz RS0050900 [T22]; RS0050891 [T22]). Die Rechtsfrage der Zumutbarkeit einer notwendigen Nachschulung ist im jeweiligen Einzelfall unter Zugrundelegung der konkreten Situation des betroffenen Versicherten (persönliche, geistige, und psychische Eignung…

…drei bis sechs beim Kläger nach den Feststellungen ca vier Monate. Dieser Zeitraum wird von der höchstgerichtlichen Rechtsprechung als dem Versicherten zumutbar angesehen (RIS Justiz RS0050891 [T6 und T7], RS0050900 [T11 und T12]). Der Oberste Gerichtshof hat jüngst zu 10 ObS 146/14i seine ständige Rechtsprechung bekräftigt, dass ein…

…Nach ständiger Rechtsprechung hindert die Notwendigkeit einer innerbetrieblich angebotenen Nach schulung in einem zeitlichen Ausmaß von bis zu sechs Monaten die Verweisbarkeit nicht (RIS Justiz RS0050891 [T20]; ausführlich zuletzt 10 ObS 146/14i). Auf der anderen Seite darf dem qualifizierten Arbeiter im Rahmen einer Verweisung nicht zugemutet werden, durch…

…grundsätzlich auf die Tätigkeiten eines Kundendienstbetreuers oder eines Autoverkäufers verweisbar ist (vgl 10 ObS 304/00d, SSV NF 14/133 = RIS Justiz RS0050891 [T11]). Entgegen der Auffassung des Berufungsgerichts geht aber das Fehlen von Computer Grundkenntnissen nicht zu Lasten des Klägers. Wie der Oberste Gerichtshof in ähnlich gelagerten…

…„Bandmesser-Zuschneidearbeiten" oder „Stanzarbeiten" oder in ähnlichen Maschinenbediener-Hilfskraft-Beschäftigungen zu entsprechen. Der Oberste Gerichtshof hat zuletzt (10 ObS 231/02x = RIS-Justiz RS0050891 [T18] = RS0050900 [T18]) das Erfordernis einer konzentrierten vier- bis sechsmonatigen Fachergänzungsschulung als mit einem Tätigkeitsschutz unvereinbar angesehen, weil sich der Versicherte hier einer verhältnismäßig intensiven…

…Es entspricht der Judikatur, dass Maßnahmen der Weiterentwicklung oder Spezialisierung im bisherigen Beruf (= Nachschulung) in der Dauer von sechs Monaten kein Verweisungshindernis bilden (RIS-Justiz RS0050891; SSV-NF 12/70) und dass der Versicherte gehalten ist, sich unter Umständen einer diesen Zeitraum nicht übersteigenden Zusatzausbildung zu unterziehen, um die Voraussetzungen für…

…Verweisungstätigkeit den in der Berufsgruppe Kindergartenpädagoginnen erworbenen Berufsschutz erhält. Sie benötigt nur eine Zusatzausbildung in einem die Verweisbarkeit nicht hindernden zeitlichen Ausmaß (vgl RIS Justiz RS0050891), um die qualifizierte Tätigkeit ausüben zu können. Nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs reicht eine Anzahl von 100 Arbeitsplätzen in einer Verweisungstätigkeit in Österreich…

…3] 2.2. Der Oberste Gerichtshof hat bereits ausgesprochen, dass ein Kfz-Mechaniker im Rahmen seines Berufsschutzes grundsätzlich auf die Tätigkeit eines Kundendienstbetreuers verwiesen werden kann (RS0050891 [T11]). Mit dieser Rechtsprechung stimmt die Beurteilung der Vorinstanzen überein. [4] 2.3. Soweit der Kläger darauf verweist, dass für den Beruf eines Kundendienstbetreuers keine formalen…

…diesem Beruf nur untergeordnete Teiltätigkeiten des erlernten Berufs verrichtet werden würden. Sollte der Kläger also tatsächlich berufsschutzerhaltende Tätigkeiten ausgeübt haben, wäre mit einer zumutbaren (RS0050900, RS0050891) Nachschulungszeit von drei bis sechs Monaten im Verweisungsberuf zu rechnen. Im Übrigen entspricht es auch der Rechtsprechung, dass dann, wenn ein Versicherter seine Tätigkeit (hier…