RS0100243 – OGH Rechtssatz

…Rechtsmittel zuständigen Obersten Gerichtshofs (§§ 285 Abs 2, 294 Abs 4, 296 Abs 2 StPO) zurückzuweisen war (vgl RIS Justiz RS0100243).…

…ON 37 S 13) zu verfahren (§ 296 Abs 2 iVm § 294 Abs 4 StPO; vgl RIS Justiz RS0100243).…

…§ 284 Abs 1 StPO) Berufung der Angeklagten (§ 294 Abs 4, § 296 Abs 2 StPO; RIS Justiz RS0100243). Die Kostenersatzpflicht beruht auf § 390a Abs 1 StPO.…

…1 iVm § 285a Z 1 sowie § 294 Abs 4 iVm § 296 Abs 2 StPO; RIS Justiz RS0100243). [5] Die Kostenentscheidung beruht auf § 390a Abs 1 StPO.…

…L***** schon bei nichtöfentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§§ 285d Abs 1, 294 Abs 4, 296 Abs 2 StPO; RIS Justiz RS0100243), woraus sich die Kompetenz des Oberlandesgerichts zur Entscheidung über die Berufungen des Angeklagten Orest D***** und der Staatsanwaltschaft ergibt (§ 285i StPO). Die Kostenentscheidung…

… Os 168/18x) und Letztere gemäß § 296 Abs 2 iVm § 294 Abs 4 StPO (vgl RIS Justiz RS0100243) bereits bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen. [7] Die Zuständigkeit zur Entscheidung über die Berufung der Staatsanwaltschaft kommt dem Oberlandesgericht zu (§ 285i StPO…

… 1, 285d Abs 1 StPO) und der Berufung (§§ 294 Abs 4, 296 Abs 2 StPO; vgl RIS Justiz RS0100243) bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort (als verspätet) zurückzuweisen. [11] Die Kostenentscheidung gründet auf § 390a Abs 1 StPO.…

…285a Z 1 StPO und zweitere gemäß § 294 Abs 4 und § 296 Abs 1 StPO (vgl RIS Justiz RS0100243) schon nach nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen. Bleibt anzumerken, dass kein Anlass zu amtswegigem Vorgehen (§ 290 Abs 1 zweiter Satz erster Fall StPO…

…beide Rechtsmittel zuständigen Obersten Gerichtshof (§§ 285 Abs 2, 294 Abs 4, 296 Abs 2 StPO) zurückzuweisen war (RIS Justiz RS0100243). Der Kostenausspruch beruht auf § 390a Abs 1 StPO. Bleibt mit Blick auf § 290 StPO anzumerken, dass die Subsumtion der Vergewaltigungen…

…1 StPO) Berufung wegen des Ausspruchs über die privatrechtlichen Ansprüche (§ 294 Abs 4, § 296 Abs 2 StPO; RIS Justiz RS0100243). [13] Der Kostenausspruch beruht auf § 390a Abs 1 StPO.…

…des Beschwerdeführers wegen des Ausspruchs über die Schuld (§§ 285d Abs 1, 294 Abs 4, 296 Abs 2; RIS Justiz RS0100243). Daraus folgt die Kompetenz des Oberlandesgerichts zur Entscheidung über die übrigen Berufungen (§ 285i StPO). Die Kostenentscheidung gründet sich auf § 390a Abs…

… 20), nicht aber auch eine Berufung wegen Strafe innerhalb der in § 294 Abs 1 StPO vorgesehenen Frist angemeldet hat (RIS Justiz RS0100243). [10] Der Kostenausspruch beruht auf § 390a Abs 1 StPO.…

… 284 Abs 1 StPO) Berufung der Elisabeth H***** (§ 294 Abs 4, § 296 Abs 2 StPO; RIS Justiz RS0100243). Bleibt anzumerken, dass daran weder die Verlängerung der Frist zur Ausführung der Nichtigkeitsbeschwerde (ON 584), noch die neuerliche Urteilszustellung nach Berichtigung des Hauptverhandlungsprotokolls (ON…

…vgl RIS Justiz RS0100010) und Letztere gemäß § 296 Abs 2 StPO iVm § 294 Abs 4 StPO (vgl RIS Justiz RS0100243) bereits bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen. [10] Aus Anlass der Nichtigkeitsbeschwerde überzeugte sich der Oberste Gerichtshof, dass das angefochtene Urteil Rechtsfehler im Schuldspruch zu…

…A***** schon bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§§ 285d Abs 1, 294 Abs 4, 296 Abs 2 StPO; RIS Justiz RS0100243), woraus sich die Kompetenz des Oberlandesgerichts zur Entscheidung über die Berufungen des Angeklagten R***** und der Staatsanwaltschaft ergibt (§ 285i StPO). Die Kostenentscheidung gründet…

…StPO (vgl RIS Justiz RS0100010) und Letztere gemäß § 296 Abs 2 iVm § 294 Abs 4 StPO (vgl RIS Justiz RS0100243) bereits bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen. [6] Bleibt mit Blick auf § 290 StPO (vgl dazu Ratz , WK StPO § 290 Rz…