RS0021098 – OGH Rechtssatz

… 628/90; 1 Ob 550/95; 3 Ob 24/04g ) oder sonstiger behördlicher Auflagen ( 5 Ob 145/04s ; RS0021098 ) bejaht. Auch ein unleidliches Verhalten im Sinn des § 30 Abs 2 Z 3 MRG kann dem ersten Fall des § …

…negativ auf die Stauseehaltung“ auswirkten. Die Klägerin behauptet auch nicht, dass bereits verwaltungsbehördliche Aufträge vorlägen, deren Missachtung nachteilige Folgen für sie haben könnte (vgl RS0021098). Vielmehr sieht sie die Anlagen (auch) nach den Ausführungen der Revision als genehmigungsfähig an, führt sie doch aus, dass es „ohne weitere Umstände möglich…

…Landschaftsschutzgebiet liegt) werden wichtige Interessen des Bestandgebers, der gegenüber der Behörde für die Einhaltung der einschlägigen Vorschriften und Auflagen verantwortlich ist, schwerstens beeinträchtigt (RIS Justiz RS0021098). Die zweitinstanzliche Entscheidung findet sich in Übereinstimmung mit der dazu ergangenen höchstgerichtlichen Rechtsprechung. Darüber hinaus vermochten die Revisionswerber keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des…