RS0021263 – OGH Rechtssatz

…zu rechnen, dass er sie besonders zu vergüten hat ( F. Bydlinski , Lohn und Kondiktionsansprüche aus zweckverfehlenden Arbeitsleistungen, in FS Wilburg [1965], 45 [72]; RIS Justiz RS0021263). Für den Bereich der außergeschäftlichen Erbringung von Arbeitsleistungen ist es daher entscheidend, ob der Empfänger die Leistungen bewusst entgegengenommen hat (8 Ob 538/89; RIS…

…ins Ersturteil integrierten Abrechnung bei den einzelnen Positionen ausgewiesen sind, für angemessen erachtet. Ein solches angemessenes Entgelt steht jedenfalls zu (RIS Justiz RS0021567 [T3]; RS0021559; RS0021263). Nach Lehre und Rechtsprechung ist jenes Entgelt als angemessen anzusehen, das sich unter Berücksichtigung aller Umstände und unter Bedachtnahme auf das, was unter ähnlichen Umständen…

…Eigentümergemeinschaft und dem Reinigungsunternehmen maßgebliche vertragliche Grundlage nicht erweislich sein, so wird im Allgemeinen - den Grundsätzen des § 1152 ABGB folgend (vgl RIS Justiz RS0021589; RS0021263; RS0014516) - davon ausgegangen werden können, dass dem Reinigungsunternehmen für die tatsächlich erbrachten und in Anspruch genommenen Leistungen ein angemessenes Entgelt geschuldet wird. Diesen Fragen…

… 1152 ABGB zum Ausdruck kommenden Prinzips angemessen zu entlohnen hat, außer er braucht nicht damit zu rechnen, dass er sie besonders zu vergüten hat (RS0021263; zuletzt etwa 5 Ob 86/19m). Für den Bereich der außergeschäftlichen Erbringung von Arbeitsleistungen ist es daher entscheidend, ob der Empfänger die Leistungen…

… 1152 ABGB zum Ausdruck kommenden Prinzips angemessen zu entlohnen hat, außer er brauchte nicht damit zu rechnen, dass er sie besonders zu vergüten hat (RS0021263; Spenling in KBB 5 § 1152 ABGB Rz 2). 1.4 Für das Entstehen eines Kondiktionsanspruchs im Sinn des § 1435 ABGB…