RS0062777 – OGH Rechtssatz

…schon vor Inkrafttreten des Maklergesetzes in mehreren Ausformungen entwickelt und anerkannt, insbesondere bei Abschluss eines anderen Vertragstyps oder mit einer anderen Person (RIS Justiz RS0029698, RS0062777). Da die aus der Sicht des Geschäftsherrn zu beurteilende provisionserhaltende Gleichwertigkeit nur nach den Umständen des Einzelfalls beurteilt werden kann (RIS Justiz RS0029698, zuletzt T…

…einem Vermittlungsauftrag angestrebte Geschäftserfolg kann auch im Geschäftsabschluss mit einer vom Auftraggeber verschiedenen dritten Person liegen, in deren Interesse der Auftrag erteilt wird (RIS Justiz RS0062777). Erwirbt nicht der Partner des Vermittlungsvertrags, sondern ein Dritter die Liegenschaft, kommt ein Provisionsanspruch gegen ersteren nur dann in Betracht, wenn der Erwerb durch letzteren…

…gekommen ist und der Geschäftsabschluss durch den Dritten vom Vermittlungsauftrag ausdrücklich oder schlüssig umfasst ist (2 Ob 75/00v; vgl auch RIS Justiz RS0062777). Daran, dass im vorliegenden Fall ein zweckgleichwertiges Geschäft abgeschlossen wurde, ist nicht zu zweifeln. Das Hinzutreten der Ehegattin als Käuferin ist ebenso wenig wie etwa…

…war; Abschluss eines Geschäfts nach dem im Maklervertrag vorgesehenen Typ über das Vertragsobjekt, jedoch mit einer vom Auftraggeber des Maklers verschiedenen Person (RIS-Justiz RS0106605, RS0062777); Abschluss eines Geschäfts über das Vertragsobjekt mit dem Auftraggeber des Maklers, das seinem Typ nach Gegenstand des Maklervertrags war, jedoch unter anderen Nebenbedingungen (siehe zu…

…schon vor Inkrafttreten des Maklergesetzes in mehreren Ausformungen entwickelt und anerkannt, insbesondere bei Abschluss eines anderen Vertragstyps oder mit einer anderen Person (RIS Justiz RS0029698; RS0062777). Da die aus der Sicht des Geschäftsherrn zu beurteilende provisionserhaltende Gleichwertigkeit nur nach den Umständen des Einzelfalls beurteilt werden kann (RIS Justiz RS0029698, zuletzt T10…

…dann anzunehmen, wenn es zwar dem im Maklervertrag vorgesehenen Typ entspricht, jedoch mit einer vom Auftraggeber des Maklers verschiedenen Person geschlossen wurde (RIS Justiz RS0106605, RS0062777). Ob dies der Fall ist, ist durch Vertragsauslegung ( Noss , Maklerrecht 4 [2014] 26; 1 Ob 91/98h) und aus Sicht des Geschäftsherrn (9…

…war; bei Abschluss eines Geschäfts nach dem im Maklervertrag vorgesehenen Typ über das Vertragsobjekt, jedoch mit einer vom Auftraggeber des Maklers verschiedenen Person (RIS Justiz RS0062777, RS0106605); bei Abschluss eines Geschäfts über das Vertragsobjekt mit dem Auftraggeber des Maklers, das seinem Typ nach Gegenstand des Maklervertrags war, jedoch unter anderen Nebenbedingungen…

…Maklervertrags war; Abschluss eines Geschäfts nach dem im Maklervertrag vorgesehenen Typ über das Vertragsobjekt, jedoch mit einer vom Auftraggeber des Maklers verschiedenen Person (RIS-Justiz RS0062777, RS0106605); Abschluss eines Geschäfts über das Vertragsobjekt mit dem Auftraggeber des Maklers, das seinem Typ nach Gegenstand des Maklervertrags war, jedoch unter anderen Nebenbedingungen. 3.3…

…des Geschäftsherrn zu ermitteln, wobei aufgrund der Einzelfallbezogenheit der Beurteilung regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO vorliegt ( RS0062777 [T7]). Nach der nicht zu beanstandenden Auffassung des Berufungsgerichts bestand der Zweck des konkreten Vertrags für den Beklagten hier darin, Informationen (so vor allem die…

…im Maklervertrag vorgesehenen Typ über das Vertragsobjekt, jedoch mit einer vom Auftraggeber des Maklers verschiedenen Person (1 Ob 240/06k ua; RIS Justiz RS0062777, RS0106605). 5.2 Der Abschluss des Kaufvertrags nicht mit den ursprünglichen Kaufinteressenten A***** und F*****, sondern mit der Beklagten könnte zwar unter der Voraussetzung, dass diese…