RS0014646 – OGH Rechtssatz

…Judikatur hervor, wonach es bei der Klauselkontrolle nach § 864a ABGB um den „Überrumpelungs-“ bzw „Übertölpelungseffekt“ ungewöhnlicher Klauseln geht (siehe RS0014646). 5.4. Nach den im Berufungsverfahren nicht strittigen Feststellungen zum Zustandekommen des Darlehensvertrags vom 18.5.2016 bejahte der Beklagte die Frage des Klägers, ob es möglich sei…

…Überrumpelungs oder gar Übertölpelungseffekt innewohnen (1 Ob 567/87, SZ 60/52 = wbl 1987, 241 = RdW 1987, 406 uva; RIS Justiz RS0014646). Wie das Berufungsgericht richtig erkannt hat, ist ein solcher Überrumpelungs oder Übertölpelungseffekt hier zu verneinen. Einer - aus Gründen der Einfachheit zu begrüßenden - Zuordnung…

…Vertragspartners deutlich abweicht, mit der er also nach den Umständen vernünftigerweise nicht zu rechnen braucht. Der Klausel muss ein „Überrumplungseffekt“ innewohnen (RIS Justiz RS0014646). Die Ungewöhnlichkeit ist objektiv zu verstehen. Die Subsumtion hat sich an der Verkehrsüblichkeit beim betreffenden Geschäftstyp zu orientieren. Ein Abstellen auf die subjektive Erkennbarkeit gerade…

…Erwartungen des Vertragspartners deutlich abweicht, sodass er nach den Umständen mit ihr vernünftigerweise nicht zu rechnen braucht. Die Klausel muss einen Überrumpelungs oder Übertölpelungseffekt haben (RS0014646 [T1]). Entscheidend ist, ob die Klausel beim entsprechenden Geschäftstyp üblich ist und ob sie den redlichen Verkehrsgepflogenheiten entspricht (RS0014627 [T3]; RS0105643 [T3]). Neben ihrem Inhalt…

…also ein Überrumpelungseffekt innewohnen. Insbesondere dann, wenn nur ein beschränkter Adressatenkreis angesprochen wird, kommt es auf die Branchenüblichkeit und den Erwartungshorizont der angesprochenen Kreise an (RS0014646). Die Ungewöhnlichkeit eines Inhalts ist nach dem Gesetzestext objektiv zu verstehen. Die Subsumtion hat sich an der Verkehrsüblichkeit beim betreffenden Geschäftstyp zu orientieren. Ein Abstellen…

…Übertölpelungseffekt innewohnen. Insbesondere dann, wenn nur ein beschränkter Adressatenkreis angesprochen wird, kommt es auf die Branchenüblichkeit und den Erwartungshorizont des angesprochenen Kreises an (RIS Justiz RS0014646). Dabei kommt es nicht auf den Inhalt, sondern auf die Einordnung der Klausel in das Gesamtgefüge des Textes an (RIS Justiz RS0014646 [T4]). Die Klausel…

…dort nicht vermutet, wo sie sich befindet, und dort nicht findet, wo er sie vermuten könnte (RIS Justiz RS0014659 [T3]). Ein derartiger Überrumpelungseffekt (RIS Justiz RS0014646) war nach dem Erscheinungsbild der Urkunden hier nicht gegeben. Auch nach österreichischem Recht wäre die Rechtswahlklausel jeweils Vertragsbestandteil geworden. Die Kläger können sich demnach nicht…

…abweicht, sodass er nach den Umständen mit ihr vernünftigerweise nicht zu rechnen braucht. Einer solchen Vertragsbestimmung muss somit ein „Überrumpelungseffekt“ innewohnen (RIS Justiz RS0014646). Die Ungewöhnlichkeit ist objektiv zu verstehen. Die Subsumtion hat sich an der Verkehrsüblichkeit beim betreffenden Geschäftstyp zu orientieren. Ein Abstellen auf die subjektive Erkennbarkeit gerade…

…Zahlungsbedingungen“ überschriebenen Abschnitt für einen durchschnittlich sorgfältigen Leser leicht auffindbar ist (vgl 2 Ob 198/10x mwN [Klausel 13]; RIS Justiz RS0014646 [T4], RS0105643). Sie ist aber aus den folgenden Gründen dennoch unwirksam: 2.8.2 Eine Verbindlichkeit wird durch Leistung des Geschuldeten erfüllt (§ 1412 ABGB…

…Erwartungen des Vertragspartners deutlich abweicht, mit der er also nach den Umständen vernünftigerweise nicht zu rechnen braucht. Der Klausel muss ein „Überrumpelungseffekt“ innewohnen (RS0014646). Entscheidend ist, ob die Klausel beim entsprechenden Geschäftstyp üblich ist und ob sie den redlichen Verkehrsgewohnheiten entspricht (RS0105643 [T3]). Auf ihren Inhalt allein kommt es…

…deutlich abweicht, mit der er also nach den Umständen vernünftigerweise nicht zu rechnen braucht; der Klausel muss also ein Überrumpelungs oder Übertölpelungseffekt innewohnen (RIS Justiz RS0014646; 1 Ob 576/87). Dieser Normzweck wohnt auch dem § 6 Abs 3 KSchG (idF BGBl I 1997/6) inne (hiezu…

…sie von den Erwartungen des Vertragspartners deutlich abweicht (4 Ob 5/08a). Die Klausel muss einen Überrumpelungs- oder gar Übertölpelungseffekt haben (RIS-Justiz RS0014646). Entscheidend ist, ob die Klausel beim entsprechenden Geschäftstyp üblich ist und ob sie den redlichen Verkehrsgepflogenheiten entspricht (4 Ob 12/10w = RIS Justiz…

…abweicht, mit der er also nach den Umständen vernünftigerweise nicht zu rechnen braucht. Der Klausel muss ein „Überrumpelungs oder Übertölpelungseffekt“ innewohnen (RIS Justiz RS0014646). Die Ungewöhnlichkeit ist objektiv zu verstehen. Die Subsumtion hat sich an der Verkehrsüblichkeit beim betreffenden Geschäftstyp zu orientieren. Ein Abstellen auf die subjektive Erkennbarkeit gerade…

…Erwartungen des Vertragspartners deutlich abweicht, mit der er also nach den Umständen vernünftigerweise nicht zu rechnen braucht. Der Klausel muss ein „Überrumpelungseffekt“ innewohnen ( RS0014646 ). Entscheidend ist, ob die Klausel beim entsprechenden Geschäftstyp üblich ist und ob sie den redlichen Verkehrsgewohnheiten entspricht ( RS0105643 [T3]). Auf ihren Inhalt allein kommt es…

…sodass er nach den Umständen mit ihr vernünftigerweise nicht zu rechnen braucht. Die Klausel muss also einen Überrumpelungs- oder gar Übertölpelungseffekt haben (RIS Justiz RS0014646; ähnlich Rummel in Rummel ABGB 3 § 864a Rz 5; Bollenberger in KBB 2 § 864a Rz 10 mwN). Weiters ist einleitend für…

…von den Erwartungen des Vertragspartners deutlich abweicht, mit der er also nach den Umständen vernünftigerweise nicht zu rechnen braucht. Der Klausel muss ein Überrumpelungseffekt innewohnen (RS0014646). Entscheidend ist, ob die Klausel beim jeweiligen Geschäftstyp unüblich ist oder ob sie den redlichen Verkehrsgewohnheiten entspricht (RS0105643 [T3]; RS0014627 [T3]). Dabei kommt es nicht…

…deutlich abweicht, mit der er also nach den Umständen vernünftigerweise nicht zu rechnen brauchte; der Klausel muss somit ein Überrumpelungseffekt oder Übertölpelungseffekt innewohnen (RIS-Justiz RS0014646; ähnlich Rummel/Lukas in Rummel ABGB 4 § 864a Rz 19; Bollenberger in KBB, ABGB 5 § 864a Rz 10 mwN…

…somit ein Überrumpelungseffekt innewohnen. Insbesondere dann, wenn nur ein beschränkter Adressatenkreis angesprochen wird, kommt es auf die Branchenüblichkeit und den Erwartungshorizont der angesprochenen Kreise an (RS0014646). [15] 4. Nach § 6 Abs 3 KSchG ist eine in AGB oder Vertragsformblättern enthaltene Vertragsbestimmung unwirksam, wenn sie unklar oder unverständlich…

…sei denn, der eine Vertragsteil hat den anderen besonders darauf hingewiesen. Einer danach objektiv ungewöhnlichen Klausel muss also ein Überrumpelungseffekt oder Übertölpelungseffekt innewohnen (RIS Justiz RS0014646). Entscheidend ist, ob die Klausel beim entsprechenden Geschäftstyp üblich ist und ob sie den redlichen Verkehrsgewohnheiten entspricht (RIS Justiz RS0014646 [T21]). Bei der Beurteilung der…

…von den Erwartungen des Vertragspartners deutlich abweicht, mit der er also nach den Umständen vernünftigerweise nicht zu rechnen braucht. Der Klausel muss ein Überrumpelungseffekt innewohnen (RS0014646). Entscheidend ist, ob die Klausel beim jeweiligen Geschäftstyp unüblich ist oder ob sie den redlichen Verkehrsgewohnheiten entspricht (RS0105643 [T3]; RS0014627 [T3]). Dabei kommt es nicht…

…nicht zu rechnen braucht. Die Klausel muss einen Überrumpelungs- oder gar Übertölpelungseffekt haben (4 Ob 5/08a; 6 Ob 55/02k; RIS Justiz RS0014646; Bollenberger aaO Rz 10 mwN). Ins Gewicht fällt hierbei die Üblichkeit der Klausel bei einem Geschäftstyp, doch kommt es auf redliche Verkehrsgepflogenheiten an, sodass selbst…

…Vertragspartners so deutlich abweicht, dass er nach den Umständen vernünftigerweise damit nicht zu rechnen brauchte (RS0014627 [T6]). Der Klausel muss ein Überrumpelungseffekt oder Übertölpelungseffekt innewohnen (RS0014646 [T1]). Abzustellen ist auf die redlichen Verkehrsgepflogenheiten, sodass selbst eine weite Verbreitung der Klausel in einer bestimmten Branche die Anwendung des § 864a ABGB…

…abweicht, sodass er mit ihr nach den Umständen vernünftigerweise nicht zu rechnen brauchte. Der Klausel muss also ein Überrumpelungs oder gar Übertölpelungseffekt innewohnen (RIS Justiz RS0014646). Entscheidend ist, ob die Klausel beim entsprechenden Geschäftstyp üblich ist und ob sie den rechtlichen Verkehrsgewohnheiten entspricht. Bei der Beurteilung der Ungewöhnlichkeit eines Inhalts iSd…

…Vertragspartners deutlich abweicht, mit der er also nach den Umständen vernünftigerweise nicht zu rechnen braucht. Der Klausel muss ein „Überrumpelungseffekt“ innewohnen (RIS Justiz RS0014646). Die Ungewöhnlichkeit ist objektiv zu verstehen. Die Subsumtion hat sich an der Verkehrsüblichkeit beim betreffenden Geschäftstyp zu orientieren. Ein Abstellen auf die subjektive Erkennbarkeit gerade…

…befindet, wo ein durchschnittlich sorgfältiger Leser nach den Umständen mit ihr rechnen muss, und wenn er sie nicht dort findet, wo er sie vermuten könnte (RS0014646 [T14]). Der Inhalt der Klausel, auf den es dabei alleine nicht ankommt, spielt vor allem im Zusammenhang mit der Stellung im Gesamtgefüge des Vertragstextes eine…

…an einer Stelle, an der sie der Verbraucher vermuten könne. Sie verwirkliche daher keinen Überrumpelungs- oder gar Übertölpelungseffekt (§ 864a ABGB; vgl RIS-Justiz RS0014646; 4 Ob 5/08a). Die Klausel (1.a.) 3. verstoße daher - entgegen der Auffassung des Klägers - weder gegen § 6 Abs 2 Z 3 KSchG…

…Vertragspartners deutlich abweicht, sodass er nach den Umständen mit ihr vernünftigerweise nicht zu rechnen braucht. Einer solchen Vertragsbestimmung muss somit ein Überrumpelungsgseffekt innewohnen (RIS Justiz RS0014646). Die Ungewöhnlichkeit ist objektiv zu verstehen. Die Subsumtion hat sich an der Verkehrsüblichkeit beim betreffenden Geschäftstyp zu orientieren. Ein Abstellen auf die subjektive Erkennbarkeit gerade…

…864a Rz 35 ff). Entscheidend ist, ob die Klausel beim entsprechenden Geschäftstyp üblich ist und ob sie den redlichen Verkehrsgewohnheiten entspricht (RIS Justiz RS0014646 [T21]). Hier ist der Beklagten beizupflichten, dass von einem durchschnittlichen Kunden mit Interesse am Abschluss eines Onlinebankingvertrags durchaus erwartet wird, in den Geschäftsbedingungen der Anbieterin…

…des Vertragspartners deutlich abweicht, mit der er also nach den Umständen vernünftigerweise nicht zu rechnen braucht. Der Klausel muss ein „Überrumpelungseffekt“ inne wohnen (RS0014646). Entscheidend ist, ob die Klausel beim entsprechenden Geschäftstyp üblich ist und ob sie den redlichen Verkehrsgewohnheiten entspricht (RS0105643 [T3]; RS0014627 [T3]). Auf ihren Inhalt allein…

…Einzelfalls ist. Auch nach der Rechtsprechung hängt die Qualifikation einer Klausel als überraschend und ungewöhnlich jeweils von den konkreten Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0014646 [T7]). Nach Ansicht des Justizausschusses sei freilich bei Vordatierung einer Wertsicherung die Subsumierbarkeit unter § 864a ABGB im Regelfall zu bejahen ( Rummel aaO). 2…

…Vertragspartners deutlich abweicht, mit der er also nach den Umständen vernünftigerweise nicht zu rechnen brauchte; der Klausel muss ein Überrumpelungs- oder Übertölpelungseffekt innewohnen (RIS Justiz RS0014646). Die Ungewöhnlichkeit ist objektiv zu verstehen. Die Subsumption hat sich an der Verkehrsüblichkeit beim betreffenden Geschäftstyp zu orientieren. Ein Abstellen auf die subjektive Erkennbarkeit gerade…

…nach den Umständen vernünftigerweise nicht zu rechnen brauchte; der Klausel muss ein Überrumpelungs- oder Übertölpelungseffekt innewohnen ( Apathy/Riedler aaO § 864a Rz 5; RIS Justiz RS0014646 ua). Die Klausel 33, der sogar die Klägerin konzedieren muss, dass sie sich auch zu Gunsten des Verbrauchers auswirken kann, will durch Heranziehung des durchschnittlichen…

…ihr vernünftigerweise nicht zu rechnen braucht. Einer solchen Vertragsbestimmung muss somit ein Überrumpelungs- oder gar Übertölpelungseffekt innewohnen (7 Ob 250/07a; RIS-Justiz RS0014646). Dabei kann auch eine objektiv durchaus „gewöhnliche“, also übliche Bestimmung in Allgemeinen Versicherungsbedingungen durch die konkreten Umstände des Einzelfalls für den Versicherungsnehmer subjektiv…

…deutlich abweicht, mit der er also nach den Umständen vernünftigerweise nicht zu rechnen brauchte; der Klausel muss also ein Überrumpelungs oder Übertölpelungseffekt innewohnen (RIS Justiz RS0014646). Die Vereinbarung einer Risikobegrenzung Ausschluss der Haftung der Beklagten aus der Bauherren Haftpflichtversicherung bei Übersteigen eines festgelegten Betrags ist grundsätzlich zulässig (7 Ob …

…sind und er mit ihnen auch nach den Umständen vernünftigerweise nicht zu rechnen brauchte; der Klausel muss also ein Überrumpelungseffekt oder Übertölpelungseffekt innewohnen (RIS Justiz RS0014646; zur Prolongationsklausel ausdrücklich ÖBA 1994/429). Ganz allgemein ist eine Vertragsbestimmung im Bürgschaftsvertrag, wonach der Bürge auch für Kreditprolongationen haftet, im Geschäftsverkehr üblich und…

…deutlich abweicht, mit der er also nach den Umständen vernünftiger Weise nicht zu rechnen braucht; der Klausel muss somit ein Überrumpelungs oder Überraschungseffekt innewohnen (vgl RS0014646), was etwa dann der Fall ist, wenn sie sich nicht dort befindet, wo ein durchschnittlich sorgfältiger Leser nach den Umständen mit ihr rechnen muss und…

…also ein Überrumpelungseffekt innewohnen. Insbesondere dann, wenn nur ein beschränkter Adressatenkreis angesprochen wird, kommt es auf die Branchenüblichkeit und den Erwartungshorizont der angesprochenen Kreise an (RS0014646). Die Ungewöhnlichkeit eines Inhalts ist nach dem Gesetzestext objektiv zu verstehen. Die Subsumtion hat sich an der Verkehrsüblichkeit beim betreffenden Geschäftstyp zu orientieren. Ein Abstellen…

…Erwartungen des Vertragspartners deutlich abweicht, mit der er also nach den Umständen vernünftigerweise nicht zu rechnen braucht. Der Klausel muss ein „Überrumpelungseffekt“ innewohnen (RS0014646). Entscheidend ist, ob die Klausel beim entsprechenden Geschäftstyp üblich ist und ob sie den redlichen Verkehrsgewohnheiten entspricht (RS0105643 [T3]). Die Geltungskontrolle ist nicht allein auf…

…Einzelfalls geprägt und auf die konkrete Rechtsbeziehung zugeschnitten, sodass dieser Rechtsfrage grundsätzlich keine erhebliche Bedeutung iSd § 502 Abs 1 ZPO zukommt (RS0122393; RS0014646 [T7]). Als Einzelfallentscheidung ist sie nur dann durch den Obersten Gerichtshof überprüfbar, wenn sie sich nicht im Rahmen der Vorgaben der höchstgerichtlichen Rechtsprechung bewegt und…

…Vertragspartners deutlich abweicht, mit der er also nach den Umständen vernünftigerweise nicht zu rechnen braucht. Der Klausel muss ein „Überrumplungseffekt“ innewohnen (RIS Justiz RS0014646). Neben dem Inhalt ist auch die Stellung der Klausel im Gesamtgefüge des Vertragstexts maßgebend (4 Ob 5/08a; 8 Ob 93…