RS0020238 – OGH Rechtssatz

…Sache wieder einzulösen (zur Rechtsnatur des Wiederkaufsrechts: 5 Ob 58/17s), und kann nach der insoweit zwingenden Bestimmung des § 1070 ABGB (RS0020238) vom Berechtigten weder auf die Erben noch auf einen anderen übertragen werden. 3.2 Die Einführung eines Wiederkaufsrechts stieß bei den Redakteuren des ABGB wegen…

…Sache wieder einzulösen (zur Rechtsnatur des Wiederkaufsrechts: 5 Ob 58/17s), und kann nach der insoweit zwingenden Bestimmung des § 1070 ABGB (RS0020238) vom Berechtigten weder auf die Erben noch auf einen anderen übertragen werden. 3.2 Die Einführung eines Wiederkaufsrechts stieß bei den Redakteuren des ABGB wegen…

…MietSlg 39/34; 1 Ob 582, 583/95 = SZ 68/119 = JBl 1996, 108 = ÖBA 1996, 308; RIS Justiz RS0020238; Aicher aaO § 1067 ABGB Rz 3). Das Wiederkaufsrecht ist nach dem Inhalt der Norm aktiv unvererblich, vererblich wären nur die Rechte, die…

…Verkäufer nur für seine Lebenszeit gebührt, er sein Recht weder auf die Erben noch auf einen anderen übertragen kann, zwingender Natur ist (vgl RIS Justiz RS0020238) und daher der Privatautonomie Grenzen gesetzt sind (3 Ob 77/02y = JBl 2003, 854 = RdW 2003/545; zum insofern vergleichbaren Vorkaufsrecht: NZ 1990/190…