RS0104129 – OGH Rechtssatz

…entsteht. Es handelt sich dabei um den „Wuchertatbestand“, das bedeutet, dass die ungünstige Lage des Verkürzten ausgebeutet wird, was zumindest fahrlässiges Ausnützen erfordert ( RS0104129 ; Bollenberger/P. Bydlinski in Bydlinski/Perner/Spitzer ABGB 7 § 879 Rz 18). Der Kläger leitet dies aus seiner Minderjährigkeit und daraus ab, dass er…

…Missverhältnis von Leistungen und Gegenleistungen bewusst ist oder hätte bewusst sein müssen (RIS-Justiz RS0016894). „Ausbeuten“ kann somit auch fahrlässig erfolgen (RIS-Justiz RS0104129). Zusammengefasst muss der Wucherer die Lage des Bewucherten und das grobe Missverhältnis der Leistungen gekannt haben oder er hätte sie zumindest erkennen müssen (vgl 7…

…eine absichtliche Übervorteilung ist entgegen der Auffassung des Revisionsgegners nicht erforderlich; vielmehr führt bereits fahrlässiges Ausnützen der ungünstigen Lage des Berechtigten zur Nichtigkeit (RIS Justiz RS0104129; zuletzt 3 Ob 503/93 = SZ 67/123; Bollenberger in KBB 4 § 879 ABGB Rz 18 ua). Daran, dass…

…wirtschaftliche Verlust, den der Vertrag zur Folge hat (RIS Justiz RS0104125; RS0016900). Diese Zwangslage muss der andere Teil zumindest fahrlässig ausgebeutet haben (RIS Justiz RS0016887; RS0104129). 1.4 Insoweit die klagende Partei auf die Rechtsprechung verweist, wonach das verpönte Ausnützen („Ausbeuten“) auch in Betracht kommt, wenn der Benachteiligte selbst…

…Missverhältnis von Leistungen und Gegenleistungen bewusst ist oder hätte bewusst sein müssen (RIS Justiz RS0016894). „Ausbeuten“ kann somit auch fahrlässig erfolgen (RIS Justiz RS0104129). Zusammengefasst bedeutet dies, der Wucherer muss die Lage des Bewucherten und das grobe Missverhältnis der Leistungen gekannt haben htte oder sie zumindest erkennen müssen (6…

…Missverhältnis von Leistungen und Gegenleistungen bewusst ist oder hätte bewusst sein müssen (RIS Justiz RS0016894). „Ausbeuten“ kann somit auch fahrlässig erfolgen (RIS Justiz RS0104129). Zusammengefasst muss der Wucherer die Lage des Bewucherten und das grobe Missverhältnis der Leistungen gekannt haben oder er hätte sie zumindest erkennen müssen (vgl 7…

…aber ebenso wie das Missverhältnis von Leistungen und Gegenleistungen bewusst ist oder hätte bewusst sein müssen (RS0016894). „Ausbeuten“ kann somit auch fahrlässig erfolgen (RS0104129). Zusammengefasst muss der Wucherer die Lage des Bewucherten und das grobe Missverhältnis der Leistungen gekannt haben oder er hätte sie zumindest erkennen müssen (vgl 7…

…er nicht geschaffen haben muss, ebenso wie das Missverhältnis von Leistungen und Gegenleistungen bewusst ist oder hätte bewusst sein müssen (RS0016894), sodass insoweit Fahrlässigkeit genügt (RS0104129). [12] 2 . 3 . 3 Die Beklagte beanstandet, dass die Vorinstanzen eine Zwangslage des Geschäftsführers der Klägerin angenommen haben, spricht mit ihrer Argumentation aber keine im…

…aus den Umständen auffallen musste (RS0104125 [T1]; RS0016894 [T1]; RS0016887). [20] Zur Annahme des subjektiven Wuchertatbestands des „Ausbeutens“ genügt daher Fahrlässigkeit (RS0016887 [T1]; RS0104129). Gleiches gilt für das auffallende Missverhältnis von Leistung und Gegenleistung. Notwendig und hinreichend ist, dass der Wucherer das grobe Missverhältnis der Leistungen gekannt hat oder…