RS0048818 – OGH Rechtssatz

…mündigen Kind womöglich nicht gegen seinen Willen die Erziehung durch einen Elternteil aufgezwungen werden; der Wunsch des Kindes kann allerdings nicht allein den Ausschlag geben ( RS0048818 ). Richtig ist, dass der Oberste Gerichtshof zu 4 Ob 110/20k (vgl Pkt 4.5) diese Grundsätze auch für den Fall einer (auch…

…Wunsch nach einer Obsorgeänderung sein. Im Allgemeinen kommt der Meinung eines bereits mündigen Minderjährigen entscheidende Bedeutung zu, wenn nicht schwerwiegende Gründe dagegen sprechen (RIS Justiz RS0048818; 5 Ob 175/12i; 7 Ob 63/14m uva). Die Rechtsprechung geht dabei wenn keine solchen Gründe dagegen sprechen schon ab…

…schwerwiegende Gründe dagegen sprachen und sich dessen Wunsch nicht gegen seine offenbar erkennbaren Interessen richtete (1 Ob 248/06m mwN; RIS Justiz RS0048820, RS0048818). Ein Einvernehmen konnte hier zwischen den Eltern nicht herbeigeführt werden. Nach der vor Inkrafttreten des Kindschafts und Namensrechts Änderungsgesetzes 2013 (KindNamRÄG 2013, BGBl…

…eines mündigen Kindes relevant ist, weil einem solchen Minderjährigen die Obsorge durch einen Elternteil grundsätzlich nicht gegen seinen Willen aufgezwungen werden soll (RIS Justiz RS0048820; RS0048818; RS0115962; 5 Ob 10/18h; 8 Ob 81/15t), bestreitet die Rechtsmittelwerberin inhaltlich nicht. 5. Einer weiteren Begründung bedarf diese…

…Ob 38/13d; 5 Ob 63/13w). Einem mündigen Kind soll möglichst nicht gegen seinen Willen ein Obsorgewechsel aufgezwungen werden (RIS Justiz RS0048818; 3 Ob 38/13d). Von diesen Grundsätzen ist das Rekursgericht ausgegangen: 4. Ergänzende Erhebungen des Rekursgerichts über nach Fassung des erstgerichtlichen Beschlusses…

…Wille eines mündigen Kindes relevant ist, weil einem solchen Minderjährigen die Obsorge durch einen Elternteil grundsätzlich nicht gegen seinen Willen aufgezwungen werden soll (RIS Justiz RS0048818; RS0048820; RS0115962), bestreitet die Rechtsmittelwerberin in Bezug auf ihre 15 jährige Tochter nicht. Der nunmehr 12 jährige Sohn gab wiederholt an, beim Vater leben zu…

…Wunsch der Minderjährigen ist bei der Obsorgezuteilung zu berücksichtigen, wobei einem mündigen Kind nicht gegen seinen Willen die Erziehung durch einen Elternteil aufgezwungen werden soll (RS0048818). Der Wille des Kindes kann aber auch nicht allein den Ausschlag geben (RS0048981). Vielmehr ist er als Verfahrensergebnis in eine alle maßgebenden Umstände berücksichtigende Entscheidung…

…der Wunsch des Kindes nicht allein entscheidend, wenn schwerwiegende Gründe dagegen sprechen oder seiner Berücksichtigung das Wohl des Kindes entgegen steht (RIS Justiz RS0048981; RS0048820; RS0048818). Die Vorinstanzen haben den Wunsch der im Zeitpunkt der Entscheidung der ersten Instanz bereits 13- und 11-jährigen Kinder, in Obsorge der Mutter zu bleiben…

…Berücksichtigung das Wohl des Kindes entgegensteht. Je älter das Kind ist, desto eher ist sein Wunsch nach einem Obosrgewechsel zu berücksichtigen ( RS0048820 [insb T11]; RS0048981 ; RS0048818). [13] Das Rekursgericht ging davon aus, dass aufgrund des noch jungen Alters der unmündigen Kinder * und * und ihrer im Verfahren vor dem Bezirksgericht Telfs hervorgekommenen…

…ABGB, dass einem 15 jährigen und einer 14 jährigen Minderjährigen nach Möglichkeit nicht gegen deren Willen die Obsorge durch einen bestimmten Elternteil aufgezwungen werden soll (RS0048818). Zu 4 Ob 110/20k hat der Oberste Gerichtshof diese Grundsätze auch für den Fall einer (dort vorläufigen) Obsorgeentziehung und Übertragung an den…

…Wunsch nach einer Obsorgeänderung sein. Im Allgemeinen kommt der Meinung eines bereits mündigen Minderjährigen entscheidende Bedeutung zu (1 Ob 172/01b; RIS Justiz RS0048818), wenn nicht schwerwiegende Gründe dagegen sprechen (5 Ob 229/98g EF 87.021). Die Rechtsprechung geht dabei wenn keine solchen Gründe dagegen sprechen…

…Abs 3 ABGB, dass einem (fast) 16 jährigen Minderjährigen nach Möglichkeit nicht gegen seinen Willen die Obsorge durch einen bestimmten Elternteil aufgezwungen werden soll (RS0048818; RS0048820; RS0115962). Dem Wunsch des Kindes ist nur dann nicht Rechnung zu tragen, wenn schwerwiegende Gründe dagegen sprechen und der Wunsch gegen die offenbar erkennbaren…

…auch klar, dass selbst bei mündigen Minderjährigen deren Wunsch nicht allein den Ausschlag geben kann und diesem daher nicht zwingend zu folgen ist (vgl RS0048981; RS0048818; RS0048820). Wenn das Rekursgericht daher vor dem Hintergrund der konkreten Umstände des hier zu beurteilenden Einzelfalls zum Ergebnis gelangte, dass angesichts der faktischen Ausübung der…

…ist der Wunsch des Kindes nicht allein entscheidend, wenn schwerwiegende Gründe dagegen sprechen oder seiner Berücksichtigung das Wohl des Kindes entgegensteht (RIS Justiz RS0048981; RS0048820; RS0048818 [T1]; 3 Ob 38/13d = EF Z 2013/109, 167 [zust Beck ]). Die Tochter entschied ihren aus dem Verhalten beider Eltern resultierenden…

…bestimmen, soll demgemäß nur dann gegen den Willen des Kindes entschieden werden, wenn dies für das Kindeswohl aus gravierenden Gründen unbedingt erforderlich ist (RIS-Justiz RS0048818 [T3]). Trotz nicht zu leugnender Entwicklungsschwierigkeiten sind die Vorinstanzen bei der gegebenen Situation durchaus vertretbar davon ausgegangen, dass es dem Wohl von L* entspricht, die…

…ein im Obsorge und Kontaktrechtsverfahren beachtliches Kriterium handelt, von dem aber im Sinn des Kindeswohls abgewichen werden kann (RIS Justiz RS0047937, RS0007336; zur Obsorge: RS0048981, RS0048818, RS0048981). Das Rekursgericht verweist darauf, dass der geäußerte Wunsch des Kindes nicht seinem tatsächlichen Bedürfnis nach Kontakt, sondern offensichtlich dem Wunsch nach einem Ende des…

…Minderjährigen bei der Obsorgezuteilung zu berücksichtigen und soll einem mündigen Kind womöglich nicht gegen seinen Willen die Erziehung durch einen Elternteil aufgezwungen werden (RIS Justiz RS0048818), er gibt aber nicht allein den Ausschlag (RIS Justiz RS0048981). Abgesehen davon dass die Wünsche der Minderjährigen mehrfach wechselten, steht fest, dass ihre Willensbildung von…