RS0019365 – OGH Rechtssatz

…bei Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit gelöst werden. Ein solcher liegt dann vor, wenn einer Partei die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses billigerweise nicht zugemutet werden kann (RS0019365); ein qualifizierter Verzug ist dafür ein klassischer Fall (RS0018274). Die Beurteilung des Berufungsgerichts, die Nicht-Zahlung der vereinbarten Monatsraten über mehrere Jahre rechtfertige den Rücktritt…

…sich um derart gravierende Gefährdungen legitimer Interessen des Darlehensgebers handelt, dass ihm eine Aufrechterhaltung bis zum nächsten in Betracht kommenden Beendigungstermin nicht zugemutet werden kann (RS0019365). Ob ein wichtiger Grund vorliegt, der die Unzumutbarkeit der Fortsetzung des Rechtsverhältnisses bewirkt, ist im Wege einer Abwägung der Bestandinteressen des einen Vertragspartners und des…

…ÖBA 2001, 178/940). Ein derartiger Vertrag kann soweit er (wie hier) ein Dauerschuldverhältnis begründet, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit gelöst werden (RIS Justiz RS0019365). Bei Beendigung der Überziehungsvereinbarung ist der Kontoinhaber zur Abdeckung des Debetsaldos und nicht zur wiederkehrenden Leistungsvereinbarung verpflichtet. Der auch in dritter Instanz vertretenen Auffassung der…

…Grundes jederzeit gelöst werden; ein solcher liegt aber nur dann vor, wenn einer Partei die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses billigerweise nicht zugemutet werden kann (RIS-Justiz RS0019365). Die Kläger behaupten lediglich geringfügige und überdies vielfach Jahre zurückliegende (vgl RIS-Justiz RS0027780 [T14]) Unzukömmlichkeiten bei der Vertragsabwicklung, die einen massiven Vertrauensverlust nicht zu…

…Bank zu suchen, ist daher jedenfalls vertretbar, zudem ein derartiges Verhalten auch geeignet ist, das Vertrauen in den Vertragspartner nachhaltig zu erschüttern (vgl RIS Justiz RS0019365). 1.6. Hinsichtlich der als Sicherstellung dienenden Lebensversicherung lässt die Beklagte außer Acht, dass ihr der (ihr obliegende) Beweis nicht gelungen ist, eine Weiterbesparung hätte…

…wichtigem Grund ist primär entscheidend, ob im Zeitpunkt der Erklärung der Vertragsauflösung das unveränderte Aufrechterhalten des Kreditverhältnisses für den Kreditgeber unzumutbar wäre (vgl RIS Justiz RS0019365), insbesondere dadurch, dass objektiv eine vermögensrechtliche Gefährdung zu befürchten ist, weil der Kredit voraussichtlich nicht ordnungsgemäß bedient werde (T1). Auch Umstände, die für sich allein…

…er ein Dauerschuldverhältnis begründet, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes gelöst werden, wenn einer Partei die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses billigerweise nicht zugemutet werden kann (RIS Justiz RS0019365). Ein „allgemeiner Vertrauensverlust“ reicht nicht aus. Vielmehr ist Voraussetzung, dass aufgrund einer wesentlichen Verschlechterung der Vermögenslage des Kreditnehmers die Kreditrückzahlung gefährdet ist (1…

…des Vertragspartners oder schwerwiegende Änderungen der Verhältnisse in Betracht, welche die Fortsetzung der vertraglichen Bedingungen nicht mehr zumutbar erscheinen lassen (RIS Justiz RS0018305, RS0018377, RS0027780, RS0019365). Maßgebend für die Beendigung der Geschäftsverbindung aus wichtigen Gründen, insbesondere wegen Eintritts einer wesentlichen Verschlechterung der Vermögenslage, und die sofortige Fälligstellung der Salden ist, dass…

…er ein Dauerschuldverhältnis begründet, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes gelöst werden, wenn einer Partei die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses billigerweise nicht zugemutet werden kann (RIS-Justiz RS0019365). Als wichtige Gründe kommen insbesondere Vertragsverletzungen, der Verlust des Vertrauens in die Person des Vertragspartners oder schwerwiegende Änderungen der Verhältnisse in Betracht, welche die Fortsetzung…

…Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit gelöst werden; ein solcher liegt vor, wenn einer Partei die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses billigerweise nicht zugemutet werden kann (RIS-Justiz RS0019365; s auch RS0027780). Erschüttert muss das Vertrauen des Kreditinstituts darin sein, dass der zur sofortigen Rückzahlung fällig gestellte Kredit nicht mehr ordnungsgemäß bedient werde und…

…Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit gelöst werden; ein solcher liegt vor, wenn einer Partei die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses billigerweise nicht zugemutet werden kann (RIS Justiz RS0019365). Das Vertrauen des Kreditinstituts muss darin erschüttert sein, dass der zur sofortigen Rückzahlung fällig gestellte Kredit nicht mehr ordnungsgemäß bedient werde und insoweit eine vermögensrechtliche…

… 1) jederzeit gelöst werden (außerordentliche Kündigung). Ein solcher liegt vor, wenn einer Partei die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses billigerweise nicht zugemutet werden kann (RIS Justiz RS0019365; RS0027780) Ein „allgemeiner Vertrauensverlust“ reicht dafür nicht aus. Es wird vorausgesetzt, dass aufgrund einer wesentlichen Verschlechterung der Vermögenslage des Kreditnehmers die Kreditrückzahlung gefährdet…

…RIS-Justiz RS0018305; RS0027780; RS0018368). Danach kann auch ein Kreditvertrag aufgelöst werden, wenn einer Partei die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses billigerweise nicht zumutbar ist (RIS-Justiz RS0019365), was nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten und der Verkehrsauffassung zu beurteilen ist (RIS-Justiz RS0105348). Ob ein wichtiger Grund vorliegt, ist in aller Regel eine Frage des…

…er ein Dauerschuldverhältnis begründet, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes gelöst werden, wenn einer Partei die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses billigerweise nicht zugemutet werden kann (RIS-Justiz RS0019365). Als wichtige Gründe kommen insbesondere Vertragsverletzungen, der Verlust des Vertrauens in die Person des Vertragspartners oder schwerwiegende Änderungen der Verhältnisse in Betracht, welche die Fortsetzung…