RS0011001 – OGH Rechtssatz

…beweisen, dass die strittige Fläche bis zu dem von ihm bezeichneten Grenzverlauf Teil seiner Liegenschaft ist oder durch Ersitzung oder Vertrag an ihn gelangt ist (RS0011001 [T1]). Dieser Beweis ist dem Kläger angesichts der Ersitzung der strittigen Grundstücksteile durch die Beklagte nicht gelungen. [12] 3.3. Der vom Kläger ins Treffen…

…beweisen, dass die strittige Fläche bis zu dem von ihm bezeichneten Grenzverlauf Teil seiner Liegenschaft ist oder durch Ersitzung oder Vertrag an ihn gelangt ist (RS0011001 [T1]). [3] Der Kläger begehrt die Feststellung einer Grenze zwischen Grundstücken, an denen er nicht sein Eigentum behauptet, sondern in seinem Klagebegehren das Eigentum der…

…den Nachweis der von ihm behaupteten Grenze oder wenigstens eines zwischen dieser und der im außerstreitigen Verfahren festgesetzten Grenze gelegenen Grenzverlaufs erbringen (RIS Justiz RS0011001). Der Kläger begehrt hier die Feststellung eines entlang eines Gebäudes verlaufenden, damit konkret bezeichneten Grenzverlaufs und - damit in untrennbarem Zusammenhang - die Feststellung seines Eigentumsrechts an…

…ursprüngliche, noch auf die Feststellung eines bestimmten Grenzverlaufs zwischen den Grundstücken der Streitteile erhobene Feststellungsbegehren (vgl dazu 1 Ob 628/95; RIS Justiz RS0011001). Mit der nunmehr begehrten reduzierten Feststellung eines einzigen Punkts als Grenzpunkt würde kein bestimmter strittiger Grenzverlauf zwischen den beiden Grundstücken klärend festgestellt werden. Zwischen den…

…Grenzverlauf nach unbedenklichen objektiven Grenzzeichen (Grenzsteine, Metallmarken, Grenzpflöcke) oder nach der Naturgrenze (Mauern, Zäune, Bäume, Böschungskanten, natürliche Grenzlinien, langjähriger ruhiger Besitzstand) richtet (RIS-Justiz RS0130738; RS0011001 [T3]). Dies setzt neben dem Vorhandensein einer solchen Naturgrenze voraus, dass Grund zur Annahme besteht, dass sie nach den vorgefundenen Tatsachen auch die Grenze zwischen…

…Nach der Rechtsprechung bestimmt sich der eigentumsrechtliche Grenzverlauf eines – wie hier – nicht in den Grenzkataster eingetragenen Grundstücks nach der sogenannten Naturgrenze (RS0130738 [T1]; RS0011001 [T3]; 1 Ob 12/19z), wogegen die Mappendarstellung („Papiergrenze“) lediglich dazu dient, die Lage des Grundstücks zu veranschaulichen (RS0049554 [T1, T2…

…dem vierten Eventualbegehren der Klage nicht mit einer „Maßgabe“ stattgab, wie der Revisionswerber meint. 3. Auch nach den dem Rechtssatz RIS Justiz RS0011001, den der Revisionswerber für einschlägig erachtet, zugrundeliegenden Entscheidungen muss der Kläger den Nachweis der von ihm behaupteten Grenze oder wenigstens eines zwischen dieser und der…

…Beklagten unter Missachtung des Grenzverlaufs auch Äste abgeschnitten haben, die nicht in die Liegenschaft der Beklagten ragten, konnte der diesbezüglich beweispflichtige Kläger (vgl RIS Justiz RS0011001) somit nicht unter Beweis stellen. 1.3 Vom Berufungsgericht wurde allerdings die Bestimmung des § 14 Abs 1 ForstG (erstmals) herangezogen. Die jedem…