RS0083087 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

5Ob272/05v—OGH Entscheidung

13. Dezember 2005

…RIS Justiz RS0107157). Zur objektiven Nutzungsmöglichkeit eines Personenaufzuges, die erheblich hinter der anderer Miteigentümer zurückbleibt, existiert bereits eine umfangreiche Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes (RIS Justiz RS0083087), in deren Rahmen sich die Entscheidungen der Vorinstanzen halten. Das Rekursgericht ist offenbar von der Entscheidung 5 Ob 2423/96a = MietSlg 49.530…

5Ob30/00y—OGH Entscheidung

13. Juli 2000

…oder ein Miteigentümer kann die Entscheidung des Außerstreitrichters veranlassen. Dabei ist nicht vorausgesetzt, dass einzelne Miteigentümer von der Nutzung der Anlage überhaupt ausgeschlossen sind (vgl RS0083087). Die Revisionsrekurswerberin macht erstmals im Verfahren geltend, dass die Voraussetzungen des § 19 Abs 3 Z 1 erster Fall nicht vorliegen, in welchem Zusammenhang festzustellen…

5Ob120/07v—OGH Entscheidung

04. Juni 2007

…Tragung der Liftkosten (zum Teil) ausgenommen zu werden (5 Ob 255/04t = immolex 2005/149; 5 Ob 175/06f = wobl 2007/57 [Call]; RIS-Justiz RS0083087). Es handelt sich dabei um eine Ermessensentscheidung, die im Allgemeinen keine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung hat (RIS-Justiz RS0107157 [T3]). Eine vom Obersten Gerichtshof…

5Ob255/04t—OGH Entscheidung

10. Mai 2005

…Nutzungsmöglichkeit eines Personenaufzugs erheblich hinter den anderen Miteigentümer zurück, kann ein Miteigentümer die Entscheidung des Außerstreitrichters veranlassen (5 Ob 177/00s; RIS Justiz RS0083087). Die vom Erstgericht festgestellte objektive Nutzungsmöglichkeit des Aufzugs durch die Antragstellerin ist zweifellos in Anbetracht der baulichen Verhältnisse erheblich gegenüber ihren Miteigentümern, die in höheren…

5Ob216/15y—OGH Entscheidung

18. Mai 2016

…T2]). Die Beurteilung der objektiven Nutzungsmöglichkeit hat dabei im Sinne der Rechtsprechung im Zusammenhang mit der Kostenbeteiligung an Gemeinschaftsanlagen (vgl RIS Justiz RS0083193, RS0083101 [T4], RS0083087 [T8], RS0109557 [T4]) nach der Verkehrsauffassung bzw danach, was dem objektiv nachvollziehbaren vernünftigen Gebrauch dient, zu geschehen; maßgebend ist also eine objektiv nachvollziehbare vernünftige Nutzungsmöglichkeit…

5Ob18/18k—OGH Entscheidung

12. Juni 2018

…zum MRG und WEG vor allem im Zusammenhang mit der Kostenbeteiligung an Gemeinschaftsanlagen relevant (5 Ob 216/15y; RIS Justiz RS0083193, RS0083101 [T4], RS0083087 [T8], RS0109557 [T4]). An der Qualifikation einer Anlage als Gemeinschaftsanlage im Sinne der §§ 3 Abs 2 Z 3, 24 Abs…

5Ob55/15x—OGH Entscheidung

19. Mai 2015

…32 Abs 5 WEG gerechtfertigt sein, wenn die objektive Nutzungsmöglichkeit eines Personenaufzugs für einen Wohnungseigentümer erheblich hinter der Nutzungsmöglichkeit anderer Miteigentümer zurückbleibt (RIS Justiz RS0083087). Wohnungseigentümer von im Erdgeschoss liegenden Objekten werden in aller Regel um 4/5 von der Tragung der Liftkosten befreit, wenn sie den Aufzug im Wesentlichen…

5Ob12/10s—OGH Entscheidung

15. Juli 2010

…die subjektive (tatsächliche) Nutzung ankommt (vgl 5 Ob 11/86 mwN = JBl 1987, 177 = MietSlg 38/36; RIS Justiz RS0083193; RS0083101; RS0083087): 6.2. Ursprünglich lag hier eine Baubewilligung vor, die einen der Parifizierung und der vereinbarten Nutzung entsprechenden Ausbau des Dachbodens ermöglicht hätte. Auf die Inanspruchnahme dieser…

5Ob48/12p—OGH Entscheidung

02. Oktober 2012

…5 Ob 301/02d wobl 2003/122 [ Call ] mwN; 5 Ob 177/00s wobl 2000/196 [ Call ]; RIS Justiz RS0083087). Aus der Entscheidung 5 Ob 255/04t MietSlg 57.518 geht der Grundsatz hervor, dass bei Wohnungseigentümern von Erdgeschosswohnungen grundsätzlich eine Reduzierung der…

5Ob49/09f—OGH Entscheidung

01. September 2009

…nach den erstgerichtlichen Feststellungen und auch nach - richtiger - Ansicht der Vorinstanzen hinsichtlich der Verwendung des Lifts erheblich unterschiedliche Nutzungsmöglichkeiten vorliegen (vgl dazu etwa RIS Justiz RS0083087), wird das Begehren nach einem abweichenden Aufteilungsschlüssel grundsätzlich als berechtigt anzusehen sein. Um die Parteien von der Rechtsansicht des erkennenden Senats nicht zu überraschen und…

5Ob42/18i—OGH Entscheidung

10. April 2018

…des Aufteilungsschlüssels für die Kosten eines Aufzugs setzt voraus, dass die objektive Nutzungsmöglichkeit für einen Wohnungseigentümer erheblich hinter der Nutzungsmöglichkeit anderer Miteigentümer zurückbleibt (RIS Justiz RS0083087). Die Beurteilung der Frage, inwieweit eine Befreiung von Liftkosten gerechtfertigt ist, ist eine Ermessensentscheidung im Einzelfall (RIS Justiz RS0107157 [T3]), die für den Obersten Gerichtshof…

5Ob107/16w—OGH Entscheidung

25. Oktober 2016

… 2002 festzusetzenden Verteilungsschlüssel ist die objektive und nicht die subjektive Nutzungsmöglichkeit; auf die tatsächliche Nutzung kommt es nicht an (RIS-Justiz RS0083193, RS0083101 [T4], RS0083087 [T8]). Bleibt die objektive Nutzungsmöglichkeit eines Liftes für einen Miteigentümer erheblich hinter jener anderer Miteigentümer zurück, kann er beantragen, von der Tragung der Liftkosten (zum…

5Ob128/21s—OGH Entscheidung

07. Februar 2022

…eines abweichenden Aufteilungsschlüssels nach § 32 Abs 5 WEG nicht auf die subjektive (tatsächliche) Nutzung, sondern auf die objektive Nutzungsmöglichkeit ankommt (RS0083193; RS0083101; RS0083087) und dabei nicht auf vorübergehende Gegebenheiten abgestellt werden kann (5 Ob 107/16w; 5 Ob 12/10s; 5 Ob …

5Ob175/06f—OGH Entscheidung

14. Dezember 2006

…anderer Miteigentümer zurück, kann er beantragen, von der Tragung der Liftkosten (zum Teil) ausgenommen zu werden (5 Ob 255/04t = immolex 2005/149; RIS-Justiz RS0083087). Dabei handelt es sich um eine Ermessensentscheidung, die im Regelfall keine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung hat (RIS-Justiz RS0107157); hier jedoch hat das Rekursgericht…

5Ob14/20z—OGH Entscheidung

21. Juli 2020

…des Aufteilungsschlüssels für die Kosten eines Aufzugs setzt voraus, dass die objektive Nutzungsmöglichkeit für einen Wohnungseigentümer erheblich hinter der Nutzungsmöglichkeit anderer Miteigentümer zurückbleibt (RIS-Justiz RS0083087 ). Dem liegt der Gedanke zugrunde, dass die in § 32 Abs 1 WEG 2002 vorgesehene gesetzliche Aufteilung der Liegenschaftsaufwendungen nach dem Verhältnis…

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