RS0008984 – OGH Rechtssatz

…nicht annehmen. [14] 4. Im bloßen Setzen des „Likes“ ist daher hier kein Verstoß gegen die Ehre – verstanden als Personenwürde (vgl RS0008984 [T3]) – zu sehen: Dass einer Person, die öffentlich politische Kritik an einer bestimmten Partei übt, Sympathie für eine Gegenmeinung eines Dritten entgegenschlägt, beeinträchtigt weder…

…§ 1330 Abs 2 ABGB normierten Voraussetzungen ein Unterlassungsanspruch zu. Der Unterlassungsanspruch ist von einem Verschulden des Beklagten unabhängig (SZ 56/124 ua; RIS-Justiz RS0008984). Unter § 1330 Abs 2 ABGB fällt jede Mitteilung, die einem anderen schaden kann (MR 1992, 105). Dass dies bei der betreffenden Behauptung über das…

…ist jedes der Ehre – verstanden als Personenwürde (§ 16 ABGB) – nahetretende Verhalten, auch wenn es strafrechtlich nicht zu ahnden ist (RIS Justiz RS0008984 [T3 und T5]; RS0031977 [T1]; RS0032008 [T1]). Es geht um die Einschätzung der Person durch ihre Umwelt, also um ihre soziale Wertstellung innerhalb der Gemeinschaft…

… Ehrenbeleidigung ist jedes der Ehre – verstanden als Personenwürde (§ 16 ABGB) – nahetretende Verhalten, auch wenn es strafrechtlich nicht zu ahnden ist (RS0008984 [T3 und T5]; RS0032008 [T1]). Aus der Begriffsbestimmung der Ehre als ein aus der Personenwürde entspringender, jedermann zukommender Anspruch auf achtungsvolle Behandlung durch andere ergibt…

… Ehrenbeleidigung ist jedes der Ehre – verstanden als Personenwürde (§ 16 ABGB) – nahetretende Verhalten, auch wenn es strafrechtlich nicht zu ahnden ist (RS0008984 [T3 und T5]; RS0032008 [T1]). Es geht um die Einschätzung der Person durch ihre Umwelt, also um ihre soziale Wertstellung innerhalb der Gemeinschaft (6 …