RS0091562 – OGH Rechtssatz

…StGB nicht vor, ist mit „Furcht“ im Sinne dieser Gesetzesstelle doch nur eine solche vor einem Anstifter, Vorgesetzten oder Dienstgeber gemeint (RIS-Justiz RS0091562). Ebensowenig fällt eine Tatbegehung unter Umständen, die einem Strafaufhebungsgrund nahekommen, unter den Milderungsgrund des § 34 Abs 1 Z 11 StGB (RIS-Justiz RS0091251). Aber…

…2 § 33 Rz 11). Da es sich bei dem vom Angeklagten attackierten Insp C* um keinen Anstifter, Vorgesetzten oder Dienstgeber handelt (vgl RIS Justiz RS0091562; Leukauf/Steininger/Tipold, StGB 4 § 34 Rz 9), liegt der Milderungsgrund des § 34 Abs 1 Z 4 StGB nicht vor. Für die Annahme…