RS0057486 – OGH Rechtssatz

…1 AußStrG auf. [4] 1. Der Aufteilung unterliegt die eheliche Errungenschaft, das heißt das, was die Ehegatten während der Ehe erarbeitet oder erspart haben ( RS0057486 [T1]), soweit es bei Auflösung der ehelichen Lebensgemeinschaft noch vorhanden war oder dessen Wert nach der Bestimmung des § 91 Abs 1 EheG…

…Liegenschaften sind nicht in die Aufteilungsmasse einzubeziehen, wenn diese auf die allgemeine Preisentwicklung (zB steigender Immobilienpreis) und nicht auf gemeinsame Leistungen der Ehegatten zurückzuführen sind ( RS0057486 [T8, T9, T10]). Soweit die vom Mann nach seinem Vater geerbten und überwiegend später veräußerten Liegenschaften sowie das ihm noch verbliebene Grundstück eine Wertsteigerung erfuhren…

…ihrem Verkauf erzielt hatte. Der Aufteilung unterliegt nur die eheliche Errungenschaft, also das, was die Ehegatten während der Ehe erarbeitet oder erspart haben (RIS Justiz RS0057486 [T1]). Der Oberste Gerichtshof hat für nach § 82 Abs 1 Z 1 EheG von der Aufteilung ausgenommene Liegenschaften bereits ausgesprochen, dass…

…des Antragstellers: 1.1 Der Aufteilung unterliegt die eheliche Errungenschaft, dass heißt das, was die Ehegatten während der Ehe erarbeitet oder erspart haben (RIS Justiz RS0057486). Der Wert des Aufteilungsvermögens vermindert sich durch Schulden, die mit dem ehelichen Gebrauchsvermögen und den ehelichen Ersparnissen in einem inneren Zusammenhang stehen („konnexe Schulden…

…sind und nach den allgemeinen, in der höchstgerichtlichen Judikatur zur Zugehörigkeit von Sachen zum Aufteilungsvermögen festgelegten Kriterien aus der Aufteilung ausscheiden (RIS Justiz RS0057349; RS0057331; RS0057486; RS0057788). 7. Diese fehlende Zugehörigkeit zur Aufteilungsmasse bedeutet aber nicht zwingend, dass die Einkünfte bei der Entscheidung im Aufteilungsverfahren überhaupt keine Rolle spielten und völlig…

…geht es um eine Forderung eines Ehegatten aus der Verwertung eines der Aufteilung entzogenen Vermögens. Derartige Erträge sind aber in die Aufteilung einzubeziehen (RIS Justiz RS0057486). Die Forderung des Antragsgegners ist während aufrechter Ehe begründet worden, weshalb nicht relevant ist, ob die strittigen „unbaren Entnahmen" erst nach Aufhebung der ehelichen…

… Abs 3 EheG). Der Aufteilung unterliegt die eheliche Errungenschaft, dh das, was die Ehegatten während der Ehe erarbeitet oder erspart haben (RIS Justiz RS0057486), ob durch gemeinsame Tätigkeit oder Konsumverzicht ist nicht entscheidend (7 Ob 659/86, SZ 55/163, SZ 56/42). Der Begriff der ehelichen…

…erzielte Wertsteigerungen nicht in die Aufteilungsmasse einzubeziehen sind, wenn diese auf die allgemeine Preisentwicklung und nicht auf gemeinsame Leistungen der Ehegatten zurückzuführen sind (RIS Justiz RS0057486 [T8, T9, T10]; zuletzt 1 Ob 46/13s). Die nicht auf Investitionen und Arbeitsleistungen der Ehegatten zurückzuführende Wertsteigerung der ehelichen Liegenschaft ist nicht…

…berechtigt. Allgemeine Grundsätze: 1.1 Der Aufteilung unterliegt die eheliche Errungenschaft, also das, was die Ehegatten während der Ehe erarbeitet oder erspart haben (RIS-Justiz RS0057486). Der Wert des Aufteilungsvermögens vermindert sich durch Schulden, die mit dem ehelichen Gebrauchsvermögen und den ehelichen Ersparnissen in einem inneren Zusammenhang stehen („konnexe Schulden…

…die eheliche Errungenschaft aufzuteilen. Mit der ehelichen Errungenschaft ist wie der Oberste Gerichtshof in seiner Entscheidung zu 8 Ob 613/88 (RIS Justiz RS0057486 [T6]) deutlich machte das während der Ehe, dh bis zur Aufhebung der ehelichen Gemeinschaft, Erarbeitete oder Ersparte gemeint (vgl auch 1 Ob 643…

…die billige Aufteilung der ehelichen Errungenschaft. Damit ist wie der Oberste Gerichtshof bereits in seiner Entscheidung zu 8 Ob 613/88 (= RIS Justiz RS0057486 [T6]) deutlich machte das während der Ehe, genauer bis zur Aufhebung der ehelichen Gemeinschaft, Erarbeitete oder Ersparte gemeint (vgl auch 1 Ob 643…

…geschenkten oder ererbten) Sache eines Eheteils, die nicht auf Anstrengungen oder Konsumverzicht der Eheleute, sondern beispielsweise auf allgemeiner Preissteigerung beruhen, nicht eheliche Errungenschaft (RIS Justiz RS0057486 [T8, T9]; RS0057308 [T2]), wiewohl der Wertzuwachs erst während der ehelichen Gemeinschaft eingetreten ist. Wenn der Aufteilung überhaupt nur das Vermögen unterliegen soll, zu dessen…

…eheliche Errungenschaft aufzuteilen. Mit der ehelichen Errungenschaft ist das während der Ehe, dh bis zur Aufhebung der ehelichen Gemeinschaft, Erarbeitete oder Ersparte gemeint (RIS-Justiz RS0057486; RIS-Justiz RS0057331 [T1]), wobei nicht entscheidend ist, ob die Errungenschaft durch gemeinsame Tätigkeit geschaffen wurde (RIS-Justiz RS0057486 [T3]) oder ob sie auf Anstrengung…

… 1 Z 1 EheG). Der Aufteilung unterliegt lediglich die eheliche Errungenschaft, also das, was die Ehegatten während der Ehe erarbeitet oder erspart haben (RS0057486), nicht jedoch etwa aus der Zeit vor der Eheschließung stammende Ersparnisse oder deren Surrogate (RS0057349). Dies gilt zum Beispiel auch für eine Liegenschaft, die mit…

…wurde, weil nur das aufzuteilen ist, was die Ehegatten während der Ehe (und zwar bis zur Aufhebung der ehelichen Gemeinschaft) erarbeitet oder erspart haben (vgl RS0057486 [bes T6]; RS0057349; vgl zur Maßgeblichkeit dieses Zeitpunkts für die Feststellung des zu verteilenden Vermögens schon 8 Ob 581/84; RS0057331), sofern es…

…ehelichen Lebensgemeinschaft Erarbeitete oder Ersparte, wobei nicht entscheidend ist, ob die Errungenschaft durch gemeinsame Tätigkeit oder die Bemühungen nur eines Ehegatten geschaffen wurde (RIS Justiz RS0057486 [T3, T6]) oder ob sie auf Anstrengung oder Konsumverzicht (Zurückhaltung) beruht (RS0057486 [T8, T11]; 1 Ob 262/15h mwN [2.1.] = SZ 2016…

…geschenkten oder ererbten) Sache eines Eheteils, die nicht auf Anstrengungen oder Konsumverzicht der Eheleute, sondern beispielsweise auf allgemeiner Preissteigerung beruhen, nicht eheliche Errungenschaft (RS0057308 [T2]; RS0057486 [T8, T9]), wiewohl der Wertzuwachs erst während der ehelichen Gemeinschaft eingetreten ist. Wenn der Aufteilung überhaupt nur das Vermögen unterliegen soll, zu dessen Erwerb die…

…sind, von der Aufteilung ausgenommen (RS0057478 [T2]; RS0057305; RS0057322). Unbestritten ist, dass eine aus ehelicher Errungenschaft (also aus während der ehelichen Gemeinschaft Erarbeitetem oder Erspartem [RS0057486]) erworbene Sache (auch dann) in die Aufteilung fällt, wenn sie dem anderen Ehepartner geschenkt wurde. Was hat aber zu gelten, wenn ein Ehepartner eine Sache…

…die billige Aufteilung der ehelichen Errungenschaft. Damit ist das während der Ehe, genauer bis zur Aufhebung der ehelichen Gemeinschaft, Erarbeitete oder Ersparte gemeint (RIS Justiz RS0057486; RS0057331 [T1]), wobei nicht entscheidend ist, ob die Errungenschaft durch gemeinsame Tätigkeit geschaffen wurde (RS0057486 [T3]) oder ob sie auf Anstrengungen oder Konsumverzicht (Zurückhaltung) beruht…

…zurückzuführen sind. Diese Vorteile sollen – geht es doch im Aufteilungsverfahren im Kern um die Aufteilung (bloß) der ehelichen Errungenschaft (RS0057287; vgl auch RS0057349 [T1]; RS0057486) – allein demjenigen zugute kommen, der sie „außerhalb“ der Ehe erwirtschaftet hat. Dies wurde schon zu 1 Ob 44/18d deutlich…

…die billige Aufteilung der ehelichen Errungenschaft. Damit ist das während der Ehe, genauer bis zur Aufhebung der ehelichen Gemeinschaft, Erarbeitete oder Ersparte gemeint (RIS Justiz RS0057486), wobei nicht entscheidend ist, ob die Errungenschaft durch gemeinsame Tätigkeit geschaffen wurde (RS0057486 [T3]) oder ob sie auf Anstrengungen oder Konsumverzicht (Zurückhaltung) beruht (RS0057486 [T8…

…wird. [7] 1. Der Aufteilung unterliegt die eheliche Errungenschaft, das heißt das, was die Ehegatten während der Ehe erarbeitet oder erspart haben (RIS Justiz RS0057486 [T1]). Von der Aufteilung auszuscheiden sind alle Sachen, die zu einem Unternehmen gehören (§ 82 Abs 1 Z 3 EheG; RS0057528) oder…

…Aufzuteilen sind jene Sachen und Rechte der Ehegatten, die sie bei Aufhebung der ehelichen Lebensgemeinschaft – hier im Sommer 2013 – hatten (vgl RS0057331; RS0057486 [T1, T6]), wobei im Regelfall jedem ein gleichwertiger Anteil zukommen soll (vgl RS0057501 [T3]; RS075969). Nach den Feststellungen zahlte der Mann zu dieser Zeit der…

…gemäß § 81 Abs 1 EheG grundsätzlich die eheliche Errungenschaft, dass heißt das, was die Ehegatten während der Ehe erarbeitet oder erspart haben (RS0057486 [T1]). Anteile an einem Unternehmen unterliegen nach § 82 Abs 1 Z 4 EheG nicht der Aufteilung, außer es handelt sich um…

…Liegenschaften nicht in die Aufteilungsmasse einzubeziehen sind, wenn diese auf die allgemeine Preisentwicklung (zB steigender Immobilienpreis) und nicht auf gemeinsame Leistungen der Ehegatten zurückzuführen sind (RS0057486 [T8, T10]; ebenso Stabentheiner/Pierer in Rummel/Lukas , ABGB 4 § 82 EheG Rz 9; Gitschthaler in Schwimann/Kodek , ABGB 4 § …

…Aufteilungsverfahrens ist die billige Aufteilung der ehelichen Errungenschaft. Damit ist das während der Ehe, genauer bis zur Aufhebung der ehelichen Gemeinschaft, Erarbeitete oder Ersparte gemeint (RS0057486). § 82 Abs 1 Z 1 EheG hält daher fest, dass Sachen, die ein Ehegatte in die Ehe eingebracht, von Todes wegen…

…um eheliche Beiträge handelte. Darauf, dass diese bis 2009 ausschließlich aus dem Einkommen der Frau stammten, kommt es entgegen ihrem Standpunkt im Rechtsmittel nicht an (RS0057486 [insb T3]). [13] 2. Die Revisionsrekurswerberin weist aber zutreffend darauf hin, dass es nicht dem Grundsatz der Billigkeit entspräche, sie zum Ausgleich der gesamten…

…gegen den Antragsteller verwiesen haben. [6] Der Aufteilung unterliegt die eheliche Errungenschaft, dass heißt das, was die Ehegatten während der Ehe erarbeitet oder erspart haben (RS0057486 [T1]). Inwiefern die Antragsgegnerin durch die einvernehmliche Entscheidung, länger bei den Kindern zu Hause zu bleiben, während der Antragsteller einer Berufstätigkeit nachging, einen größeren Beitrag…

…Rekursgerichts nicht zulässig: [8] 1. Der Aufteilung unterliegt die eheliche Errungenschaft, das heißt das, was die Ehegatten während der Ehe erarbeitet oder erspart haben (RS0057486 [T1]). Von der Aufteilung auszuscheiden sind alle Sachen, die zu einem Unternehmen gehören (§ 82 Abs 1 Z 3 EheG; RS0057528) oder…

… 1 AußStrG aufzeigt. [3] 1. Der Aufteilung unterliegt die eheliche Errungenschaft, also das, was die Ehegatten während der Ehe erarbeitet oder erspart haben (RS0057486; RS0057287). Mündet eine Lebensgemeinschaft in eine Ehe, behalten die von den Lebensgefährten einzeln oder gemeinsam in die Ehe eingebrachten Sachen ihre bisherige rechtliche Zuordnung und…