RS0011696 – OGH Rechtssatz

…ausgenommen von einer Ersitzung sind nach § 50 VermG lediglich jene Teile von Grundstücken, die bereits im Grenzkataster enthalten sind (RIS Justiz RS0011696), was auf den vorliegenden Fall nach den Feststellungen des Verwaltungsgerichts nicht zutrifft. 16 Das Verwaltungsgericht setzte sich jedoch trotz eines entsprechenden Vorbringens des Revisionswerbers nicht…

…den Alleineigentümer selbst nicht in Frage kommt. Anerkannt ist zudem, dass das Eigentum auch an einer bestimmten Teilfläche eines Grundstücks ersessen werden kann (RIS Justiz RS0011696; RS0045838; 7 Ob 226/01p). Ausgenommen davon sind nach § 50 VermG lediglich jene Teile von Grundstücken, die bereits im Grenzkataster eingetragen…

…Auftrag des Beklagten ein Windwurf aufgearbeitet wurde. 5.2. Auf die Möglichkeit der Ersitzung bloß von Teilflächen bei nicht im Grenzkataster eingetragenen Grundstücken [RIS Justiz RS0011696 (T1)] hatte das Berufungsgericht schon in seiner Entscheidung im ersten Rechtsgang hingewiesen. Da eine Ersitzung der unproduktiven Teile alleine über die Jagd nicht möglich ist…

…schon das Erstgericht) grundsätzlich zutreffend erkannt hat, dass das Eigentum auch an einer bestimmten Teilfläche eines Grundstückes ersessen werden kann (RZ 1959, 194; RIS-Justiz RS0011696, RS0045838); ausgenommen davon sind nach § 50 VermG lediglich jene Teile von Grundstücken, die bereits im Grenzkataster enthalten sind (SZ 69/187; RIS-Justiz RS0011696…

…wird (RIS Justiz RS0010185). Zutreffend sind die Vorinstanzen davon ausgegangen, dass auch das Eigentum an einer bestimmten Teilfläche eines Grundstück ersessen werden kann (RIS-Justiz RS0011696 [T2], s auch RS0045838 [T1]). Allerdings ist gemäß § 50 VermG die Ersitzung von Teilen eines im Grenzkataster enthaltenen Grundstücks ausgeschlossen (RIS Justiz…

…unselbständige Teilflächen eines Grundstücks können, sofern diese Grundstücke nicht im Grenzkataster enthalten sind, Objekt einer Ersitzung sein (7 Ob 226/01p; RIS Justiz RS0011696; Meissel in KBB 2 § 1455 Rz 2). Ein Recht, das zwingenden Bestimmungen öffentlichen Rechts widerspricht, kann nicht ersessen werden. Das erfordert ein…