RS0026413 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

9Ob52/12f—OGH Entscheidung

17. Dezember 2012

…Behandlung grundsätzlich rechtswidrig, auch wenn der Eingriff selbst medizinisch indiziert und lege artis durchgeführt worden ist (RIS-Justiz RS0118355 [T1]; vgl auch RS0026473, RS0026578, RS0026499, RS0026413, RS0026783). Der Arzt muss nicht stets von sich aus alle theoretisch in Betracht kommenden Behandlungsmöglichkeiten oder Operationsmöglichkeiten mit dem Patienten erörtern, er muss ihn aber…

4Ob155/08k—OGH Entscheidung

14. Oktober 2008

…den Arzt (3 Ob 131/03s = SZ 2003/112 mwN). Die Aufklärung soll den Patienten instand setzen, die Tragweite seiner Erklärung zu überschauen (RIS-Justiz RS0026413). Ist der Eingriff nicht dringlich, muss der Arzt den Patienten auch auf allenfalls bestehende Behandlungsalternativen hinweisen. Dabei sind Vorteile und Nachteile, verschiedene Risiken, verschieden starke…

9Ob19/16h—OGH Entscheidung

21. April 2016

…und schädlichen Folgen einer Behandlung zu unterrichten (RIS Justiz RS0038176) und soll den einwilligenden Patienten instand setzen, die Tragweite seiner Einwilligung zu überschauen (RIS Justiz RS0026413). Wie bereits zu 4 Ob 249/02z ausgeführt, unterscheidet sich der ärztliche Behandlungsvertrag in Fragen der Entgeltlichkeit hingegen nicht von vergleichbaren synallagmatischen Vertragsbeziehungen…

Klage wegen Schadenersatz nach Sturz im Krankenhaus aufgrund von Abführmittel-Einnahme abgewiesen—OLG Wien Entscheidung

3R52/23y28. August 2023

…kann (1 Ob 14/12h). 1.2.2 Die Aufklärung soll den Patienten in die Lage versetzen, die Tragweite seiner Erklärung, in die Behandlung einzuwilligen, zu überschauen (RS0026413). Der Patient kann nämlich nur dann wirksam seine Einwilligung geben, wenn er über die Bedeutung des vorgesehenen Eingriffs und seine möglichen Folgen ausreichend aufgeklärt wurde…

1Ob199/19z—OGH Entscheidung

19. November 2019

…3 Satz 4 ZPO): 1. Die ärztliche Aufklärung soll den Patienten in die Lage versetzen, die Tragweite seiner Einwilligung zu überschauen (RIS Justiz RS0026413). Sie reicht umso weiter, je weniger der Eingriff aus der Sicht eines vernünftigen Patienten vordringlich oder geboten ist. Dann ist die ärztliche Aufklärungspflicht im Einzelfall…

7Ob15/04p—OGH Entscheidung

13. Februar 2004

…liefern und ihn in die Lage zu versetzen, die Tragweite seiner Einwilligung zur Behandlung bzw zum Eingriff zu überschauen (JBl 1982, 491; RIS Justiz RS0026413, zuletzt etwa 4 Ob 249/02z und 7 Ob 223/03z). Der Patient kann nur dann wirksam seine Einwilligung geben, wenn…

6Ob17/20y—OGH Entscheidung

20. Februar 2020

…der Arzt erkennt, dass bestimmte ärztliche Maßnahmen erforderlich sind, dann hat er den Patienten auf deren Notwendigkeit und die Risken ihrer Unterlassung hinzuweisen (RS0026578 [T4]; RS0026413 [T5]). Der Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht, die grundsätzlich anzunehmen ist, ist Frage des Einzelfalls. Der Arzt muss nicht auf alle nur denkbaren Folgen der Behandlung…

9Ob68/17s—OGH Entscheidung

28. November 2017

…nicht eingewilligt hätte (RIS Justiz RS0026783). Die ärztliche Aufklärung soll den Patienten dabei in die Lage versetzen, die Tragweite seiner Einwilligung zu überschauen (RIS Justiz RS0026413). Gerade über typische, mit einer Operation verbundene Gefahren ist aufzuklären, auch wenn diese nicht häufig, aber speziell mit dem geplanten Eingriff verbunden sind (RIS Justiz…

8Ob65/25d—OGH Entscheidung

12. August 2025

…auch wenn der Eingriff selbst – wie hier – medizinisch indiziert gewesen und lege artis durchgeführt worden ist (vgl RS0038176; RS0118355 [T1]; RS0026783; RS0026578; RS0026499; RS0026413). Ein ärztlicher Eingriff in die körperliche Unversehrtheit des Patienten ist nur insoweit nicht rechtswidrig, als die Einwilligung des – das Wesen, die Bedeutung und die…

8Ob33/01p—OGH Entscheidung

08. März 2001

…insb SZ 57/207, SZ 63/152 uva). Die ärztliche Aufklärung soll den einwilligenden Patienten instandsetzen, die Tragweite seiner Einwilligung zu überschauen (vgl RIS-Justiz RS0026413 mzN etwa zuletzt SZ 69/199). Der Patient kann nur dann wirksam seine Einwilligung abgeben, wenn er über die Bedeutung des vorgesehenen Eingriffes und seine…

1Ob39/16s—OGH Entscheidung

31. März 2016

…Stellung genommen haben. Nach den in der Judikatur gebildeten Grundsätzen soll die ärztliche Aufklärung den Einwilligenden instandsetzen, die Tragweite seiner Erklärung zu überschauen (RIS Justiz RS0026413). Der Arzt muss den Patienten, um ihm eine selbstbestimmte Entscheidung zu ermöglichen, über mehrere zur Wahl stehende diagnostische oder therapeutische adäquate Verfahren informieren sowie, das…

2Ob43/12f—OGH Entscheidung

29. November 2012

…Vorinstanzen ausgegangen sind. Danach soll die ärztliche Aufklärung den Patienten instand setzen, die Tragweite seiner Erklärung, in eine bestimmte Behandlung einzuwilligen, zu überschauen (RIS-Justiz RS0026413). Der Patient kann nur dann wirksam seine Einwilligung geben, wenn er über die Bedeutung des vorgesehenen Eingriffs und seine möglichen Folgen hinreichend aufgeklärt wurde (RIS…

9Ob4/11w—OGH Entscheidung

28. Februar 2011

…einer Operation zu unterrichten (RIS Justiz RS0038176). Diese ärztliche Aufklärung soll den Patienten in die Lage versetzen, die Tragweite seiner Einwilligung zu überblicken (RIS Justiz RS0026413). Der konkrete Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht kann jeweils nur für den Einzelfall ermittelt werden (RIS Justiz RS0026529; RS0026763; RS0026328; 8 Ob 43/10x…

8Ob113/09i—OGH Entscheidung

29. September 2009

…zu unterrichten hat (RIS Justiz RS0038176). Die ärztliche Aufklärung soll den Patienten dabei in die Lage versetzen, die Tragweite seiner Einwilligung zu überschauen (RIS Justiz RS0026413). Die Aufklärungspflicht reicht umso weiter, je weniger der Eingriff aus Sicht eines Patienten vordringlich ist (RIS Justiz RS0026772). Gerade über typische mit einer Operation verbundene…

3Ob101/10i—OGH Entscheidung

30. Juni 2010

…Berufungsgericht hat auch zutreffend darauf hingewiesen, dass die ärztliche Aufklärung den Einwilligenden in die Lage versetzen soll, die Tragweite seiner Erklärung zu überschauen (RIS Justiz RS0026413). Davon ausgehend kann die Beurteilung, die Aufklärung sei deshalb nicht ausreichend gewesen, weil dem Kläger die Schwere des Operationsrisikos nicht mitgeteilt worden sei (Lebensgefahr bei…

4Ob249/02z—OGH Entscheidung

19. November 2002

…Justiz RS0038176) und soll den einwilligenden Patienten instandsetzen, die Tragweite seiner Einwilligung zu überschauen (vgl etwa SZ 69/199; weitere Nachweise in RIS Justiz RS0026413). In Fragen der Entgeltlichkeit unterscheidet sich hingegen der ärztlichen Behandlungsvertrag nicht von vergleichbaren synallagmatischen Vertragsbeziehungen. In der Rechtsprechung wurde deshalb schon vertreten, dass die Bestimmung…

6Ob84/25h—OGH Entscheidung

16. September 2025

…Gefahren und schädliche Folgen einer Behandlung oder ihrer Unterlassung zu unterrichten; sie soll den Patienten in die Lage versetzen, die Tragweite seiner Einwilligung abzuschätzen (RS0026578; RS0026413). Die Aufklärungspflicht gilt vor allem bei Vorliegen einer typischen Gefahr. Auf typische Risiken einer Operation ist unabhängig von prozentmäßigen statistischen Wahrscheinlichkeiten, also auch bei einer…

8Ob103/01g—OGH Entscheidung

10. Mai 2001

…152, RdM 1994/2; SZ 69/199 ua). Die ärztliche Aufklärung soll den einwilligenden Patienten instandsetzen, die Tragweite seiner Einwilligung zu überschauen (vgl RIS-Justiz RS0026413 mzN etwa zuletzt SZ 69/199). Der Umfang der im konkreten Fall vorzunehmenden Aufklärung ist eine Rechtsfrage (vgl RIS-Justiz RS0026763 mzwN, etwa SZ 55…

1Ob215/11s—OGH Entscheidung

24. November 2011

…Art und Umfang der Operation und deren Risiken erkundigt hatte. Die ärztliche Aufklärung soll den Einwilligenden instandsetzen, die Tragweite seiner Erklärung zu überschauen (RIS Justiz RS0026413). Der Arzt muss den Patienten, um ihm eine selbstbestimmte Entscheidung zu ermöglichen, über mehrere zur Wahl stehende diagnostische oder therapeutische adäquate Verfahren informieren und das…

7Ob223/03z—OGH Entscheidung

15. Oktober 2003

…zu liefern und ihn in die Lage zu versetzen, die Tragweite seiner Einwilligung zur Behandlung bzw zum Eingriff zu überschauen (JBl 1982, 491; RIS-Justiz RS0026413, zuletzt etwa 4 Ob 249/02z). Der Patient kann nur dann wirksam seine Einwilligung abgeben, wenn er über die Bedeutung des vorgesehenen Eingriffes und seine…

3Ob11/08a—OGH Entscheidung

10. April 2008

…Patienten in Stand zu setzen, selbst die Tragweite seiner Einwilligung zu überschauen (1 Ob 743/80 = JBl 1982, 491 und die folgende Rsp; RIS-Justiz RS0026413). Im Hinblick auf diese Gegebenheiten ist die Rechtsansicht des Berufungsgerichts, es wäre von einem gewissenhaften Arzt zu erwarten gewesen, dass er die Klägerin im vorliegenden…

4Ob137/07m—OGH Entscheidung

07. August 2007

…den Arzt (3 Ob 131/03s = SZ 2003/112 mwN). Die Aufklärung soll den Patienten instand setzen, die Tragweite seiner Erklärung zu überschauen (RIS Justiz RS0026413). Ist der Eingriff nicht dringlich, muss der Arzt den Patienten auch auf allenfalls bestehende Behandlungsalternativen hinweisen. Dabei sind Vorteile und Nachteile, verschiedene Risiken, verschieden starke…

3Ob125/17d—OGH Entscheidung

25. Oktober 2017

…schädlichen Folgen einer Behandlung zu unterrichten (RIS Justiz RS0038176) und soll den Patienten in die Lage versetzen, die Tragweite seiner Einwilligung zu überschauen (RIS Justiz RS0026413). 1.2. Der Oberste Gerichtshof hat jüngst zu 9 Ob 19/16h (= RIS Justiz RS0026413 [T14] und RS0038176 [T13]) ausgesprochen, dass sich der…

5Ob231/10x—OGH Entscheidung

08. März 2011

… Ob 137/07m = SZ 2003/112). 4. Die Aufklärung soll den Patienten instandsetzen, die Tragweite seiner Erklärung zu überschauen (RIS Justiz RS0026413). Ist der Eingriff nicht dringlich, muss der Arzt dem Patienten auch auf allenfalls bestehende Behandlungsalternativen hinweisen. Dabei sind Vorteile und Nachteile, verschiedene Risken, verschieden starke…

7Ob21/07z—OGH Entscheidung

28. März 2007

…zugestimmt hätte. Die ärztliche Aufklärung soll den einwilligenden Patienten in die Lage versetzen, die Tragweite seiner Einwilligung zu überschauen (7 Ob 15/04p; RIS-Justiz RS0026413). Der Patient kann nur dann wirksam seine Einwilligung geben, wenn er über die Bedeutung des vorgesehenen Eingriffes und seine möglichen Folgen hinreichend aufgeklärt wurde (RIS…

1Ob71/20b—OGH Entscheidung

22. Juli 2020

…5 Ob 75/18t; 5 Ob 179/19p je mwN); nur dann kann er nämlich die Tragweite seiner Einwilligung überschauen (vgl RS0026413). Für die nachteiligen Folgen einer ohne ausreichende Aufklärung vorgenommene Behandlung haftet der Arzt, sofern er nicht beweist, dass der Patient auch bei ausreichender Aufklärung in…

1Ob252/15p—OGH Entscheidung

28. Januar 2016

…Eingriffs in seine körperliche Unversehrtheit ausschließt nicht nur eine ausreichende Aufklärung voraus, die den Einwilligenden instandsetzen soll, die Tragweite seiner Erklärung zu überschauen (RIS Justiz RS0026413). Diese Aufklärung hat auch so rechtzeitig zu erfolgen, dass dem Patienten eine angemessene Überlegungsfrist bleibt, um das Für und Wider der Operation abzuwägen (RIS Justiz…

6Ob214/14k—OGH Entscheidung

29. Januar 2015

…zum Eingriff zu überblicken und eine sachgerechte Entscheidung zu treffen (4 Ob 241/12p; vgl RIS Justiz RS0026473 [T3], RS0026578 [T13], RS0026499 [T6], RS0026413 [T3], RS0026426 [T7, T9]). Der konkrete Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht richtet sich stets nach den Umständen des Einzelfalls und wirft von einer hier nicht vorliegenden…

3Ob94/14s—OGH Entscheidung

25. Juni 2014

…die Vorinstanzen ausgegangen sind. Danach soll die ärztliche Aufklärung den Patienten instandsetzen, die Tragweite seiner Erklärung, in eine bestimmte Behandlung einzuwilligen, zu überschauen (RIS Justiz RS0026413). Der Patient kann nur dann wirksam seine Einwilligung geben, wenn er über die Bedeutung des vorgesehenen Eingriffs und seine möglichen Folgen hinreichend aufgeklärt wurde (RIS…

3Ob22/15d—OGH Entscheidung

18. März 2015

…RIS Justiz RS0038485, RS0108185). Die ärztliche Aufklärung soll den Patienten in Stand setzen, die Tragweite seiner Erklärung, in die Behandlung einzuwilligen, zu überschauen (RIS Justiz RS0026413). Der Patient kann nur dann wirksam seine Einwilligung geben, wenn er über die Bedeutung des vorgesehenen Eingriffs und seine möglichen Folgen hinreichend aufgeklärt wurde (RIS…

5Ob9/11a—OGH Entscheidung

09. Februar 2011

…der Patient durch die ärztliche Aufklärung in die Lage versetzt wird, die Tragweite seiner Erklärung zu überschauen und eine sachgerechte Entscheidung zu treffen (RIS Justiz RS0026413; RS0118355, RS0026578). Die verfahrensgegenständliche Operation wurde der Klägerin als Chance, aber zugleich auch als Notwendigkeit dargestellt, eine Besserung ihres Zustands zu erzielen. Erklärtes Ziel war…

10Ob28/25b—OGH Entscheidung

10. Juli 2025

…dieser Komplikation aufzuklären gewesen wäre. [18] 4.1. Die ärztliche Aufklärung soll den Patienten instand setzen, die Tragweite seiner Erklärung, in die Behandlung einzuwilligen, zu überschauen (RS0026413). Aufgabe der ärztlichen Aufklärung ist es, dem Patienten die für seine Entscheidung maßgebenden Kriterien zu liefern (RS0026413 [T3]). Damit die ärztliche Aufklärung ihren Zweck erreichen…

10Ob40/15b—OGH Entscheidung

30. Juni 2015

…RIS Justiz RS0038485). Die ärztliche Aufklärung soll den Patienten in die Lage versetzen, die Tragweite seiner Erklärung, in die Behandlung einzuwilligen, zu überschauen (RIS Justiz RS0026413). Der Patient kann nur dann wirksam seine Einwilligung geben, wenn er über die Bedeutung des vorgesehenen Eingriffs und seine möglichen Folgen hinreichend aufgeklärt wurde (RIS…

1Ob107/20x—OGH Entscheidung

24. Juni 2020

…1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: 1 .1. Die ärztliche Aufklärung soll den Patienten in die Lage versetzen, die Tragweite seiner Erklärung zu überschauen (RIS-Justiz RS0026413). Sie hat ihm die für seine Entscheidung maßgebenden Kriterien zu liefern (RS0026413 [T3]). Stehen mehrere diagnostisch oder therapeutisch adäquate Verfahren zur Verfügung, sodass der Patient…

1Ob138/16z—OGH Entscheidung

23. November 2016

…unterrichten (RIS-Justiz RS0038176). Die Aufklärung soll den Patienten in die Lage versetzen, die Tragweite seiner Erklärung, in die Behandlung einzuwilligen, zu überschauen (RIS-Justiz RS0026413). Der Patient kann nämlich nur dann wirksam seine Einwilligung geben, wenn er über die Bedeutung des vorgesehenen Eingriffs und seine möglichen Folgen hinreichend aufgeklärt wurde…

Arzt haftet nicht für Geburt eines Kindes mit Trisomie 21 trotz umfassender Aufklärung und Untersuchungen—OGH Entscheidung

7Ob1/23g21. Februar 2023

…der Arzt erkennt, dass bestimmte ärztliche Maßnahmen erforderlich sind, dann hat er den Patienten auf deren Notwendigkeit und die Risken ihrer Unterlassung hinzuweisen (RS0026578 [T4]; RS0026413 [T5]). Der Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht, die grundsätzlich anzunehmen ist, ist eine Frage des Einzelfalls (RS0026529). [4] 2.1 Der beklagte Facharzt für Gynäkologie und…

6Ob122/07w—OGH Entscheidung

27. Februar 2009

…die Behandlung eingewilligt hätte (RIS-Justiz RS0038485). Die ärztliche Aufklärung soll den Patienten in die Lage versetzen, die Tragweite seiner Einwilligung zu überschauen (RIS-Justiz RS0026413). Der Patient kann nur dann wirksam seine Einwilligung geben, wenn er über die Bedeutung des vorgesehenen Eingriffs und seine möglichen Folgen hinreichend aufgeklärt wurde (RIS…

9Ob12/07s—OGH Entscheidung

28. September 2007

…die Aufgabe der ärztlichen Aufklärung ist, den in den Eingriff einwilligenden Patienten in Stand zu setzen, die Tragweite seiner Einwilligung zu überschauen (vgl RIS-Justiz RS0026413 mit zahlreichen weiteren Nachweisen zuletzt etwa 7 Ob 129/06f). Auch wurde wiederholt festgehalten, dass die Frage, in welchem Umfang im konkreten Fall der Arzt…

5Ob75/18t—OGH Entscheidung

18. Juli 2018

…den Patienten in die Lage versetzen, die Tragweite seiner Erklärung, in die Behandlung einzuwilligen, zu überschauen. Aufklärungsadressat ist deshalb primär der Patient selbst (RIS Justiz RS0026413 [T10]). 3.3. Die Frage, in welchem Umfang der Arzt den Patienten aufklären muss, ist keine feststellungsfähige Tatfrage, sondern eine Rechtsfrage, die nach den Umständen des…

7Ob228/11x—OGH Entscheidung

25. Januar 2012

…hätte (RIS Justiz RS0038485; RS0108185). Die ärztliche Aufklärung soll den Patienten instand setzen, die Tragweite seiner Erklärung, in die Behandlung einzuwilligen, zu überschauen (RIS Justiz RS0026413). Der Patient kann nur dann wirksam seine Einwilligung geben, wenn er über die Bedeutung des vorgesehenen Eingriffs und seine möglichen Folgen hinreichend aufgeklärt wurde (RIS…

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