RS0018637 – OGH Rechtssatz

…nicht um ganz unerhebliche Mängel im Sinne des § 932 Abs 2 (alt) ABGB handelt. Bei solchen bestünde auch im Fall der Behebbarkeit kein Leistungsverweigerungsrecht (RS0018637). 2. Zur Preisminderung: Ganz unwesentliche Mängel, die kein vernünftiger Mensch als Nachteil empfindet, lösen weder ein Leistungsverweigerungsrecht aus, noch rechtfertigen sie einen Preisminderungsanspruch (RS0018653). Die…

…unerhebliche" Mängel gewährleistungsrechtlich außer Betracht zu bleiben haben, also nur Mängel, deren Geltendmachung als Schikane betrachtet werden müßte (Koziol/Welser Bürgerliches Recht10 255; RIS-Justiz RS0018637). Mängel, die diese Schwelle überschreiten, müssen hingegen - sofern der Mieter im Falle ihrer leichten Behebbarkeit unter Setzung oder Gewährung einer Nachfrist erfolglos Verbesserung verlangt hat…

…Nach ständiger Rechtsprechung kann der Werkbesteller den gesamten aushaftenden Werklohn bis zur Erfüllung – Schikane ausgenommen – zurückbehalten (RIS Justiz RS0021872; RS0025221; RS0020161; vgl auch RS0018637; vgl zu den Voraussetzungen: M. Bydlinski in KBB 5 § 1170 Rz 3). Im vorliegenden Fall macht die Klägerin jedoch – wie…

…Schikane – den gesamten aushaftenden Werklohn bis zur Erfüllung zurückbehalten (RS0021872, RS00252221; 7 Ob 187/09i). Nur bei ganz unbedeutendem Verbesserungsaufwand besteht das Zurückbehaltungsrecht nicht (RS0018637). Die Fälligkeit des Werklohns kann jedoch nur so lange hinausgeschoben werden, als ein Verbesserungsanspruch besteht und die Verbesserung im Interesse des Werkbestellers liegt. Kommt eine…