RS0050608 – OGH Rechtssatz

…abgefunden hat, mag die Gläubigerbenachteiligung auch nicht der einzige Beweggrund gewesen sein (RS0064166 [T9]). Die Benachteiligungsabsicht kann auch gegenüber künftigen Forderungen gegeben sein (RS0050623; iglS RS0050608 [T2, T4, T7]; 17 Ob 17/24k [Rz 19]; Bollenberger/Spitzer in KLS 2 [2023] § 28 Rz 6 ua…

…der Schuldner benachteiligen wollte - gegenwärtige, künftige, bestimmte, unbestimmte, alle oder einige – (3 Ob 490/28 = SZ 10/157; 5 Ob 155/65; RIS Justiz RS0050608), hat das Berufungsgericht zutreffend dem Anfechtungsbegehren im revisionsgegenständlichen Umfang stattgegeben. 3. Der Beklagte setzt sich in der außerordentlichen Revision auch mit jenem Teil des Anfechtungsbegehrens…

…abschließend bejaht wurde. Nach der ständigen Rechtsprechung ist es gleichgültig, welche Gläubiger der Schuldner benachteiligen wollte, gegenwärtige, künftige, bestimmte, unbestimmte, alle oder einige (RIS Justiz RS0050608). 2. Die Frage, ob dem Anfechtungsgegner die Benachteiligungsabsicht des Schuldners bekannt sein hätte müssen, hängt im Allgemeinen von den Umständen des Einzelfalles ab und…

…§ 2 Z 1 AnfO) ist es gleichgültig, welche Gläubiger der Schuldner benachteiligen wollte, gegenwärtige, künftige, bestimmte, unbestimmte, alle oder einige (RIS-Justiz RS0050608 [T7]). Auch wer gar keine Gläubiger hat, kann in Benachteiligungsabsicht handeln, indem er bewusst zum Schaden künftiger Gläubiger handelt (RIS-Justiz RS0050623 [T2 aE]). Benachteiligungsabsicht…