RS0030228 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

6Ob176/16z—OGH Entscheidung

24. Oktober 2016

… Info 2003 H 7, 5). 3.1. Nach Auffassung des erkennenden Senats muss auch hier der Grundsatz der Naturalrestitution (vgl RIS Justiz RS0030228 [T1]) den Ausschlag geben. Demnach ist der Geschädigte primär so zu stellen, wie er ohne das schädigende Ereignis stünde (RIS Justiz RS0030228 [T7]). 3.2. Versteht…

2Ob47/05h—OGH Entscheidung

14. Juni 2005

…dass der Ersatzpflichtige zur umfassenden Wiederherstellung des Zustandes vor der Verletzung oder einer im Wesentlichen gleichen Ersatzlage verpflichtet ist (ZVR 1997/114; RIS Justiz RS0102105, RS0030228; Apathy, Komm z EKHG, § 13 Rz 30 mwN). Die Beurteilung, ob ein Schadenersatzanspruch auf einer Vermehrung der Bedürfnisse beruht, hängt im Allgemeinen von den…

1Ob46/11p—OGH Entscheidung

21. Juni 2011

…durch den Käufer ausgeht und einen Herausgabeanspruch gegen diesen ausdrücklich verneint. Dieser Schaden ist nach § 1323 ABGB vorrangig durch Naturalrestitution auszugleichen (RIS-Justiz RS0030228 [T1]). Diese besteht ganz allgemein in der Schaffung einer gleichwertigen Ersatzlage (RIS-Justiz RS0030228; vgl RS0060539; 1 Ob 15/02s mwN; vgl Danzl…

3Ob216/13f—OGH Entscheidung

19. Februar 2014

…einer gleichwertigen Ersatzlage. Der Kläger ist also so zu stellen, wie er ohne das schädigende Ereignis stünde (1 Ob 46/11p; RIS-Justiz RS0030228; vgl RS0060539). Denkt man sich die Auszahlung an den Ehemann durch die Beklagte weg, wäre es zur Zuweisung derselben Vermögenswerte gekommen, die jedoch nicht durch…

9Ob70/22t—OGH Entscheidung

18. Oktober 2023

…§ 1323 ABGB). Dem Wiederherstellungsbefehl ist Genüge getan, wenn eine im Wesentlichen gleiche Lage, ein gleichartiger, wirtschaftlich gleichwertiger Zustand („Ersatzlage“) hergestellt wird (RS0030228; RS0060539). Der Geschädigte ist demnach primär so zu stellen, wie er ohne das schädigende Ereignis stünde (RS0022818; RS0030228 [T7]). Aufgrund der unionsrechtlichen Vorgabe, dass die…

2Ob104/05s—OGH Entscheidung

01. September 2005

…umfassenden Wiederherstellung des Zustandes vor der Verletzung oder einer im Wesentlichen gleichen Ersatzlage verpflichtet ist (ZVR 1997/114; 2 Ob 47/05h; RIS Justiz RS0102105, RS0030228; Apathy, Komm z EKHG, § 13 Rz 30 mwN). Unter dem Gesichtspunkt der Vermehrung der Bedürfnisse zu ersetzen sind solche Kosten, die für eine noch…

2Ob2/19m—OGH Entscheidung

25. Juli 2019

…Fall anzuwenden ist. 4. Der Geschädigte ist daher hinsichtlich des geltend gemachten Vermögensnachteils so zu stellen, wie er ohne das schädigende Ereignis stünde (RS0030153; RS0030228 [T7]). Der Schaden ist durch eine Differenzrechnung zu ermitteln: Es ist zunächst der hypothetische Vermögensstand ohne das schädigende Ereignis zu ermitteln und von diesem Betrag…

4Ob146/19b—OGH Entscheidung

28. Januar 2020

…geht primär auf Naturalersatz; dem Wiederherstellungsbefehl ist Genüge getan, wenn eine im Wesentlichen gleiche Lage, ein gleichartiger, wirtschaftlich gleichwertiger Zustand („Ersatzlage“) hergestellt wird (RS0030228; RS0060539). Die Geschädigte ist demnach primär so zu stellen, wie sie ohne das schädigende Ereignis gestellt wäre (RS0060539 [T7]). 3. Die Erwerbsfähigkeit ist dann…

6Ob150/22k—OGH Entscheidung

27. Juni 2023

…Naturalersatz gerichtet (§ 1323 ABGB). Dem Wiederherstellungsbefehl ist Genüge getan, wenn eine im Wesentlichen gleiche Lage, ein gleichartiger, wirtschaftlich gleichwertiger Zustand ('Ersatzlage') hergestellt wird (RS0030228; RS0060539). Der Geschädigte ist demnach primär so zu stellen, wie er ohne das schädigende Ereignis stünde (RS0022818; RS0030228 [T7]). Da ein individueller Käufer eines Kraftfahrzeugs…

Kaufvertrag über ein vom Abgasskandal betroffenes Fahrzeug wird aufgehoben und Käufer erhält Kaufpreis zurück—OGH Entscheidung

8Ob97/22f19. Oktober 2023

…Schadenersatzanspruch nach § 1323 ABGB primär auf Naturalersatz gerichtet ist. Der Geschädigte ist demnach so zu stellen, wie er ohne das schädigende Ereignis stünde (RS0030228 [T7]). Der Oberste Gerichtshof hat deshalb zu 10 Ob 2/23a ausgesprochen, dass der Käufer, der das Fahrzeug bei Kenntnis der unzulässigen Abschalteinrichtung…

2Ob89/06m—OGH Entscheidung

12. Juni 2006

…vor der Verletzung oder einer im Wesentlichen gleichen Ersatzlage verpflichtet ist (2 Ob 2031/96g = ZVR 1997/114; 2 Ob 104/05s; RIS-Justiz RS0102105; RS0030228; Apathy, Komm zum EKHG § 13 Rz 30). Unter dem Aspekt der Vermehrung der Bedürfnisse sind sowohl laufende, zum Ausgleich verbleibender Unfallbeeinträchtigungen nötige Aufwendungen (2…

8Ob43/17g—OGH Entscheidung

30. Mai 2017

…angemessen sind. Nur dann, wenn bereits fest steht, dass eine Wiederherstellung nicht unternommen wird, ist ein über die objektive Wertminderung hinausgehendes Begehren abzuweisen (RIS-Justiz RS0030228 [T7]; 1 Ob 103/08s). Das Klagebegehren ist auf den Ersatz jener Kosten gerichtet, die die Klägerin aufzuwenden hat, um sich ein Besteck…

14R21/25y—OLG Wien Entscheidung

14. April 2025

…Schaden in erster Linie durch Zurückversetzung in den vorigen Stand auszugleichen. Der Geschädigte ist dabei so zu stellen, wie er ohne das schädigende Ereignis stünde ( RS0030228 [T7]). Der Schadenersatzanspruch geht primär auf Naturalersatz. Dem Wiederherstellungsbefehl ist Genüge getan, wenn eine im wesentlichen gleiche Lage (Ersatzlage) hergestellt wird ( RS0030228 ). Ist die Naturalherstellung…

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