RS0082957 – OGH Rechtssatz

…Geschäft mit anderem Inhalt abgeschlossen worden wäre; die Parteien hätten im letzteren Fall zwar bei Kenntnis der wahren Sachlage auch kontrahiert, jedoch unter anderen Bedingungen (RS0082957). Nach den Feststellungen hätte der Kläger den Kaufvertrag nicht abgeschlossen, wenn ihn der Prokurist des Beklagten darüber aufgeklärt hätte, dass das Fahrzeug tatsächlich in dem…

…wenn das Geschäft mit anderem Inhalt zustande gekommen wäre, die Parteien also zwar bei Kenntnis der wahren Sachlage auch kontrahiert hätten, jedoch unter anderen Bedingungen (RS0082957; Bollenberger/P. Bydlinski in KBB 7 § 871 ABGB Rz 18). [17] Vertragsanpassung ist nur bei einem unwesentlichen Irrtum und nur dann…

…begründet die Unterlassung der zu erwartenden Mitteilung eine Veranlassung des Irrtums (RIS Justiz RS0016188; RS0016184). 4.5 Ob der Irrtum wesentlich oder unwesentlich ist (RIS Justiz RS0082957), hängt primär vom (hypothetischen: hier im Fall der Aufklärung) Parteiwillen ab. Nur wenn dieser nicht festgestellt werden kann, darf auf die objektive Verkehrsanschauung abgestellt werden…

…Zweck, jenen Zustand herbeizuführen, der bei irrtumsfreiem Handeln bestünde. Durch die Vertragsanpassung darf den Parteien aber kein Vertrag aufgezwungen werden, den sie nie abgeschlossen hätten (RS0082957 [T3]; RS0014770 [T5]). Die Anpassung des Vertrags nach § 872 ABGB setzt daher voraus, dass auch der Vertragspartner im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses hypothetisch den…

…den Zweck, jenen Zustand herbeizuführen, der bei irrtumsfreiem Handeln bestünde. Durch die Vertragsanpassung darf den Parteien kein Vertrag aufgezwungen werden, den sie nie abgeschlossen hätten ( RS0082957 [T3]; RS0014770 [T5]). Die Anpassung des Vertrags nach § 872 ABGB setzt daher voraus, dass auch der Vertragspartner im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses bereit gewesen…

…anderem Inhalt abgeschlossen worden wäre; die Parteien hätten im letzteren Fall zwar bei Kenntnis der wahren Sachlage auch kontrahiert, jedoch unter anderen Bedingungen (RIS-Justiz RS0082957; Bollenberger in KBB 4 § 871 Rz 18). Entscheidend für die Beurteilung der Wesentlichkeit ist der hypothetische Parteiwille (RIS Justiz RS0016201). 3.2 …

…dann wesentlich, wenn der Erklärende ohne ihn das Geschäft nicht geschlossen hätte (RS0016201). Er ist unwesentlich, wenn das Geschäft mit anderem Inhalt abgeschlossen worden wäre (RS0082957; zum gemeinsamen Irrtum RS0016229). Die Beurteilung der Wesentlichkeit oder Unwesentlichkeit des Irrtums muss zunächst durch Feststellung des hypothetischen Willens der konkreten Parteien versucht werden. Erst…

…Parteien unmöglich ist, ist zu fragen, wie normale Personen redlicherweise gehandelt hätten (9 Ob 247/02t ua; RIS Justiz RS0016201 [T3]; RIS Justiz RS0082957 [T1]). Bei Fehlen konkreter Anhaltspunkte für den hypothetischen Parteiwillen aus dem Verhalten der Parteien ist die Verkehrsauffassung nach objektivem Maßstab ausschlaggebend (7 Ob …

…der Revisionswerber darauf hin, dass Vertragsanpassung nach der Rechtsprechung nur bei einem unwesentlichen Irrtum (wenn das Geschäft mit anderem Inhalt abgeschlossen worden wäre: RIS Justiz RS0082957; auch bei Arglist: RS0014768) und nur dann möglich ist, wenn der Gegner im Zeitpunkt des Kontrahierens hypothetisch den Willen gehabt hätte, gegebenenfalls auch zu den…

…der Erklärende ohne ihn das Geschäft nicht abgeschlossen hätte, wogegen ein unwesentlicher Irrtum vorliegt, wenn das Geschäft mit anderem Inhalt abgeschlossen worden wäre (RIS-Justiz RS0082957; zuletzt 9 Ob 247/02t = SZ 2003/70 mwN). Die Beurteilung der Wesentlichkeit oder Unwesentlichkeit des Irrtums muss zunächst durch Feststellung des hypothetischen Willens der…

…wesentlich, wenn der Erklärende ohne ihn das Geschäft nicht abgeschlossen hätte, er ist unwesentlich, wenn das Geschäft mit anderem Inhalt abgeschlossen worden wäre (RIS-Justiz RS0082957 [insb T4]). Maßgebend ist der hypothetische Parteiwille; wenn dieser nicht festgestellt werden kann, ist auf die objektive Verkehrsanschauung abzustellen (RIS-Justiz RS0016201; vgl auch RS0016237…

…nicht Vertragsaufhebung, sondern Vertragsanpassung. Vertragsanpassung ist nach der Rechtsprechung nur bei einem unwesentlichen Irrtum (wenn das Geschäft mit anderem Inhalt abgeschlossen worden wäre: RIS-Justiz RS0082957; auch bei Arglist: RS0014768) und nur dann möglich, wenn der Gegner im Zeitpunkt des Kontrahierens hypothetisch den Willen gehabt hätte, gegebenenfalls auch zu den Bedingungen…

…Vorstellungen von der Wirklichkeit abwichen (vgl RS0014911 ) sowie ob und wenn ja, zu welchen Bedingungen die Parteien ohne diese Fehlvorstellung einen Werkvertrag geschlossen hätten (vgl RS0082957). Dabei wird insbesondere auch aufzuklären sein, ob und wenn ja welche Rolle die vom Erstgericht festgestellten Ausführungsänderungen und Eigenleistungen der Beklagten spielten. [18] Der Höhe…

…der Erklärende ohne ihn das Geschäft nicht abgeschlossen hätte, wogegen ein unwesentlicher Irrtum vorliegt, wenn das Geschäft mit anderem Inhalt abgeschlossen worden wäre (RIS-Justiz RS0082957; SZ 55/2). Die Beurteilung der Wesentlichkeit oder Unwesentlichkeit des Irrtums muss zunächst durch Feststellung des hypothetischen Willens der konkreten Parteien versucht werden. Erst wenn…