RS0010137 – OGH Rechtssatz

…uneigentlichen Ersitzung nicht Voraussetzung (vgl RS0034138 [T3]). [4] 2. Ein Rechtsbesitzer ist redlich, wenn er glauben kann, dass ihm die Ausübung des Rechts zusteht ( RS0010137 ). Redlichkeit erfordert bei Dienstbarkeiten den Glauben an ein bestimmtes Nutzungsrecht an einer fremden Sache ( 1 Ob 232/20d ; 3 Ob 125…

…positiv Kenntnis erlangt, dass sein Besitz nicht rechtmäßig ist, oder zumindest solche Umstände erfährt, die Anlass geben, an der Rechtmäßigkeit der Besitzausübung zu zweifeln (RS0010184; RS0010137 [T1]), wobei bereits leichte Fahrlässigkeit die Redlichkeit ausschließt (RS0103701; RS0010189 [T6, T7]). Da die Redlichkeit nach § 328 ABGB vermutet wird (RS0034251 [T6]; RS0010185…

…Besitzers voraus; er wird schon durch Zweifel ausgeschlossen (RS0010197 [T1]). Ein Rechtsbesitzer ist redlich, wenn er glauben kann, dass ihm die Ausübung des Rechts zusteht (RS0010137), wobei der gute Glaube grundsätzlich vermutet wird (RS0010137 [T4]). Der für die Ersitzung erforderliche gute Glauben fällt jedoch weg, wenn der Besitzer entweder positiv Kenntnis…

…Ob 180/10m ua; RIS Justiz RS0034138). Ein Rechtsbesitzer ist redlich, wenn er glauben kann, dass ihm die Ausübung des Rechts zusteht (RIS Justiz RS0010137). Der für die Ersitzung erforderliche gute Glaube, also die Redlichkeit des Besitzers, fällt nicht nur bei nachträglicher Kenntnis der Unrechtmäßigkeit, sondern auch bei Kenntnis von…

…Titels nicht überzeugt gewesen ist (RIS Justiz RS0010172 [T1]), wer also auch nur Zweifel an der Rechtmäßigkeit seines Besitzes hegen musste (vgl RIS Justiz RS0010184; RS0010137 [insb T1]). Jeder Vertragspartner hat sich zudem so zu verhalten, wie es der andere in der gegebenen Situation mit Rücksicht auf den konkreten Vertragszweck, die…

…Die Begründung kann sich auf die Ausführung der Zurückweisungsgründe beschränken (§ 510 Abs 3 ZPO). [8] 1. Nach ständiger Rechtsprechung (RIS Justiz RS0010137) ist ein Rechtsbesitzer dann redlich, wenn er glauben kann, dass ihm die Ausübung des Rechts zusteht. Der für die Ersitzung erforderliche gute Glaube fällt weg…

…uneigentlichen Ersitzung nicht Voraussetzung (vgl RS0034138 [T3]). [2] 2. Ein Rechtsbesitzer ist redlich, wenn er glauben kann, dass ihm die Ausübung des Rechts zusteht (RS0010137). Redlichkeit erfordert bei Dienstbarkeiten den Glauben an ein bestimmtes Nutzungsrecht an einer fremden Sache (1 Ob 232/20d). Der gute Glaube, das heißt…

…der von der Judikatur entwickelten Kriterien. 2. Ein Rechtsbesitzer ist redlich, wenn er glauben kann, dass ihm die Ausübung des Rechts zusteht (RIS Justiz RS0010137). Der für die Ersitzung erforderliche gute Glaube fällt weg, wenn der Besitzer entweder positiv von der Unrechtmäßigkeit seines Besitzes Kenntnis erlangt oder zumindest solche Umstände…

…328 ABGB; RS0034237 [T6]). Für Gründe, die eine Ersitzung des Gebrauchsrechts insoweit ausschließen würden, ist der Ersitzungsgegner beweispflichtig (RS0034251; RS0010175 [T2]). [37] Nach ständiger Rechtsprechung (RS0010137) ist ein Rechtsbesitzer dann redlich, wenn er glauben kann, dass ihm die Ausübung des Rechts zusteht (§ 326 ABGB). Der für die Ersitzung erforderliche…

…Der gute Glaube, also die Redlichkeit des Besitzers, fehlt aber, wenn der Besitzer auch nur Zweifel an der Rechtmäßigkeit seines Besitzes hegen musste (RIS Justiz RS0010137 [T1]). Die Ersitzung erfordert, dass der gute Glaube des Besitzers nicht nur beim Besitzerwerb, sondern während der ganzen Ersitzungszeit vorhanden ist (RIS Justiz RS0010175, RS0034105…

…Kenntnis erlangt, dass sein Besitz nicht rechtmäßig ist, oder wenn er zumindest solche Umstände erfährt, die zu Zweifeln an der Rechtmäßigkeit der Besitzausübung Anlass geben (RS0010137 [T1]; RS0010184). Der Besitz muss während der gesamten Ersitzungszeit redlich sein, andernfalls ist die Ersitzung ausgeschlossen (§ 1477 ABGB). Zwar hängt die Beurteilung der…

…das Eigentum der Beklagten übertragen wurde, nicht maßgeblich. Ein Rechtsbesitzer ist redlich, wenn er glauben kann, dass ihm die Ausübung des Rechts zusteht (RIS Justiz RS0010137). Der für die Ersitzung erforderliche gute Glaube fällt weg, wenn der Besitzer entweder positiv von der Unrechtmäßigkeit seines Besitzes Kenntnis erlangt oder zumindest solche Umstände…

… 326 ABGB), dies über die gesamte Ersitzungszeit (vgl RS0010175). Ein Rechtsbesitzer ist redlich, wenn er glauben kann, dass ihm die Ausübung des Rechts zusteht ( RS0010137; vgl auch RS0010197). Redlichkeit setzt bei Dienstbarkeiten sohin den Glauben an ein bestimmtes Nutzungsrecht an einer fremden Sache voraus (vgl 1 Ob 232…

…erlangt, dass sein Besitz nicht rechtmäßig ist, oder wenn er zumindest solche Umstände erfährt, die zu Zweifeln an der Rechtmäßigkeit der Besitzausübung Anlass geben (RS0010184; RS0010137 [T1]). 2.2 Auch im Revisionsverfahren behauptet der Beklagte, er bzw seine Rechtsvorgänger hätten den Forstweg seit 1959 unbeschränkt, also auch in der Zeit vom…

…dass sein Besitz nicht rechtmäßig ist, oder wenn er zumindest solche Umstände erfährt, die zu Zweifeln an der Rechtmäßigkeit der Besitzausübung Anlass geben (RIS Justiz RS0010137 [T1]; RS0010184; RS0034103 [T1]). 2. Die Beurteilung der Redlichkeit hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und wirft daher regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage im…

…wenn er auch nur Zweifel an der Rechtmäßigkeit seines Besitzes hegen musste, er also solche Umstände erfährt, die zu solchen Zweifeln Anlass geben (RIS-Justiz RS0010137; RS0034103). Dafür genügt bei Besitz eines Wegerechts schon das Aufstellen einer Tafel „Privatbesitz Durchgang bis auf Widerruf gestattet“ durch den Ersitzungsgegner (1 …

…an der Rechtmäßigkeit seines Besitzes hegen musste, er also solche Umstände erfährt, die zu Zweifeln an der Rechtmäßigkeit seines Besitzes Anlass geben (RIS Justiz RS0010137; RS0034103). Mit dieser Rechtsprechung steht die Ansicht der Vorinstanzen im Einklang, die Redlichkeit der Besitzausübung durch die Pächter der Seegrundstücke und der sonstigen Wegbenützer sei…

…positiv Kenntnis erlangt, dass sein Besitz nicht rechtmäßig ist, oder zumindest solche Umstände erfährt, die Anlass geben, an der Rechtmäßigkeit der Besitzausübung zu zweifeln ( RS0010184 ; RS0010137 [T1]), wobei bereits leichte Fahrlässigkeit die Redlichkeit ausschließt ( RS0103701 ; RS0010189 [T6, T7]). Sachen oder Rechte an Sachen, an denen den Berechtigten die Gewahrsame rechtsgeschäftlich überlassen…

…Ob 96/14x; RIS Justiz RS0010184 [T13]). Ein Rechtsbesitzer ist redlich, wenn er glauben kann, dass ihm die Ausübung des Rechts zusteht (RIS Justiz RS0010137). Der für die Ersitzung erforderliche gute Glaube, also die Redlichkeit des Besitzers, fällt aber weg, wenn der Besitzer entweder positiv Kenntnis erlangt, dass sein Besitz…

…positiv Kenntnis erlangt, dass sein Besitz nicht rechtmäßig ist, oder zumindest solche Umstände erfährt, die Anlass geben, an der Rechtmäßigkeit der Besitzausübung zu zweifeln (RS0010184; RS0010137 [T1]), wobei bereits leichte Fahrlässigkeit die Redlichkeit ausschließt (RS0103701; RS0010189 [T6, T7]). Da die Redlichkeit nach § 328 ABGB vermutet wird (RS0034251 [T6]; RS0010185…

…in Betracht. Der Ersitzungsbesitz muss allerdings redlich sein. Das trifft zu, wenn der Besitzer glauben kann, dass ihm die Ausübung des Rechts zusteht (RIS Justiz RS0010137), wobei schon Zweifel der Redlichkeit entgegenstehen (RIS Justiz RS0010184). Im konkreten Fall ist die Redlichkeit jedenfalls anfangs zu verneinen, weil die oben dargestellte Auslegung des…

…seinem Inhalt nach dem erwerbenden Recht entsprochen hat. Ein Rechtsbesitzer ist redlich, wenn er glauben kann, dass ihm die Ausübung des Rechts zusteht (RIS Justiz RS0010137). Ob in einem bestimmten Fall die festgestellten Umstände die Qualifikation des Verhaltens eines Ersitzungsbesitzers als redlich oder unredlich fordern, hängt von den konkreten Umständen des…

…Recht entsprochen hat, sowie Besitzwille (RIS Justiz RS0034138). Ein Rechtsbesitzer ist redlich, wenn er glauben kann, dass ihm die Ausübung des Rechts zusteht (RIS Justiz RS0010137). Der für die Ersitzung erforderliche gute Glaube, also die Redlichkeit des Besitzers, fällt nicht nur bei nachträglicher Kenntnis der Unrechtmäßigkeit, sondern auch bei Kenntnis von…

…dass sein Besitz nicht rechtmäßig ist, oder wenn er zumindest solche Umstände erfährt, die zu Zweifeln an der Rechtmäßigkeit der Besitzausübung Anlass geben (RIS Justiz RS0010137 [T1]; RS0010184; RS0034103 [T1]). Der Besitz muss während der gesamten Ersitzungszeit redlich sein, andernfalls ist die Ersitzung ausgeschlossen (§ 1477 ABGB). Die Beurteilung der…

…Glaube, also die Redlichkeit seines Besitzers fehlt aber, wenn er auch nur Zweifel an der Rechtmäßigkeit seines Besitzes hegen musste (SZ 60/6; RIS-Justiz RS0010137; RS0034103). Die Einräumung einer Nutzungsbefugnis auf Widerruf wird von Lehre und Rechtsprechung als "Scheinservitut" bezeichnet. Sie ermöglicht es zwar, die gestatteten Nutzungen auszuüben, begründet jedoch…

…Der gute Glaube und damit die Redlichkeit des Besitzers fehlt zwar, wenn dieser auch nur Zweifel an der Rechtmäßigkeit seines Besitzes hegen musste (RIS Justiz RS0010137 [T1]). Da die Redlichkeit des Besitzers allerdings gemäß § 328 ABGB im Zweifel vermutet wird, trifft die Beweislast für die Unredlichkeit die beklagten Ersitzungsgegner…

…des § 328 ABGB streite, unredlich gewesen seien. Ein Rechtsbesitzer sei redlich, wenn er glauben könne, dass ihm die Ausübung des Rechts zustehe (RIS-Justiz RS0010137). Der für die Ersitzung erforderliche gute Glaube falle weg, wenn der Besitzer entweder positiv von der Unrechtmäßigkeit seines Besitzes Kenntnis erlange oder zumindest solche Umstände…

…erwerbenden Recht entsprochen hat (RS0010140), sowie der Besitzwille (RS0034138 [T2]). Ein Rechtsbesitzer ist redlich, wenn er glauben kann, dass ihm die Ausübung des Rechts zusteht (RS0010137). Der für die Ersitzung erforderliche gute Glaube, also die Redlichkeit des Besitzers, fällt also nicht nur bei nachträglicher Kenntnis der Unrechtmäßigkeit, sondern auch bei Kenntnis…

…dass sein Besitz nicht rechtmäßig ist, oder wenn er zumindest solche Umstände erfährt, die zu Zweifeln an der Rechtmäßigkeit der Besitzausübung Anlass geben (RIS Justiz RS0010137 [T1]; RS0010184; RS0034103 [T1]). Der Besitz muss während der gesamten Ersitzungszeit redlich sein, andernfalls ist die Ersitzung ausgeschlossen (§ 1477 ABGB). Innerhalb der Ersitzungszeit…

…Besitzers voraus; er wird schon durch Zweifel ausgeschlossen ( RS0010197 [T1]). Ein Rechtsbesitzer ist redlich, wenn er glauben kann, dass ihm die Ausübung des Rechts zusteht ( RS0010137 ). Der für die Ersitzung erforderliche gute Glaube fällt jedoch weg, wenn der Besitzer entweder positiv Kenntnis erlangt, dass sein Besitz nicht rechtmäßig ist, oder wenn…