RS0100625 – OGH Rechtssatz

…Bloß abstrakt denkbare Möglichkeiten und Mutmaßungen sind im Übrigen auch keine taugliche Grundlage für eine Fragestellung im Sinn des § 314 StPO (RIS Justiz RS0100625, RS0101072, RS0102724, RS0100871; Lässig , WK-StPO § 314 Rz 2). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher – in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur –…

…der Z 6 des § 345 Abs 1 StPO iVm § 314 Abs 1 StPO relevanten Verfahrensergebnisse darstellen (RIS-Justiz RS0100625 [T2], RS0102724). [9] Die spekulative Erwägung, das Tatopfer wäre „aus lediglich (maximal) zwei bis drei Metern Distanz“ „unter den konkreten Gegebenheiten als…